Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien:

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0558 Dez. 6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Planungsausschusses Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 18.09.2018 6 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beschließt a) die Abberufung des bisherigen Planungsausschussmitglieds, Frau Dipl.-Ing. (FH) Barbara Bisch b) die gleichzeitige Berufung des Herrn Dipl.-Ing. Jon Steinfeld als sachkundigen Einwohner in den Planungsausschuss Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Planungsausschuss ist nach § 7 der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe als beschließender Ausschuss für die Beschlussfassung über die Aufstellung von Bebauungsplänen und für die Fest- legung der Art und Weise der vorgezogenen Bürgerbeteiligung zuständig. Als beratender Aus- schuss ist er zuständig für die Angelegenheiten der Stadtplanung (einschließlich Verkehrspla- nung). In den Planungsausschuss wurden sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner verschiedener Institutionen als beratende Mitglieder berufen. Für die Architektenkammer war unter anderem die bisherige Vorsitzende der Kammergruppe Karlsruhe-Stadt, Frau Dipl.-Ing. (FH) Barbara Bisch als sachkundige Einwohnerin berufen. Ihre Amtszeit als Vorsitzende ist nun abgelaufen und sie möchte aus dem Planungsausschuss aus- scheiden. Die Aufgabe in diesem Gremium soll nun an ihren Nachfolger übergehen. Die Architektenkammer, Kammergruppe Karlsruhe-Stadt hat Herrn Dipl.-Ing. Jon Steinfeld, wohnhaft in Karlsruhe, als neuen Vorsitzenden benannt. Er soll in den Planungsausschuss beru- fen werden. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt a) die Abberufung des bisherigen Planungsausschussmitglieds, Frau Dipl.-Ing. (FH) Barbara Bisch b) die gleichzeitige Berufung des Herrn Dipl.-Ing. Jon Steinfeld als sachkundigen Einwohner in den Planungsausschuss

Niederschrift 54. Plenarsitzung des Gemeinderates 18. September 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 8. Punkt 6 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwoh- ner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammenset- zung des Planungsausschusses Vorlage: 2018/0558 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt a) die Abberufung des bisherigen Planungsausschussmitglieds, Frau Dipl.-Ing. (FH) Barba- ra Bisch b) die gleichzeitige Berufung des Herrn Dipl.-Ing. Jon Steinfeld als sachkundigen Einwoh- ner in den Planungsausschuss Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 6 zur Behandlung auf und stellt die Abstim- mungsbereitschaft des Hauses fest. - einstimmig zugestimmt Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 15. Oktober 2018