Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Zusammensetzung d

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0556 Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats aufgrund von Änderungen bei den Vertretungen der Schülerinnen und Schüler Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 18.09.2018 5.1 x Beschlussantrag 1. Der Gemeinderat entbindet Herrn Benedikt Bühler von der ordentlichen Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Herrn Pierre André Wagner zum or- dentlichen Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehören als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner unter anderem auch Vertretungen der Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schu- len an. Der derzeitige Vertreter der Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen, Herr Benedikt Bühler, hat die Schule mit Ablauf des Schuljahres 2017/18 beendet. Er kann die Schü- lerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen daher nicht mehr vertreten. Die Vertretungen der Schülerinnen und Schüler werden vom Arbeitskreis der Karlsruher Schü- lervertreter (AKS) vorgeschlagen. Der AKS hat in seiner Sitzung am 18. Juli 2018 Herrn Pierre André Wagner zum zukünftigen Vertreter der Schülerinnen und Schüler der allgemein bilden- den Schulen im Schulbeirat ausgewählt und schlägt diesen dem Gemeinderat als ordentliches Mitglied im Schulbeirat vor. Der Vorgeschlagene wohnt in Karlsruhe und ist mit der Berufung zum ordentlichen Mitglied in den Schulbeirat einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat entbindet Herrn Benedikt Bühler von der ordentlichen Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Herrn Pierre André Wagner zum ordentlichen Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 54. Plenarsitzung des Gemeinderates 18. September 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 5.1 der Tagesordnung: Änderung in der Besetzung des Schulbeirats: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Aus- schüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirates auf- grund Änderungen bei den Vertretungen der Schülerinnen und Schüler Vorlage: 2018/0556 Beschluss: 1. Der Gemeinderat entbindet Herrn Benedikt Bühler von der ordentlichen Mitglied- schaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Herrn Pierre André Wagner zum ordentlichen Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 5.1 zur Behandlung auf und stellt die Abstim- mungsbereitschaft des Hauses fest: Das ist ebenfalls einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 15. Oktober 2018