Annahme des Angebots von Zuwendungen

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0555 Dez. 4 Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 11.09.2018 1 x Beschlussantrag Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein 153.313,05 € Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant X Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 153.313,05 €, die der Stadtkämmerei von Juni 2018 bis August 2018 angezeigt wurden. Dem Badischen KONServatorium wurden vier Zuwendungen in Höhe von insgesamt 1.200,00 € zur Unterstützung angeboten. Die Branddirektion wurde mit einer Spende in Höhe von 170,00 € bedacht, die sich an die frei- willige Feuerwehrabteilung Durlach richtete. Das Kulturamt soll mit drei Einzelspenden in Höhe von insgesamt 56.090,38 € unterstützt wer- den. Davon handelt es sich bei einer Zuwendung um ein Kunstwerk für die Städtische Galerie mit einem Wert von 52.000,00 € Die Ortsverwaltung Neureut bekam eine Aufwandsspende aus einer erbrachten Dienstleistung im Wert von 291,60 € angeboten. Das Schul- und Sportamt hat vier Sachspenden zu Unterrichtszwecken an der Ernst-Reuter- Schule sowie Gartenschule im Wert von 8.452,48 € angeboten bekommen. Bei der Sozial- und Jugendbehörde gingen zwei Einzelspenden ein. Des Weiteren wurden zwei beachtliche Spenden angeboten, zum Einen für unentgeltliche Mittagessen für Karlsruher Hilfs- bedürftige und zum Anderen zur Förderung von Projekten für Karlsruher Kinder und Jugendli- che im Rahmen des 24 h Laufes 2018. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 71.621,09 €. Der Zoologische Garten erhielt vier Zuwendungsangebote in Höhe von 15.487,50 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

Niederschrift 33. Sitzung Hauptausschuss 11. September 2018, 16:30 Uhr öffentlich Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 1. Punkt 1 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2018/0555 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und verweist auf die rechtzeitig zugegangene Einladung zur Sitzung. Er weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 5 von der öffentlichen in die nichtöf- fentliche Sitzung verschoben worden sei. Anschließend ruft er Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf. Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, lässt er über die Vorlage abstimmen und stellt einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 8. Oktober 2018