Änderung in der Besetzung von Sanierungsbeiräten und des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) nach Ausscheiden von Herrn Dr. Eberhard Fischer

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0530 Dez. 1 Änderung in der Besetzung von Sanierungsbeiräten und des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) nach Ausscheiden von Herrn Dr. Eberhard Fischer Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 18.09.2018 1 x Beschlussantrag Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung und beruft ab sofort - Herrn Stadtrat Lüppo Cramer anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als ordentliches Mit- glied in den Sanierungsbeirat Grünwettersbach - Frau Margot Döring anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als stellvertretendes Mitglied in den Sanierungsbeirat Knielingen - Frau Margot Döring anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als stellvertretendes beratendes Mitglied in den Stiftungsrat für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die KULT-Fraktion teilte mit E-Mail vom 30.07.2018 mit, dass Herr Dr. Eberhard Fischer aus ver- schiedenen Beiräten und Gremien ausscheiden möchte. Folgende Umbesetzungen sollen erfolgen: Sanierungsbeirat Grünwettersbach: künftig soll Herr Stadtrat Lüppo Cramer anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als ordentliches Mitglied die KULT-Fraktion vertreten Sanierungsbeirat Knielingen: künftig soll Frau Margot Döring anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als stellvertretendes Mitglied die KULT-Fraktion vertreten Stiftungsrat für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM): künftig soll Frau Margot Döring anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als stellvertretendes beratendes Mitglied die KULT-Fraktion vertreten Herr Dr. Eberhard Fischer scheidet damit aus den aufgeführten Gremien aus. Der Gemeinderat wird gebeten, den Wechseln zuzustimmen und die Umbesetzungen zu billi- gen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung und beruft ab sofort - Herrn Stadtrat Lüppo Cramer anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat Grünwettersbach - Frau Margot Döring anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als stellvertretendes Mitglied in den Sanierungsbeirat Knielingen - Frau Margot Döring anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als stellvertretendes bera- tendes Mitglied in den Stiftungsrat für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM)

Niederschrift 54. Plenarsitzung des Gemeinderates 18. September 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Änderung in der Besetzung von Sanierungsbeiräten und des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) nach Ausscheiden von Herrn Dr. Eberhard Fischer Vorlage: 2018/0530 Beschluss: Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung und beruft ab sofort - Herrn Stadtrat Lüppo Cramer anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat Grünwettersbach - Frau Margot Döring anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als stellvertretendes Mit- glied in den Sanierungsbeirat Knielingen - Frau Margot Döring anstelle von Herrn Dr. Eberhard Fischer als stellvertretendes bera- tendes Mitglied in den Stiftungsrat für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf und stellt die Abstim- mungsbereitschaft des Hauses fest: - Einstimmig zugestimmt Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 15. Oktober 2018