Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0522 Dez. 1 Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 18.09.2018 3 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beschließt, Herrn Rolf-Dieter Hauer wunschgemäß aus seinem Amt als Pfleger für den Friedhof Knielingen zu entlassen und Herrn Andreas Welter als neuen Pfleger für den Friedhof Knielingen zu bestellen. Der Wechsel soll sofort erfolgen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maß- nahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Fol- geerträge und Folgeeinsparungen) Ja Nein Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) Umschichtungen innerhalb des Dezernates Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu IQ-relevant x Nein Ja Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x Nein Ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x Nein Ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Nach § 22 der Geschäftsordnung des Gemeinderates kann der Gemeinderat für die Betreuung einzelner städtischer Anstalten und Einrichtungen Pflegerinnen oder Pfleger bestellen. Zu be- treuen sind 14 Einrichtungen, wofür jeweils 2 Pflegerinnen oder Pfleger eingesetzt werden. Für den Friedhof Knielingen wurden in der Gemeinderatssitzung am 21.10.2014 Rolf-Dieter Hauer (CDU) und Thomas Laschuk (FDP) gewählt. Nach Mitteilung der CDU-Gemeinderats- fraktion möchte Herr Rolf-Dieter Hauer sein Amt als Pfleger für den Friedhof Knielingen nieder- legen. Als Nachfolger möchte Herr Andreas Welter (CDU) das Amt übernehmen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt Herrn Rolf-Dieter Hauer wunschgemäß aus seinem Amt als Pfleger für den Friedhof Knielingen zu entlassen und Herrn Andreas Welter als neuen Pfleger für den Friedhof Knielingen zu bestellen. Der Wechsel soll sofort erfolgen.

Niederschrift 54. Plenarsitzung des Gemeinderates 18. September 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 3 der Tagesordnung: Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Ein- richtungen Vorlage: 2018/0522 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt Herrn Rolf-Dieter Hauer wunschgemäß aus seinem Amt als Pfleger für den Friedhof Knielingen zu entlassen und Herrn Andreas Welter als neuen Pfle- ger für den Friedhof Knielingen zu bestellen. Der Wechsel soll sofort erfolgen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf und stellt die Abstim- mungsbereitschaft des Hauses fest: Das ist ebenfalls einstimmig, wie die Tagesordnungspunkte vorher auch. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 15. Oktober 2018