Gesamtkonzept für Wertstoffhöfe in Karlsruhe

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0520 Dez. 5 Gesamtkonzept für Wertstoffhöfe in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 18.09.2018 47 x Gibt es derzeit ein Gesamtkonzept für die Wertstoffhöfe in Karlsruhe und den Karlsru- her Stadtteilen? Bisher gibt es kein konkretes Gesamtkonzept für die Wertstoffhöfe in Karlsruhe und den Karls- ruher Stadtteilen. Die Entwicklung und Errichtung der Wertstoffstationen der Stadt Karlsruhe resultierten bisher aus dem festgestellten Bedarf. Der Schwerpunkt lag zuletzt auf der Suche nach einem geeigneten Grundstück für die Verlängerung der Wertstoffstation Grünwetters- bach. Wenn ja, welches? Wenn nein, ist die Erstellung eines solchen derzeit in Planung? Es ist geplant, dass das Amt für Abfallwirtschaft (AfA), unterstützt durch ein externes Büro, ein Gesamtkonzept für Wertstoffstationen für das Stadtgebiet erarbeitet und dies in den Gremien vorstellt.

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2018/0520 Gesamtkonzept für Wertstoffhöfe in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 18.09.2018 47 x Gibt es derzeit ein Gesamtkonzept für die Wertstoffhöfe in Karlsruhe und den Karlsruher Stadtteilen? Wenn ja, welches? Wenn nein, ist die Erstellung eines solchen derzeit in Planung? Im Ortsteil Wettersbach kommt es in Kürze zur Verlegung des dortigen Wertstoffhofes. Im Zuge des- sen wurde dem Ortschaftsrat eine überdimensionierte Planung vorgelegt, welche einstimmig vom Rat abgelehnt wurde. Dieser Vorgang wirft die Frage auf, ob es derzeit in Karlsruhe ein Gesamtkonzept zum Thema Wert- stoffhöfe, bzw. –stationen gibt. Es ist notwendig, bei diesem Themengebiet nicht immer nur auf den einzelnen Fall zu schauen, sondern die gesamte Stadt im Blick zu haben, bevor ohne Absicht ein Müll- tourismus innerhalb Karlsruhes entsteht. unterzeichnet von: Tom Høyem Thomas H. Hock Karl-Heinz Jooß Sachverhalt / Begründung:

Niederschrift 54. Plenarsitzung des Gemeinderates 18. September 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 47. Punkt 47 der Tagesordnung: Gesamtkonzept für Wertstoffhöfe in Karlsruhe Anfrage: FDP Vorlage: 2018/0520 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 47 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stel- lungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Ich soll Sie darauf aufmerksam machen, dass es bei der Stellungnahme in der ersten Ant- wort, dem dritten Satz, der da heißt: „Der Schwerpunkt lag zuletzt auf der Suche nach einem geeigneten Grundstück“ heißen muss: „für die Verlagerung“ nicht: „für die Verlän- gerung“. Wenn Sie das einfach zur Kenntnis nehmen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 21. September 2018