Wahl einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 6

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE - Bitte austauschen - Vorlage Nr.: 2018/0404 Verantwortlich: Dez.1 Wahl einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 6 Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 17.07.2018 1 x Herr Daniel Fluhrer gewählt Beschlussantrag Herr Bürgermeister Obert tritt zum 30. September 2018 in den Ruhestand. Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 20. März 2018 wurde die Beigeordnetenstelle für das Dezernat 6 fristgerecht am 27. April 2018 in der StadtZeitung, im Staatsanzeiger für Baden- Württemberg, auf ka-news.de und der Homepage der Stadt Karlsruhe sowie am 28. April 2018 in den BNN ausgeschrieben. Bis zum Ende der Bewerbungsfrist am 25. Mai 2018 sind insgesamt 11 Bewerbungen einge- gangen. Eine Bewerberin und zwei Bewerber haben ihre Bewerbung zurückgezogen. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein x ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen in voller Höhe zur Verfügung Kontierungsobjekt: PSP-Element: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: Es handelt sich um die Besetzung einer Planstelle ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Es liegen für die Stelle des/der Beigeordneten folgende 8 Bewerbungen (in alphabetische Rei- henfolge) vor:  Bredemeier, Lars, 28215 Bremen  Fluhrer, Daniel, 71083 Herrenberg  Huber, Gerd, 76139 Karlsruhe  Klama, Gunnar, 71706 Markgröningen  Kudla, Bettina, 04157 Leipzig  Rauch Dr., Jürgen, 80637 München  Salomon, Michael, 76137 Karlsruhe  Springmann, Eva, 76137 Karlsruhe Weitere Angaben über die Bewerbenden sind aus den Anlagen ersichtlich. Durch Gemeinderatsbeschluss vom 20. März 2018 wurde als Zeitpunkt der Wahl der 17. Juli 2018 bestimmt. Wahlen werden geheim mit Stimmzetteln vorgenommen; es kann offen gewählt werden, wenn kein Mitglied widerspricht. Der Oberbürgermeister hat Stimmrecht. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhalten hat. Wird eine solche Mehrheit nicht erreicht, findet zwischen den beiden Bewerbenden mit den meisten Stimmen eine Stichwahl statt, bei der die einfache Stimmenmehrheit entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Beschluss: Beschlussfassung Gemeinderat am 17. Juli 2018 Der Gemeinderat wählt und bestellt Herrn Daniel Fluhrer. mit Wirkung vom 1. Oktober 2018 für die Dauer von acht Jahren zur/zum Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung „Bürgermeisterin/Bürgermeister“ für das Dezernat 6. Zum Ge- schäftskreis gehören Planen und Bauen, Immobilienmanagement, Flächenmanagement sowie der Zoo. Eine Änderung des Geschäftskreises bleibt vorbehalten.

Niederschrift 52. Plenarsitzung Gemeinderat 17. Juli 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Wahl einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 6 Vorlage: 2018/0404 Beschluss: Der Gemeinderat wählt und bestellt Herrn Daniel Fluhrer mit Wirkung vom 1. Oktober 2018 für die Dauer von acht Jahren zur/zum Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung „Bürgermeisterin/Bürgermeister“ für das Dezernat 6. Zum Ge- schäftskreis gehören Planen und Bauen, Immobilienmanagement, Flächenmanagement sowie der Zoo. Eine Änderung des Geschäftskreises bleibt vorbehalten. Abstimmungsergebnis: Mit 42 Ja-Stimmen gewählt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf: Ich darf eine Wahlkommission benennen. Da hatte ich mir überlegt, dass ich die beiden Kolleginnen und Kollegen mit dem Nachnamen Maier/Mayer heute bitte, hier zu assistie- ren. Wir steigen direkt in die Austeilung der Stimmzettel ein und damit in den Wahlvor- gang. Ich bitte, das gleich einmal vorzunehmen. Ich darf noch auf die Wahlkabinen am Rand hinweisen, wo Sie eine ganz geheime Wahl vornehmen können. (Stimmzettel werden ausgeteilt, Beginn der Wahlhandlung: 15:35 Uhr, Ende der Wahlhandlung: 15:42, Auszählung der Stimmzettel) Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wahlergebnis liegt vor. Ich darf mich bei der Wahl- kommission bedanken. Es gab eine Enthaltung, es gab eine Stimmabgabe für Frau Kudla und es gab für Herrn Fluhrer 42 Zustimmungen. Ich darf ihm an dieser Stelle – ich denke, auch in Ihrer aller Namen – ganz herzlich gratulieren. Ich sehe ihn da oben sitzen. Wir freu- en uns alle auf die Zusammenarbeit mit Ihnen, Herr Fluhrer. – 2 – Damit haben wir die erste große Entscheidung heute gefällt. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 30. Juli 2018