Kommunale Folgekosten - Karlsruher Stadthalle

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) Vorlage Nr.: 2018/0303 Kommunale Folgekosten – Karlsruher Stadthalle Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 19.06.2018 17 x 1. Wie hoch sind die baulichen Kosten (Sanierung, Erhalt, Reparatur, Um- und Neubau usw.) der Stadthalle seit September 1985 bis 2018 im jährlichen Durchschnitt? 2. Wie hoch ist die Gesamtsumme dieser Kosten in diesem Zeitraum? 3. Auf welche Summe wird sich die aktuelle Sanierung nach derzeitigem Wissen belaufen? Die Folgekosten baulicher Maßnahmen sind ein wesentlicher Faktor des städtischen Haushaltes, was die Kosten selbst und ihre realistische Einkalkulierung in den Finanzplan der Stadt betrifft. Die Stadt- halle in der heutigen Form wurde in den 80-er Jahren erbaut und hatte im September 1985 die erste große Veranstaltung. unterzeichnet von: Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Sachverhalt / Begründung:

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0303 Dez. 6 Kommunale Folgekosten – Karlsruher Stadthalle Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 19.06.2018 17 x 1. Wie hoch sind die baulichen Kosten (Sanierung, Erhalt, Reparatur, Um- und Neubau usw.) der Stadthalle seit September 1985 bis 2018 im jährlichen Durchschnitt? Zum Haushaltsjahr 2007 hat eine Umstellung im Buchungssystem (SAP) der Stadt Karlsruhe stattgefunden. Aus diesem Grund können für die gewünschten Auswertungen nur die Zahlen der Jahre 2007 bis 2017 zugrunde gelegt werden. Auswertungen vor dem Jahr 2007 sind nur mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand möglich. Im Zeitraum 2007 bis 2017 sind für die Stadthalle im jährlichen Durchschnitt folgende Kosten entstanden: a) für Bauunterhaltung (Reparaturen, Wartungen, Prüfungen etc.) 412.500 €, b) für Sanierung und Modernisierung 1.198.400 €. 2. Wie hoch ist die Gesamtsumme dieser Kosten in diesem Zeitraum? Die Gesamtkosten für die Zeit von 2007 bis 2017 betrugen a) für die Bauunterhaltung 4.537.500 €, b) für Sanierung und Modernisierung 13.182.800 €. 3. Auf welche Summe wird sich die aktuelle Sanierung nach derzeitigem Wissen belau- fen? Für die Modernisierung der Stadthalle sind im Haushalt Mittel von 58,13 Mio. € netto einge- stellt. Da diese Summe auf Grund von notwendigen Mehrleistungen nicht ausreichen wird, läuft momentan ein erneutes Kostenkontrollverfahren. Das Ergebnis wird im Rahmen des gemeinderätlichen Kontrollverfahrens voraussichtlich im Bau- ausschuss am 29.06.2018, im Hauptausschuss am 03.07.2018 und im Gemeinderat am 17.07.2018 vorgestellt. Wie bereits kommuniziert, ist mit Mehrkosten von ca. 18 Mio. € zu rechnen.

Niederschrift 51. Plenarsitzung Gemeinderat 19. Juni 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 19. Punkt 17 der Tagesordnung: Kommunale Folgekosten - Karlsruher Stadthalle Anfrage: Die Linke Vorlage: 2018/0303 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 17 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stel- lungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 7. Juli 2018