Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0249 Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderät- liche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 15.05.2018 1 x zugestimmt Beschlussantrag . 1. Der Gemeinderat entbindet Herrn Max Rößler von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Frau Francisca Delgrado Jorge als stell- vertretendes Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehören als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner unter anderem auch Vertretungen der Schülerinnen und Schüler der beruflichen Schulen an. Die Vertretungen der Schülerinnen und Schüler werden vom Arbeitskreis der Karlsruher Schü- lervertreter (AKS) vorgeschlagen. Der AKS hat in seiner Sitzung am 19. März 2018 Frau Francis- ca Delgrado Jorge als zukünftige Vertreterin der Schülerinnen und Schüler der beruflichen Schu- len im Schulbeirat gewählt und schlägt diese, nachdem Herr Rößler dem AKS nicht mehr ange- hört, dem Gemeinderat als stellvertretendes Mitglied im Schulbeirat vor. Die Vorgeschlagene wohnt in Karlsruhe und ist mit der Berufung als Mitglied in den Schulbeirat einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat entbindet Herrn Max Rößler von der stellvertretenden Mitglied- schaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Frau Francisca Delgrado Jorge als stellvertretendes Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 50. Plenarsitzung Gemeinderat 15. Mai 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats Vorlage: 2018/0249 Beschluss: 1. Der Gemeinderat entbindet Herrn Max Rößler von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Frau Francisca Delgrado Jorge als stellvertretendes Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf und stellt die Abstim- mungsbereitschaft des Hauses fest. – Wir nehmen zu Protokoll, dass Herr Pfannkuch ei- gentlich auch zugestimmt hat. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 5. Juni 2018 – 2 –