Digitalisierung in Karlsruhe/Ausbau KA-WLAN

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2018/0242 Digitalisierung in Karlsruhe/Ausbau KA-WLAN Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 15.05.2018 39 x 1) Wie ist der aktuelle Stand der, mit KA-WLAN abgedeckten Stadtteile in Karlsruhe? 2) Welche Gebiete werden in den Jahren 2018 und 2019 erschlossen? 3) Haben die Bergdörfer bei den Planungen eine Priorität? 4) Ist für den Ausbau geplant, Fördergelder (z.B. EU- oder Bundesgelder) zu akquirieren? In der BNN vom 3. April 2018 war zu lesen, dass die EU Kommunen fördert, die öffentliches WLAN anbieten (wollen). Hier hat Karlsruhe bereits einige Schritte gemacht. Die Höhenstadtteile, unsere Bergdörfer, profitieren derzeit aber nur rudimentär vom Angebot. Die Freien Demokraten möchten gerne wissen, welche Stadtteile in Zukunft bedacht werden müssen und, ob diese durch öffentliche Förderung begünstigt, möglichst in den nächsten 24 Monaten in den Genuss von KA-WLAN kommen können. unterzeichnet von: Tom Høyem Thomas H. Hock Karl-Heinz Jooß Sachverhalt / Begründung:

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Tom Høyem, FDP Stadtrat Thomas Hock, FDP Stadtrat Karl-Heinz Jooß, FDP Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0242 Dez. 2 Digitalisierung in Karlsruhe/Ausbau KA-WLAN Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 15.05.2018 39 x 1. Wie ist der aktuelle Stand der mit KA-WLAN abgedeckten Stadtteile in Karlsruhe? Die aktuellen KA-WLAN Hotspots sind in folgender Grafik dargestellt: Eine stets aktualisierte Karte findet sich bei https://www.ka-wlan.de/info.html Ergänzende Erläuterungen Seite 2 2. Welche Gebiete werden in den Jahren 2018 und 2019 erschlossen? Der Ausbau von KA-WLAN bedingt eine entsprechende datentechnische Infrastruktur. Mit der zunehmenden Digitalisierung der Schulen (Erschließung per LWL) und auch im Kontext der Einrichtung des Testfeldes „Autonomes Fahren“ergeben sich hierbei neue Möglichkeiten. Zudem ist die Anbringung von Hotspots im Zoo und diversen Kinder- und Jugendhäusern (KJH Grötzingen, KJH Blaues Haus, LaVie Ettlinger Straße und Ju- gendcafé Westside) vorgesehen. Weitere Lokationen, wie z. B. die Günther-Klotz- Anlage und die RaumFabrik in Durlach werden derzeit geprüft. 3. Haben die Bergdörfer bei den Planungen eine Priorität? Hotspots außerhalb der Innenstadt wurden zuletzt in Neureut und Grötzingen installiert; zudem wird derzeit eine Installation in Rüppurr geprüft. Die Bergdörfer verfügen derzeit noch nicht über eine entsprechende Infrastruktur. Dies ändert sich voraussichtlich mit der bereits erwähnten Erschließung der dortigen Schulen. 4. Ist für den Ausbau geplant, Fördergelder (z. B. EU- oder Bundesgelder) zu ak- quirieren? Fördermittel des Bundes und der EU (wie z. B. zuletzt „wifi4eu“) sind leider häufig an Bedingungen geknüpft, die eine Förderung für Karlsruhe (und andere Städte mit ver- gleichbarem, bestehendem WIFI-Angebot) uninteressant machen. Die Ausschreibung zur wifi4eu-Förderung ist für Karlsruhe - wie bereits erwähnt - wenig interessant. Aus den Unterlagen geht hervor, dass die Förderung mit maximal einem Voucher (= 15.000 Euro) möglich ist. Dafür müssen verschiedene Bedingungen erfüllt sein, u. a.  muss ein Highspeed-Anschluss für das kostenlose, unbeschränkte wifi4eu vorhanden sein,  die mindestens dreijährige Finanzierung garantiert werden,  das Branding mit wifi4eu und entsprechenden Verlinkungen durchgeführt werden sowie  konkurrierende, bereits vorhandene Angebote dürfen sich nicht überschneiden. wifi4eu müsste an den viel besuchten öffentlichen Plätzen der Stadt angeboten werden. Für Karlsruhe würde dies konkret bedeuten, dass KA-WLAN an vielen Lokationen ersetzt werden müsste. Zudem wären neue Marketing- & Brandingaktionen erforderlich, was zusätzliche Kosten verursachen würde. Da KA-WLAN bereits etabliert und gut sichtbar ist, würden konkurrierende Angebote mit unterschiedlicher Registrierung eine deutliche Verschlechterung der bisherigen Servicequalität darstellen. Förderangebote werden selbstverständlich auch künftig geprüft und - bei entsprechen- der Möglichkeit - in Anspruch genommen.

Niederschrift 50. Plenarsitzung Gemeinderat 15. Mai 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 36. Punkt 39 der Tagesordnung: Digitalisierung in Karlsruhe/Ausbau KA-WLAN Anfrage: FDP Vorlage: 2018/0242 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 39 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stel- lungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 25. Mai 2018