Änderungsantrag Die Linke: Vollumbau Wildparkstadion
| Vorlage: | 2018/0193 |
|---|---|
| Art: | Änderungs-/Ergänzungsantrag |
| Datum: | 24.04.2018 |
| Letzte Änderung: | 03.03.2025 |
| Unter Leitung von: | Keine Angaben |
| Erwähnte Stadtteile: | Keine Angaben |
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Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ÄNDERUNGSANTRAG Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) Vorlage Nr.: 2018/0193 Vollumbau Wildparkstadion – Vorabmaßnahme des Bauherrn zur Kampfmittelerkundung und Aufrechterhaltung des Spielbetriebes Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 24.04.2018 21 x Das Gesamtprojekt „Vollumbau Wildparkstadion“ wird seitens der Stadt eingestellt. Die Kosten für das Projekt sind bereits jetzt massiv gestiegen. Ursprünglich sollten es maximal 100 Mio. EURO sein, nun beantragt die Stadt, das Gesamtprojektbudget von 113,95 auf 122,95 Mio. zu erhöhen. Damit soll die Entsorgung der Erdwälle durch die Stadt abgesichert sein. Bei den noch nicht abzusehenden Risiken halten wir diese Summe für erheblich zu niedrig angesetzt. Es bestätigt sich immer mehr, dass die Kosten für das Gesamtprojekt „Vollumbau Wildparkstadion“ bereits massiv aus dem Ruder laufen und niemand zu finden ist, der den Stadionbau in dem ursprüng- lich angesetzten Kostenrahmen übernehmen will. Wir gehen davon aus, dass das Stadion letztlich um die 200 Mio. teuer wird, was der KSC nie und nimmer wird abzahlen können. Wegen der fehlkalku- lierten U-Strab werden den Bürgerinnen und Bürgern unter dem Label Haushaltskonsolidierung der- zeit Leistungen gekürzt. Das Wildparkstadion droht die nächste große städtische Fehlkalkulation zu werden, für die dann wieder die Karlsruher und Karlsruherinnen zur Kasse gebeten werden. Wir for- dern den OB auf dies zu verhindern und bei dem Projekt Wildparkstadionneubau so schnell wie mög- lich die Notbremse zu ziehen. unterzeichnet von: Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Sachverhalt / Begründung:
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Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Änderungsantrag Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0193 Dez. 6 Vollumbau Wildparkstadion Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 24.04.2018 21 x Kurzfassung Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrages. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein X ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) ca. 122,95 Mio. Euro 11 Mio. Euro netto Landeszu- schuss, Refinanzierung von 74,50 Mio. Euro durch Pacht- zahlungen in den kommenden Jahren ca. 28,6 Mio. Euro Beitrag der Stadt für Infrasturkturkosten ca. 9 Mio. Euro für Kampfmittelfreimachung Siehe Wirtschaftlichkeitsbe- trachtung 23. März 2018 ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein X ja Handlungsfeld: Sport, Freizeit und Gesundheit Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein X ja abgestimmt mit KFG, KASIG Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die derzeitige Gesamtprojektsumme in Höhe von 113,95 Mio. EUR beruht auf einer Kostenein- schätzung zu Vergleichsobjekten (Benchmarking) und der Funktionalen Leistungsbeschreibung mit Stand zum Zeitpunkt des Gemeinderatsbeschlusses am 16.07.2016. Die Verwaltung geht davon aus, dass mit Auswertung der bis Mitte Mai 2018 abzugebenden verbindlichen Bieterangebote eine valide Kostenbewertung gemäß DIN 276 vorliegt, die ge- meinsam mit dem Ausschreibungsergebnis der „Vorabmaßnahmen“ Basis der Gemeinderatsen- tscheidung im Juli 2018 sein wird. Die Verwaltung empfiehlt daher, den Antrag abzulehnen.
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