Sanierungsgebiet Alt-Knielingen Ortskern - Bildung eines Sanierungsbeirates

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2018/0152 Verantwortlich: Dez.6 Sanierungsgebiet Alt Knielingen Ortskern - Bildung eines Sanierungsbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 24.04.2018 18 x Beschlussantrag Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirats Alt-Knielingen Ortskern zu. Der Gemeinderat beruft die unter a bis e in den Erläuterungen genannten Personen als ordentli- che Mitglieder, die unter f bis i genannten als sachkundige Einwohner, sowie die unter j bis n genannten als Stellvertreter und die unter o bis r genannten als stellvertretende sachkundige Einwohner in den Sanierungsbeirat Alt-Knielingen Ortskern der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) X nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant X nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Alt-Knielingen Ortskern ist am 25. Juli 2017 erfolgt. Für dieses Sanierungsgebiet soll ein Sanierungsbeirat gebildet werden. Der Sanierungsbeirat soll den Gemeinderat in allen wichtigen und in Bedeutung und Auswir- kung über den Einzelfall hinausreichenden Angelegenheiten beraten und unterstützen. Seine Mitglieder und deren Stellvertreter werden vom Gemeinderat für die Dauer der jeweiligen Legis- laturperiode bestellt. Der Gemeinderat kann die Bestellung vorzeitig widerrufen. Die Sitzungen sind in der Regel nichtöffentlich. Die Geschäftsführung obliegt dem Stadtplanungsamt. Im Übrigen gilt die Geschäftsordnung des Gemeinderats entsprechend. Über die Sitzung des Sanierungsbeirats werden Niederschriften gefertigt. Für den Sanierungsbeirat wurden folgende Personen benannt: Als ordentliche Mitglieder: a) für die CDU-Fraktion: - Frau Stadträtin Karin Wiedemann - Frau Christina Siegrist - Herr Andreas Welter b) für die SPD-Fraktion: - Herr Stadtrat Dr. Raphael Fechler - Herr Ralph Grotz c) für die GRÜNE-Fraktion: - Frau Stadträtin Verena Anlauf - Herr Stadtrat Ekkehard Hodapp d) für die Zählgemeinschaft FDP/GfK/FW/Schmitt (pl): - Herr Stadtrat Friedemann Kalmbach e) für die KULT-Fraktion: - Herr Stadtrat Lüppo Cramer Als sachkundige Einwohner: f) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Zoltan Kovacs g) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer: - Herr Sven-Eric Brune h) auf Vorschlag des Bürgervereins Knielingen: - Herr Prof. Dr. Jan Riel i) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft: - Herr Volker Lück Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Als Stellvertreter: j) für die CDU-Fraktion: - Herr Stadtrat Detlef Hofmann - Herr Stadtrat Dr. Thomas Müller - Herr Rolf-Dieter Hauer k) für die SPD-Fraktion: - Herr Stadtrat Michael Zeh - Herr Maik Weber l) für die GRÜNE-Fraktion: - Herr Stadtrat Istvan Pinter - Herr Stadtrat Johannes Honné m) für die Zählgemeinschaft FDP/GfK/FW/Schmitt (pl): - Herr Stadtrat Karl-Heinz Jooß n) für die KULT-Fraktion - Herr Dr. Eberhard Fischer Als stellvertretende sachkundige Einwohner: o) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Jon Steinfeld p) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer: - Herr Nicolas Schruff q) auf Vorschlag des Bürgervereins - Herr Oliver Barz r) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft: - Herr Andreas Reifsteck Eine Nennung von Vertretern des Migrationsbeirats ist noch nicht erfolgt. Deren Berufung er- folgt zu einem späteren Zeitpunkt. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirats Alt-Knielingen Ortskern zu. Der Gemeinderat beruft die unter a bis e in den Erläuterungen genannten Personen als ordent- liche Mitglieder, die unter f bis i genannten als sachkundige Einwohner, sowie die unter j bis n genannten als Stellvertreter und die unter o bis q genannten als stellvertretende sachkundige Einwohner in den Sanierungsbeirat Alt-Knielingen Ortskern der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 49. Plenarsitzung Gemeinderat 24. April 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 18. Punkt 18 der Tagesordnung: Sanierungsgebiet Alt-Knielingen Ortskern – Bildung eines Sanierungsbeirates Vorlage: 2018/0152 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirats Alt-Knielingen Ortskern zu. Der Gemeinderat beruft die unter a bis e in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mitglieder, die unter f bis i genannten als sachkundige Einwohner, sowie die unter j bis n genannten als Stellvertreter und die unter o bis q genannten als stellvertreten- de sachkundige Einwohner in den Sanierungsbeirat Alt-Knielingen Ortskern der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 18 zur Behandlung auf und stellt die Abstim- mungsbereitschaft des Hauses fest. – Das ist eine einstimmige Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 23. Mai 2017