Poser-Szene in Karlsruhe

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0108 Dez. 2 Poser-Szene in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 24.04.2018 40.1 x Die Verwaltung nimmt zur Anfrage wie folgt Stellung: 1. Welchen Kenntnisstand besitzt die Stadtverwaltung über die Poser-Szene in Karls- ruhe? Das sogenannte „Auto-Posing“ ist auch in Karlsruhe mittlerweile ein Thema. Insbesondere aus dem Bereich Amalienstraße, aber auch der Eckenerstraße und der Hans-Thoma-Straße sind vor allem in den Sommermonaten des vergangenen Jahres entsprechende Anwohnerbeschwerden eingegangen. Das Auftreten der Szene ist von verschiedenen Faktoren abhängig. So beeinflussen örtliche Ge- gebenheiten (Stichwort: sehen und gesehen werden), die Jahreszeit (Auftreten insbesondere im Sommer bei schönem Wetter) sowie der Wochentag (schwerpunktmäßig vor Feiertagen oder am Wochenende) dieses Phänomen. 2. Gibt es derzeit Konzepte/Maßnahmen, diese Szene einzudämmen? Die Stadtverwaltung steht auch bei diesem Thema im Austausch mit dem Polizeipräsidium Karls- ruhe. In einer Stellungnahme von Ende des vergangenen Jahres teilt das Polizeipräsidium Karls- ruhe mit, dass dort im Zeitraum von Mitte Juni 2017 bis Ende August 2017 insgesamt fünf Hinweise über mögliche Autorennen oder das „Auto-Posing“ eingegangen sind. Diese Erkennt- nisse wurden zum Anlass für entsprechende Kontrollaktionen im Stadtgebiet genommen. Bei insgesamt sieben Kontrollen im Zeitraum vom 19. Juli 2017 bis zum 27. Oktober 2017 wurden zehn Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstellt, acht Verwarnungen erteilt und in sieben Fällen die zuständigen Fahrerlaubnisbehörden informiert. Das Polizeipräsidium wird die weitere Entwicklung genauestens beobachten. 3. Welche Ämter/Dienststellen arbeiten derzeit gemeinsam an diesem Problem? Für Kontrollaktionen im fließenden Verkehr ist ausschließlich das Polizeipräsidium Karlsruhe zuständig. Das Ordnungs- und Bürgeramt ist jedoch mit seinen Fachbereichen Verkehrsüberwachung und Kommunaler Ordnungsdienst im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeiten ebenfalls involviert. Der Bereich der Verkehrsüberwachung reagiert bei entsprechenden Auffälligkeiten gegebenen- falls mit einer Verkehrsdatenerhebung, die Basis für die Durchführung mobiler Geschwindig- Ergänzende Erläuterungen Seite 2 keitskontrollen sein kann. Der Kommunale Ordnungsdienst übermittelt zum einen entsprechen- de Feststellungen und Hinweise aus der eigenen Streifentätigkeit an das Polizeipräsidium Karls- ruhe. In Bereichen, in denen dem Kommunalen Ordnungsdienst ein eigenes Anhalterecht zu- steht, wie beispielsweise in den Fußgängerzonen, werden auch durch den Kommunalen Ord- nungsdienst entsprechende Kontrollen durchgeführt.

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2018/0108 Auto-Poser: Poser-Szene in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 24.04.2018 40.1 x 1) Welchen Kenntnisstand besitzt die Stadtverwaltung über die Poser-Szene in Karlsruhe? 2) Gibt es derzeit Konzepte/Maßnahmen diese Szene einzudämmen? 3) Welche Ämter/Dienststellen arbeiten derzeit gemeinsam an diesem Problem? Laute Motorengeräusche sind bereits ein Problem. Wenn aber Einzelne der Meinung sind, der Motor der eigenen Maschine mache so schönen Lärm, dass alle diesen hören müssen, wird das Problem po- tenziert. Die bald aufkommenden Schönwetterperioden werden wieder dazu einladen, das Gefährt und den Lärm auf den Karlsruher Straßen zu präsentieren. Neben der Lärmbelastung kommt die Si- cherheitsfrage hinzu. Bundesweit häufen sich die Meldungen über Poser und Raser, die die Kontrolle über das Fahrzeug verlieren; teilweise dies sogar in Kauf nehmen. In Mannheim z.B. wurde dieses Phänomen bereits im vergangen Jahr angegangen. Karlsruhe ist gera- de im Innenstadtbereich sowie an den größeren Ausfallstraßen stark von diesem Problem belastet. Die Freien Demokraten gönnen jedem einen Ausflug mit dem Verkehrsmittel seiner Wahl. Dabei auf ei- nander Rücksicht zu nehmen ist aber ein essentieller Baustein des gesellschaftlichen Zusammenhalts in einer Kommune. unterzeichnet von: Tom Høyem Thomas H. Hock Karl-Heinz Jooß Sachverhalt / Begründung:

Niederschrift 49. Plenarsitzung Gemeinderat 24. April 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 35. Punkt 40 der Tagesordnung: Auto-Poser: TOP 40.1 Poser-Szene in Karlsruhe Anfrage: FDP Vorlage: 2018/0108 TOP 40.2 Lärmbelästigung durch Auto-Poser Anfrage: GRÜNE Vorlage: 2018/0123 TOP 40.3 Missstände in der Kaiserpassage Anfrage: GfK Vorlage: 2018/0117 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkte 40.1, 40.2 und 40.3 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 30. April 2018