Änderung in der Besetzung des Migrationsbeirates

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0060 Dez. 1 Änderung in der Besetzung des Migrationsbeirates Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.03.2018 2 x Beschlussantrag Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung und beruft Herrn Stadtrat Lüppo Cramer ab sofort anstelle von Herrn Stadtrat Michael Haug als ordentliches Mitglied in den Migrationsbeirat. Zu Stellvertretern werden alle übrigen Mitglieder der KULT-Gemeinderats- fraktion berufen. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die KULT-Fraktion teilte mit E-Mail vom 06.02.2018 mit, dass künftig Herr Stadtrat Lüppo Cra- mer anstelle von Herrn Stadtrat Michael Haug als ordentliches Mitglied die KULT-Fraktion im Migrationsbeirat vertritt. Stadtrat Michael Haug scheidet damit als ordentliches Mitglied aus dem Migrationsbeirat aus. Zu Stellvertretern sollen alle übrigen Mitglieder der KULT-Gemeinderatsfraktion bestellt werden. Der Gemeinderat wird gebeten, dem Wechsel im Migrationsbeirat zuzustimmen und die Umbe- setzung zu billigen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung und beruft Herrn Stadtrat Lüppo Cramer ab sofort anstelle von Herrn Stadtrat Michael Haug als ordentliches Mitglied in den Mig- rationsbeirat. Zu Stellvertretern werden alle übrigen Mitglieder der KULT-Gemeinderatsfraktion berufen.

Niederschrift 48. Plenarsitzung Gemeinderat 20. März 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 2 der Tagesordnung: Änderung in der Besetzung des Migrationsbeirates Vorlage: 2018/0060 Beschluss: Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung und beruft Herrn Stadtrat Lüppo Cramer ab sofort anstelle von Herrn Stadtrat Michael Haug als ordentliches Mitglied in den Migrationsbeirat. Zu Stellvertretern werden alle übrigen Mitglieder der KULT- Gemeinderatsfraktion berufen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf und stellt die Abstim- mungsbereitschaft des Hauses fest: Das ist ebenfalls einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 5. April 2018