Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2018/0011 Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderät- liche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.02.2018 1 x Beschlussantrag 1. Der Gemeinderat entbindet Herrn Johannes Grathwohl von der stellvertretenden Mit- gliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Herrn Dennis Lehmann als stellvertre- tendes Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehören als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner unter anderem auch Vertretungen der Eltern an. Der derzeitige Vertreter der Eltern, Herr Johannes Grathwohl (stellvertretendes Mitglied), möch- te aus beruflichen Gründen von der Mitgliedschaft im Schulbeirat entbunden werden. Für die verbleibende Zeit der Wahlperiode schlägt der Gesamtelternbeirat der Karlsruher Schu- len vor, Herrn Dennis Lehmann als Nachfolger von Herrn Grathwohl zum stellvertretenden Mitglied als Vertretung der Eltern zu berufen. Die Vorgeschlagene wohnt in Karlsruhe und ist mit der Berufung als Mitglied in den Schulbeirat einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat entbindet Herrn Johannes Grathwohl von der stellvertretenden Mit- gliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Herrn Dennis Lehmann als stellvertre- tendes Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 47. Plenarsitzung Gemeinderat 20. Februar 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats Vorlage: 2018/0011 Beschluss: 1. Der Gemeinderat entbindet Herrn Johannes Grathwohl von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Herrn Dennis Lehmann als stellver- tretendes Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf: Hier gibt es eine Ände- rung der Zusammensetzung des Schulbeirats. Wir können gleich in die Abstimmung ein- steigen. Ich nehme Einstimmigkeit wahr. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 27. Februar 2018