Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung

Kita-Projektliste Nr.StadtteilTrägerAnschrift geplante Eröffnung Anzahl Gruppen Gruppenart 0-32-33-6 1WolfartsweierAcademedia GmbH Steinkreuzstraße 14 September 2019 2 KK-GT 0-3 Jahre20 1AM-GT 2-6 Jahre 412 1GT 3-6 Jahre 20 2RintheimKind und Beruf gGmbHTechnologieparkSeptember 2019 6 KK-GT 0-3 Jahre60 3GT 3-6 Jahre 60 3Hagsfeld Karlsruher Verein zurParzivalstraße 1 Januar 2019 2 AM-GT 1-6 Jahre1020 Förderung junger Menschen e.V. 904112 neue Plätze nach Alter der Kinder Anlage 1

Finanzielle Auswirkungen Jahr 2019BetragBezeichnungKontierung Ergebnishaushalt424.807€ Betriebskostenzuschüsse f. freie Träger PSP-Element: 1.500.36.50.01.01.81 Sachkonto: 43000000 Ergebnishaushalt212.404€ Betriebskostenzuschüsse f. freie Träger PSP-Element: 1.500.36.50.01.01.82 Sachkonto: 43000000 Ergebnishaushalt341.304€ Betriebskostenzuschüsse f. freie Träger PSP-Element: 1.500.36.50.01.01.83 Sachkonto: 43000000 Finanzhaushalt284.798€ Investitionskostenzuschüssef. freie Träger PSP-Element: 7.500004.740.007 Sachkonto: 78170000 Finanzhaushalt142.399€ Investitionskostenzuschüssef. freie Träger PSP-Element: 7.500004.740.008 Sachkonto: 78170000 Finanzhaushalt739.483€ Investitionskostenzuschüssef. freie Träger PSP-Element: 7.500004.740.009 Sachkonto: 78170000 Jahr 2020BetragBezeichnungKontierung Ergebnishaushalt1.274.422€ Betriebskostenzuschüsse f. freie Träger PSP-Element: 1.500.36.50.01.01.81 Sachkonto: 43000000 Ergebnishaushalt637.211€ Betriebskostenzuschüsse f. freie Träger PSP-Element: 1.500.36.50.01.01.82 Sachkonto: 43000000 Ergebnishaushalt449.496€ Betriebskostenzuschüsse f. freie Träger PSP-Element: 1.500.36.50.01.01.83 Sachkonto: 43000000 Die o.g. Aufwendungen werden bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2019/2020 vollumfänglich berücksichtigt. Die voraussichtlichen Landeszuweisungen nach § 29 b und § 29 c FAG für die o.g. Plätze können nicht beziffert werden. (Zuweisungen 2017 je Kind bei einer wöchentlichen Betreuungszeit von mehr als 44 Stunden - nach § 29 b FAG: 2.381,37 Euro je Kind und - nach § 29 c FAG: 13.827,02 Euro je Kind). Aufgrund der derzeit gültigen Berechnungssystematik werden z.B. die am 01.09.2019 neu geschaffenen Plätze erst zum Stichtag 01.03.2020 in der Statistik des Statistische Landesamtes berücksichtigt und damit frühestens mit den Landeszuweisungen 2021 an die Stadt Karlsruhe ausbezahlt. Anlage 2

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2018/0008 Verantwortlich: Dez.3 Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Jugendhilfeausschuss 31.01.2018 1 x vorberaten Gemeinderat 20.02.2018 5 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beschließt - nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss - die Aufnahme der neuen Kita-Projekte mit 94 Plätzen für Kinder unter drei Jahren und 112 Plätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt in die Bedarfsplanung und die Bereitstellung der in der Vorlage genannten Finanzmittel. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein x ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergebnis-HH 2019: 978.515 Euro Finanz-HH 2019: 1.166.680 Euro derzeit nicht bezifferbar Ergebnis-HH 2019: 978.515 Euro Finanz-HH 2019: 1.166.680 Euro Ergebnis-HH (ab 2020): 2.361.129 Euro Die Haushaltsmittel werden im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans für die Jahre 2019/2020 berücksichtigt. Kontierungsobjekt: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: siehe Anlage 2 ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein x ja Handlungsfeld: Sozialer Zusammenhalt und Bildung Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Ausgangslage Die Befunde aus dem in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 5. Juli 2017 vorgestellten Bericht zur aktuellen Bedarfssituation in Karlsruher Kindertageseinrichtungen sowie dem im Jugendhilfeausschuss am 9. November 2017 vorgelegten Prognosebericht zum Kita-Ausbau 2017-2027 zeigen auf, dass der Kita-Ausbau unvermindert weiter betrieben werden muss, um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten 1. Lebensjahr nach Paragraf 24 des Achten Sozialgesetzbuchs (SGB VIII) erfüllen zu können. Vor diesem Hintergrund ist es sehr zu begrüßen, dass erneut drei Kita-Projekte zur Aufnahme in die Bedarfsplanung anstehen. Neue Kita-Projekte In den Stadtteilen Rintheim, Hagsfeld und Wolfartsweier werden insgesamt 206 neue Be- treuungsplätze geschaffen, wovon 94 auf Kinder unter drei Jahren und 112 auf Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt entfallen (siehe Anlage 1). Im Stadtteil Rintheim plant der Betriebsträger Kind und Beruf gGmbH den Neubau eines Bil- dungshauses im Technologiepark. Dort sollen jeweils 60 U3- und 60 Ü3-Plätze neu geschaffen werden. Die Inbetriebnahme ist für den Start des Kindergartenjahres 2019/20 geplant. Im Ge- genzug soll das Platzangebot der ebenfalls im Technologiepark angesiedelten Kindertagesein- richtung „Technido“ von 90 auf insgesamt 60 reduziert werden. Bei der Kindertageseinrichtung im Parzival-Zentrum in Hagsfeld besteht die Option, das Ge- bäude um ein zweites Stockwerk zu erweitern und Räume für zwei weitere Gruppen zu schaf- fen. Damit kann die Platzkapazität der bislang fünfeinhalbgruppigen Einrichtung um zwei al- tersgemischte Gruppen für Kinder ab dem ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt erweitert werden. Der Bauträger SÜBA Bauen und Wohnen Karlsruhe GmbH plant eine Neubebauung des Areals an der Steinkreuzstraße 14 im Stadtteil Wolfartsweier. Dort ist auch die Errichtung einer vier- gruppigen Kindertageseinrichtung mit eingeplant. Der Bauträger ist eine Kooperation mit der AcadeMedia GmbH eingegangen, welche die Betriebsträgerschaft der neuen Einrichtung über- nehmen wird. Dadurch werden 24 neue U3-Plätze und 32 neue Ü3-Plätze entstehen. Finanzielle Auswirkungen Die finanziellen Auswirkungen für die vorgenannten zusätzlichen Kita-Projekte (inklusive Anga- ben zur Kontierung) sind in Anlage 2 dargestellt. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Aktuelle und künftige Versorgungslage Kindertagesbetreuung Der aktuelle Sachstand stellt sich für die Altersgruppen der unter Dreijährigen sowie der Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt in Zahlen wie folgt dar: Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren Kinder 0 bis 3 Jahre im Kindergartenjahr 2018/19 (Stand 31.12.2016)* 8.186 Kinder vorhandene Kapazität in Tageseinrichtungen (Stand 30.06.2017)** Versorgungsquote Kita-Plätze U3 2.899 Plätze 35,4 % Neuschaffung (genehmigt vom Gemeinderat) in bestehenden und neuen Einrich- tungen 2017 bis 2018 + 413 Plätze Kinder in Tagespflege (belegte Plätze Stand 30.06.2017) + 618 Plätze geplante Projekte der Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen + 19 Plätze Kinder in betreuten Spielgruppen*** + 110 Plätze neue Kita-Projekte (zur Aufnahme in die Bedarfsplanung) bis September 2018 + 94 Plätze voraussichtliche Gesamtkapazität nach Umsetzung der geplanten Projekte künftige Versorgungsquote Betreuungsangebote U3 insgesamt 4.153 Plätze 50,7 % * Quelle: Bevölkerungsdaten, Amt für Stadtentwicklung ** Quelle: Sonderauswertungen der Betriebserlaubnis- und Planungslisten der Sozial- und Jugendbehörde zum Stichtag 30.06.2017 *** Angebot an drei Tagen mit wöchentlich 15 Stunden, Betriebserlaubnis erforderlich, Finanzierung über FAG- Zuweisungen Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt Kinder 3 Jahre bis Schuleintritt im Kindergartenjahr 2018/19 (Stand 31.12.2016)* 8.937 Kinder vorhandene Kapazität in Tageseinrichtungen (Stand 30.06.2017)** Versorgungsquote Kita-Plätze Ü3 7.829 Plätze 87,6 % Neuschaffung (genehmigt vom Gemeinderat) in bestehenden und neuen Einrich- tungen 2017 bis 2018 + 516 Plätze neue Kita-Projekte (zur Aufnahme in die Bedarfsplanung) bis September 2018 + 72 Plätze voraussichtliche Gesamtkapazität nach Umsetzung der geplanten Projekte künftige Versorgungsquote 8.417 Plätze 94,2 % * Quelle: Bevölkerungsdaten, Amt für Stadtentwicklung ** Quelle: Sonderauswertungen der Betriebserlaubnis- und Planungslisten der Sozial- und Jugendbehörde zum Stichtag 30.06.2017 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt - nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss - die Aufnahme der neuen Kita-Projekte mit 94 Plätzen für Kinder unter drei Jahren und 112 Plätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt in die Bedarfsplanung und die Bereitstellung der in der Vorlage genannten Finanzmittel.

Niederschrift 47. Plenarsitzung Gemeinderat 20. Februar 2018, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 5 der Tagesordnung: Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung Vorlage: 2018/0008 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt - nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss - die Aufnahme der neuen Kita-Projekte mit 94 Plätzen für Kinder unter drei Jahren und 112 Plätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt in die Bedarfsplanung und die Bereitstellung der in der Vorlage genannten Finanzmittel. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 5 zur Behandlung auf und verweist auf die erfolgte Vorberatung im Jugendhilfeausschuss: Wir hatten hier schon einmal eine Herkulesaufgabe vor uns, die wir erfolgreich umgesetzt haben. Jetzt stecken wir in der nächsten. In das Thema führt kurz Herr Bürgermeister Lenz ein. Bürgermeister Lenz: Dann nehme ich den Rückblick ganz kurz auf. 2006 – 2016 hatten wir gemeinsam beschlossen, mit den großen Trägernetzwerken in Karlsruhe 2.000 Betreu- ungsplätze zu schaffen, also pro Jahr 200. In der heutigen Vorlage beschließen wir 200 Plätze. Warum dieser Rückblick? Wir haben nämlich letztes Jahr alle mit einem gewissen Erstaunen – Sie wie wir – in zwei intensiven Debatten, dafür noch einmal herzlichen Dank, im Jugendhilfeausschuss festgestellt, dass wir eine Art Prognose bräuchten, damit wir nicht immer hinterherhinken. Aber das war eben so. Es war in Westdeutschland in allen Groß- städten so. Man musste den sozialen Wandel, der sich einstellte, erst einmal bewerkstelli- gen. Deswegen war es eine Herkulesaufgabe. Sie und wir, Politik und Verwaltung, sind einen neuen Weg gegangen, haben einen Prognosebericht aufgelegt. Lesen Sie noch ein- mal – die, die es lesen können -, Kitaausbau 2017 – 2027. Sie und wir haben uns aufgrund vermeintlich hemmender Faktoren - Immobilienmarkt, Grundstücksmarkt, vor allem, finden – 2 – wir noch Träger -, auf ein gemeinsames Ziel von 1.000 Plätzen in 10 Jahren verständigt. Heute stellen Sie und ich fest, wir sind, wenn Sie heute zustimmen, bei ca. 500 Plätzen über drei Gemeinderatsbeschlüsse: Dezember, Januar, Februar. Denn dieser Bericht stammt aus dem November 2017. Mehr brauche ich an der Stelle nicht zu sagen. Herr Stadtrat Ho- dapp, mir fällt das Tier dafür nicht ein, aber Schildkrötentempo ist das nicht. Dafür herzli- chen Dank, auch im Namen unserer kleinen Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt. Stadträtin Meier-Augenstein (CDU): Wir haben heute wieder den Punkt „Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung“ auf der Tagesordnung. Darüber freuen wir uns immer. Denn immer, wenn dieser Punkt drauf steht, gibt es neue Projekte, gibt es neue Einrichtungen, neue Gruppen, die geschaffen werden. Das ist natürlich sehr positiv. Sie haben es schon angesprochen, Herr Bürgermeister. Wir haben den Prognosebericht im letzten Jahr bekommen. Es ist auch gut und richtig, dass es den gibt und dass die Verwal- tung, die SJB, sich noch einmal sehr ausführlich mit diesem Thema beschäftigt. Aber ich darf für meine Fraktion sagen, dass auf diesen Bericht endlich Taten folgen müssen. Wir haben drei neue Einrichtungen, wie gesagt, schön und gut. Aber diese Einrichtungen ge- hen nun einmal erst im Jahr 2019 an den Start. Die eine im Januar, zwei weitere im Sep- tember. Dadurch kommen natürlich diese neu geschaffenen Plätze für all die Kinder, die heute keinen Platz haben, schon deutlich zu spät. Wir haben ein Defizit von 1.000 Plätzen. Das haben Sie auch ausgeführt. In der Prognose baut sich dieses Defizit weiter aus. Ich muss ganz ehrlich sagen, es ist jetzt nichts Neues, dass unsere Stadt wächst, weil wir beliebt sind, weil wir eine florierende Wirtschaft haben, weil wir attraktiv sind, auch für Arbeitnehmer, für Firmen, die sich hier ansiedeln. Insofern war es schon länger bekannt, dass wir in dieses Defizit hinein laufen. Wir sagen, jetzt müssen wir noch mehr Gas geben. Wir möchten Sie bitten, noch stärkere Anstrengungen zu unternehmen, um dieses Defizit abzubauen. Ich darf noch einmal erinnern, im letzten Jahr war ein Antrag hier im Haus zur Debatte. Da ging es um die Prüfung, ob denn die Stadt in ihren eigenen Einrichtungen noch erweitern oder aufstocken kann. Hier hatten wir schon beantragt, dass wir die Prüfung von Ihrer Sei- te vorgelegt bekommen. Hierzu haben wir noch nichts gehört. Ich möchte für meine Frak- tion heute noch einmal beantragen, dass wir im nächsten Jugendhilfeausschuss, der dann schon ein halbes Jahr nach dieser besagten Sitzung liegt, und in einem halben Jahr kann man schon prüfen, einmal einen ersten Stand bekommen, was sich getan hat, ob es die Möglichkeiten gibt, auch selber tätig zu werden als Stadt. Denn wir müssen sagen, die pri- vaten Träger nehmen uns hier viel ab. Wir sind sehr froh, dass die Träger auch weiterhin bereit sind, in neue Kitas zu investieren, Betriebsträgerschaften zu übernehmen, aber auch selber zu bauen. Auch in dem aktuellen Beispiel haben wir einen ganz neuen Träger dabei. Das ist natürlich sehr positiv. Aber wir können diese große Anstrengung nur gemeinsam schaffen. Deswegen für meine Fraktion: Bitte weitermachen, bitte geben Sie Gas, dass wir dieses Defizit möglichst schnell abgebaut bekommen. Sehen Sie es einfach im Interesse der vielen Familien und Eltern, die jetzt für ihre immerhin 1.000 Kinder derzeit keinen Kindergarten- platz haben. Das Alter von 3 bis 6 Jahren ist nun einmal ein entscheidendes Alter. Es geht um die Vorbereitung für die Schule. Da muss es uns wirklich ein großes Anliegen sein, dass wir die Kinder in die Einrichtung bekommen. – 3 – Stadträtin Moser (SPD): Ich sehe es nicht ganz so, wie Frau Meier-Augenstein. Wir, die SPD-Fraktion, loben nämlich ausdrücklich den Ausbau der Kita-Plätze. Immerhin werden 206 Plätze neu geschaffen. 94 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 112 Plätze für Kin- der ab drei Jahren bis zum Schuleintritt. Die Eltern der neuen Kitas in Rintheim, Hagsfeld und in Wolfartsweier werden sich freuen. Der Ausbau ist auch nötig, da wir in den nächs- ten 10 Jahren, wie es Herr Bürgermeister Lenz schon angedeutet hat, ca. 1.000 neue Plätze benötigen werden. Allerdings müssen wir im Auge behalten, dass die vorhandene Kapazi- tät für Kita-Plätze im Moment bei 87,6 % der Versorgungsquote liegt und erst nach der Umsetzung der jetzt geplanten Projekte bei 94,2 %. Aber ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingen wird. Ich habe volles Vertrauen in die Planung der Stadt. Stadträtin Rastätter (GRÜNE): Es ist gut, dass wir heute auch einmal die aktuelle Situati- on beleuchten, angesichts der erfreulichen Tatsache, dass wir heute einen Ausbau be- schließen mit 206 neuen Kita-Plätzen. 94 für unter Dreijährige und 112 für über Dreijähri- ge. Das ist schon einmal ein gutes Signal. Ich möchte weiter noch ein gutes Signal nennen. Im Jugendhilfeausschuss, in dem wir diesen Bedarf beschlossen haben, war es so, dass wir noch weitere Bewerberinnen und Bewerber hatten für den Ausbau dieser drei Kitas, sodass wir auch damit rechnen können, dass wir künftig auch noch Träger haben werden, die bereit sind, weiterhin Kita-Plätze zu schaffen. Trotzdem ist der Zustand natürlich insgesamt unbefriedigend. Das müssen wir einfach ein- mal sagen. Und zwar auch wegen des dramatisch schnellen Bedarfs, der Jahr um Jahr deutlich gestiegen ist. Was wir auch in Karlsruhe haben, was Bürgermeister Lenz schon erwähnt hat, sind diese zwei sehr guten Prognosepapiere. Da muss ich einmal für meine Fraktion sagen, dass es sicher im Vergleich zu anderen Städten ein Plus ist, dass wir über diese Prognosepapiere verfügen. Denn auf der Grundlage dieser Prognosepapiere können wir jetzt Gas geben und müssen Gas geben, dass wir künftig einen schnelleren Ausbau erreichen. Wir haben einen Bedarf in den nächsten 10 Jahren, der prognostiziert wurde, von 2.000 zusätzlichen Plätzen. Sie hatten ursprünglich vorgehabt, lediglich die Latte ge- ringer zu legen und nur 1.000 Plätze ins Visier zu nehmen. Das ist mittlerweile korrigiert. Wir müssen die Latte hoch hängen, denn wir können erwarten, dass wir möglicherweise noch mehr Kinder haben werden, die einen Kita-Platz in den nächsten Jahren brauchen. Von daher müssen wir Gas geben. Es gibt einige Herkulesaufgaben, die wir bewältigen müssen. Es geht nicht nur um einen schnelleren Ausbau. Wir haben als GRÜNE beantragt, dass wir auch – Kollegin Meier- Augenstein hat es schon erwähnt – die kommunalen Kitas ausbauen und dass wir überall da, wo es möglich ist, auch eine kommunale Kita einrichten. Wenn wir jetzt zusätzliche Plätze schaffen, dann sind es im Wesentlichen auch wieder die privaten Träger, die freien Träger. Damit sinkt die Quote der kommunalen Kitas, die ohnehin landesweit extrem nied- rig ist mit nur 10 %. Dann sinkt diese Quote noch weiter ab. Wir werden irgendwann möglicherweise nur noch 6 %, 7 %, 8 % kommunale Kitas haben und immer eine größere Bandbreite von Trägern. Das bedeutet natürlich auch, dass es schwieriger wird, die päda- gogischen Konzepte in Trägerkonferenzen umzusetzen, zu planen. Es ist nicht einfach. Deshalb müssen auch kommunale Kitas dazu. Wir sind natürlich auf die freien Träger an- gewiesen. Aber wir brauchen auch zusätzliche kommunale Kitas. Das ist die eine Herkules- aufgabe. – 4 – Die zweite ist der Fachkräftebedarf. Wir stellen das in fast allen Kommunen in Baden- Württembergs fest, übrigens Stuttgart vorneweg. Da warten inzwischen 3.457 Kinder un- ter drei Jahren auf einen Kita-Platz. Wir haben noch eine etwas bessere Ausgangslage. Das hängt auch damit zusammen, dass wir in den letzten Jahren die praxisintegrierte Ausbil- dung, jedes Jahr mit 100 Plätzen, eingeführt haben. Wir müssen die jetzt auch steigern. Es ist schon abgebaut worden von 133 auf 100. Das ist zwar teuer, aber es ist eine Maßnah- me, Fachkräfte zu gewinnen in den nächsten Jahren, auch aus anderen Berufen, vor allem Frauen, die wieder in den Beruf einsteigen, die ein Gehalt brauchen, dass die auch in diese praxisintegrierte Ausbildung einsteigen können. Wir müssen neue Wege gehen, wir müs- sen an Zulagen denken, um Fachkräfte zu gewinnen. Wir müssen eine Strategie dazu ent- wickeln. Die fehlt im Augenblick noch. Ich möchte aber noch einen dritten Punkt erwähnen. Wir müssen auch in der Qualitäts- entwicklung weiter gehen. Wenn wir sehen, wie hoch die Zuwanderung von Kindern ist, auch bei uns in Karlsruhe, wir haben eine starke Heterogenität, brauchen wir mehr Sprach- förderung in den Kindertagesstätten. Wir brauchen interdisziplinäre Besetzungen, Heilpä- dagoginnen und Heilpädagogen. Wir haben hohe Anforderungen. Letzte Herkulesaufgabe, die Kita-Gebühren. Wir können die Eltern in Karlsruhe nicht weiter belasten. Wir werden in der nächsten Jugendhilfeausschuss-Sitzung einmal zu den Gebüh- renstrukturen Vorlagen bekommen. Wir müssen möglicherweise dafür sorgen, dass wir den ständigen Anstieg der Kita-Gebühren für die unter Dreijährigen und über Dreijährigen abgebremst bekommen und bei Bund und Land Druck machen, um die Kita-Gebühren schrittweise absenken zu können. Fazit: Es ist eine Herkulesaufgabe, alles zusammen, was ich genannt habe. Wir müssen be- schleunigen. Wir müssen Konzepte noch einmal verschärft dazu entwickeln. Aber ich muss schon sagen, im Vergleich zu anderen Städten stehen wir auch nicht unbedingt schlechter da. Das muss man jetzt fairerweise auch zugeben. Deshalb: Lasst uns zusammen diese Aufgabe angehen, um für die Eltern, für die Familien in unserer Stadt zu erreichen, dass sie bestmögliche Chancen haben auf Bildung im Kindergarten, in der Kita und dass wir alle dazu beitragen. Stadtrat Braun (KULT): Wir sind natürlich sehr erfreut darüber, dass beim Kita-Ausbau alle Beteiligten an einem Strang ziehen, wie bei keinem anderen Thema. Dies verhilft uns zum stetigen Fortschritt des Ausbaus der benötigten Betreuungsplätze. Nun kommen wir unseren quantitativen Zielen in der Kinderbetreuung immer näher. Dazu tragen die heute zu beschließenden Projekte maßgeblich bei. In der U3-Betreuung überschreiten wir die magische 50 %-Quote und im Ü3-Bereich nähern wir uns der vollumfänglichen Versor- gung. Das macht uns glücklich und vor allem zuversichtlich, in naher Zukunft auch den letzten Fehlbedarf zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf frühkindliche Bildung decken zu können. Nicht zuletzt ist zu erwähnen, dass Karlsruhe inzwischen einen immensen Vorbild- charakter bei der Vergabe von Trägerschaften vorweist. Denn über das ganze Stadtgebiet haben Eltern und Kinder die Wahl zwischen kommunalen, verschiedenen freien und kirch- lichen Trägern. Diese Vielfalt ist ausdrücklich zu begrüßen. Ein weiteres Ziel muss dann auch endlich ernst genommen werden, nämlich das effektive Gewinnen von pädagogischen Fachkräften. – 5 – Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Ich kann mich noch gut daran erinnern, als ich selbst zu- sammen mit meiner Frau Schwierigkeiten hatte, einen Kita-Platz für unsere ältere Tochter zu finden. Auch wenn es inzwischen schon sieben Jahre her ist. Trotzdem ist es ein prä- gendes Erlebnis gewesen. Dementsprechend haben wir und als AfD-Gemeinderatsgruppe von Anfang an in dieser Legislaturperiode für mehr Kita-Plätze eingesetzt und freuen uns natürlich, dass wir heute mitbeschließen können, dass weitere eingerichtet werden. Gleichzeitig möchte ich mich den Appellen von Frau Meier-Augenstein und von Frau Rastätter anschließen, dass die Plätze natürlich nicht genug sind, dass die Anstrengungen weitergehen müssen und dass es natürlich nicht reicht, wenn in einzelnen Stadtteilen et- was getan wird. Es muss flächendeckend mehr getan werden. Insbesondere müssen wir auch damit rechnen, wenn wir die Kita-Gebühren senken, was einige hier vorhaben und was wir sicher unterstützen werden, dass dann der Bedarf noch größer sein wird. Darauf müssen wir uns auch einstellen. Deswegen kann ich die Appelle für die AfD nur unterstüt- zen. Wir brauchen noch mehr Plätze, weil wir zusätzlichen Bedarf haben, weil es im Mo- ment schon schlimm ist, dass 1.000 Kinder keinen Platz gefunden haben. Stadtrat Jooß (FDP): Natürlich schließen wir uns dem an und freuen uns, dass es weiter Träger gibt und Kindergartenplätze. Aber es mangelt natürlich vor allen Dingen an Bau- plätzen und an Räumen. Frau Rastätter hat es schon gesagt. Wir haben das schon oft be- sprochen. Der Raumbedarf ist wesentlich größer in Anbetracht der Erziehung unserer Kin- der in den Kindergärten. Von daher brauchen wir auch Räume. Flächen und Räume sind eben rar. Ich habe schon einmal in einem Aufsichtsrat gesagt, auch die städtischen Gesell- schaften sind gefordert, private Unternehmer, nicht nur die Stadt und freie Träger, sondern auch Betriebskindergärten usw. Ich denke, da kann man ansetzen. Ich kann es hier in der Öffentlichkeit nicht sagen, aber es gibt städtische Unternehmen, die wunderbar ihren Dienst leisten können und das auch anbieten könnten. Deswegen der Appell an unseren Dezernatsleiter, Martin Lenz, dass er einmal nachfragt, ich werde es nachher weitergeben, wo es noch Möglichkeiten gibt. Wir stimmen selbstverständlich zu und sind froh, dass es nicht im Schneckentempo geht, sondern dass Martin Lenz das wunderbar, so schnell wie möglich macht. Wir wissen, wo die Probleme liegen. Wie im Wohnungsbau, ist es dort ge- nauso. Wir freuen uns auf weitere Plätze und dass das Tempo weitergeht. Stadtrat Fostiropoulos (Die Linke): Ich hätte gerne an den Kollegen Jooß noch eine In- formation gegeben, weil er sagte, die Plätze sind rar oder wir haben keine Plätze für Kin- dertageseinrichtungen. Ich möchte daran erinnern, dass die Stadt Karlsruhe vor einigen Jahren 25 Mio. Euro in die Hand genommen hat, um die Firmen von dem jetzigen ECE- Platz zu vertreiben, damit man das ECE-Center bauen kann. Ich will die Namen der Unter- nehmen, die dort freigekauft wurden, gar nicht alle benennen. 25 Mio. Euro, man könnte einen kleineren Teil dafür nehmen, um Plätze zu schaffen und Plätze freizukaufen, damit man Kindertageseinrichtungen bauen kann. Vielleicht wäre das einmal eine Idee. Man könnte beim früheren Oberbürgermeister nachfragen, wie er das gemacht hat, als das ECE-Center freigekauft wurde. Der Vorsitzende: Wir können mit den Gebäuden, in denen Alpha-Training ist, einmal an- fangen. Dann schauen wir, wohin wir sie dann verlagert bekommen. Zu den verschiedenen Punkten möchte ich gerne noch kurz Stellung nehmen. Ich würde uns einladen, mit diesen Prognosewerten verantwortlich umzugehen. Wenn wir es so ma- – 6 – chen wie andere Städte, die sagen, so lange es keine Klagen gibt, gibt es offensichtlich auch keinen Bedarf, der nicht gestillt wird, dann würden wir hier überhaupt nicht über das Thema reden brauchen, weil wir keine Klagen haben. Wenn wir sammeln würden, welche Kinder, welche Eltern auf Kindertagesstätten-Wartelisten stehen und die Zahl erheben, was wir nicht tun, dann hätten wir vielleicht ein Gefühl dafür, aber wir wissen auch, dass viele Eltern ihre Kinder auf die Wartelisten schreiben und dann nicht unbedingt sofort zum Sep- tember oder Dezember oder Februar einen Platz wollen. Von daher ist auch das ein schwie- riges Thema. Deswegen sind diese 1.000 oder auch die 2.000 Plätze keine Abfrage eines nicht erfüllten Bedarfs, sondern es ist eine statistische Untersuchung, welchen Bedarf wir hätten, wenn wir von einer von uns gewünschten Versorgungsquote ausgehen, und das in eine 10jährige Zukunft prognostiziert. Dann finde ich es schwierig, wenn wir uns hier ge- genseitig vorwerfen, dass wir uns nicht ausreichend um diese Versorgung gekümmert hät- ten, von großen Versorgungslücken sprechen, von unzureichendem Ausbau usw. Ich würde gerne diesen Karlsruher Weg fortsetzen, der bisher sehr unaufgeregt und sehr verantwortlich mit sehr großen Summen Geld umgegangen ist, ohne dass immer gleich wieder eine Grundsatzdebatte entbrannt ist, ob das denn gut investiertes Geld ist oder ob die Kinder nicht lieber irgendwo anders versorgt werden sollen, und so diese Lücken schließen. Denn auch von einer Wahlfreiheit, Herr Stadtrat Braun, so gerne ich sie hätte zwischen den ganzen freien Trägern, sind wir ein Stück weit entfernt. Die Eltern müssen oft das nehmen, was sie bekommen können. Das ist nicht immer unbedingt gerade das, was sie sich vielleicht primär aus Stadtteilbezogenheit oder aus Trägerorientierung gerne wünschen würden. Auch das gehört zur Wahrheit dazu. Trotzdem bietet diese Vielfalt an Trägern eine ganz andere Palette von Qualitäten als es sonst wäre. Dass die Stadt Karlsruhe auf die freien Träger immer sehr gesetzt hat, ist keine politische Grundsatzentscheidung, sondern hat etwas mit dem Subsidiaritätsprinzip in der Jugend- und Sozialgesetzgebung zu tun. Dennoch haben wir Ihnen, Frau Rastätter, zugesagt, dass wir den Anteil der kommu- nalen Einrichtungen eher beibehalten und jedenfalls nicht dauerhaft reduzieren wollen. Welche kommunalen Einrichtungen können ausgebaut werden? Das war im Wesentlichen Inhalt, Frau Stadträtin Meier-Augenstein, der Vorlage, die Sie hier im Januar diskutiert und beschlossen haben. Insofern verstehe ich Ihre Kritik nicht ganz. Aber der Bürgermeisterkol- lege hat mir gerade zugesagt, dass er es im Jugendhilfeausschuss noch einmal dezidiert darstellt. Wir können auch die alte Vorlage gerne noch einmal zur Verfügung stellen. Zum Thema Praxisintegrierte Ausbildung werden wir demnächst noch eine Diskussion be- kommen. Denn es gibt den Antrag aus der Haushaltsstabilisierungsrunde, dass wir diese Plätze noch einmal halbieren. Wir müssen uns schon irgendwann einmal fragen, ob es Aufgabe der Kommune sein kann, für ein erfolgreich etabliertes Konzept einer neuen Aus- bildungssystematik für Erzieherinnen und Erzieher dann die Finanzierung z. B. auch für freie Träger zu übernehmen. Das machen wir natürlich ein Stück weit. Das war in der An- fangsphase auf alle Fälle nötig, sonst wäre das Projekt überhaupt nicht in die Gänge ge- kommen. Aber wir brauchen irgendwann einmal eine abschließende Diskussion auf Lan- desebene, wie werden die praxisintegrierten Ausbildungen so in die Personalplanung der Kitas integriert, dass es nicht einer zusätzlichen Finanzierung aus der Kommune bedarf, damit es attraktiv wird, genauso wie wir für die bisherigen Schulplätze in der klassischen Ausbildung keinen städtischen Zuschuss gezahlt haben. Da haben wir das dann für unsere Einrichtungen übernommen. Das ist klar. Da liegt es eher auf der Landesebene, jetzt zu erkennen, dass die praxisintegrierte Ausbildung mindestens so wichtig wie die klassische – 7 – ist, vielleicht sogar in Zukunft noch wichtiger wird und dass man hier zu vernünftigen Sys- temen kommt. Denn eigentlich ist das an der Stelle nicht unbedingt unsere primäre Aufga- be. Das Thema Gebühren wird uns auch noch einmal beschäftigen. Da wird im Jugendhil- feausschuss und in den nachfolgenden Ausschüssen in den nächsten Monaten einiges zu diskutieren sein. Ich kann soviel jetzt schon verraten, wir haben zwar bestimmte Befrei- ungstatbestände nicht, die es in anderen Städten gibt. Wenn man aber einmal die Ge- schwisterkindregelung anschaut und auch einmal alles herunterbricht, was müssen die El- tern für die einzelne Kindergartenstunde bezahlen, dann können wir uns im städtischen Vergleich in Baden-Württemberg nicht nur sehen lassen, sondern dann sind wir in den meisten Bereichen ganz weit vorne. Auch das sollten wir noch einmal fachlich sauber re- flektieren, und nicht dazu beitragen, dass hier der Eindruck entsteht, dass wir über Gebühr den Eltern in die Tasche greifen. Ich glaube, das trifft nicht zu auf das, was wir hier im Moment tun. Das noch einmal zu diesen Themen. Wer neue Bauplätze kennt oder gerne sein Haus zur Verfügung stellt und dafür eine kleine Unterstützung braucht, der darf sich gerne vertrau- ensvoll an uns wenden. Wir werden dann einmal schauen, was sich da realisieren lässt. Damit kommen wir jetzt zur Entscheidung. Ich darf um Ihr Votum bitten. – Vielen Dank. Das ist eine schöne Bestätigung und Bestärkung der Aktivitäten des Dezernats 3 in dieser Frage, in Zusammenarbeit mit vielen anderen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 27. Februar 2018