Änderungsantrag CDU: Neugestaltung Kaiserstraße - Wasserspiele am Marktplatz

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• CDU-ÄAntrag Wasserspiele Marktplatz

  Erstellt: 12. Dezember 2017 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ÄNDERUNGSANTRAG CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2017/0784 Neugestaltung Kaiserstraße – Wasserspiele auf dem Marktplatz Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 12.12.2017 22 x Die CDU-Fraktion beantragt: 1. Die Beschlussvorlage 2017/0743 zu TOP 22 im GR wird entsprechend der Vorberatung im Pla- nungsausschuss geändert. Auf Seite 7 wird im Beschluss die Passage „...sowie die spätere Um- setzung...“ ersatzlos gestrichen. Sachverhalt/Begründung: Der Beschluss im Planungsausschuss sah nur vor, dass der Gemeinderat eine Fortführung und weitere Detailierung der Planung beschließt. Im Ausschuss hatte man sich darauf geeinigt, dass nicht über eine Umsetzung abgestimmt wird. unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch Dr. Albert Käuflein Hermann Brenk Jan Döring

• Stellungnahme Änderungsantrag TOP 22

  Erstellt: 12. Dezember 2017 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0784 Dez. 6 Neugestaltung Kaiserstraße - Wasserspiele auf dem Marktplatz Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 12.12.2017 22 x Kurzfassung Aus Sicht der Verwaltung macht eine vertiefte Ausführungsplanung, die Grundlage für die da- rauffolgende Ausschreibung zur Ermittlung der genauen Kosten ist, nur Sinn, wenn eine Um- setzung des Projekts auch ernsthaft in Erwägung gezogen wird. Selbstverständlich wird die vertiefte Planung des Projektes inklusive Kosten in den zuständigen Fachgremien weiter behandelt. Sollte es zu einer Überschreitung des Kostenrahmens kommen, wird die erneute Behandlung des Projekts in den zuständigen Fachgremien ebenfalls erforder- lich. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein X ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) ca. 260.000 € ca. 45.000 € Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: Es handelt sich um Baumaßnahmen und Unterhaltskosten, die im HH des GBA/TBA darzustellen sind. ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein X ja Handlungsfeld: Zukunft Innenstadt und öffentl. Raum Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein X ja abgestimmt mit KASIG Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Beschlussvorlage 2017/0743 zu TOP 22 im GR wird entsprechend der Vorberatung im Planungsausschuss geändert. Auf Seite 7 wird im Beschluss die Passage „...sowie die spätere Umsetzung...“ ersatzlos gestrichen. Der Planungsausschuss hat sich am 16. Dezember 2017 für die Fortführung und weitere Detail- lierung der Planungen sowie die spätere Umsetzung der Wasserspiele am Marktplatz auf Basis der bisherigen Vorschläge des Büros Mettler Landschaftsarchitektur ausgesprochen. Aus Sicht der Verwaltung macht eine vertiefte Ausführungsplanung, die Grundlage für die da- rauffolgende Ausschreibung zur Ermittlung der genauen Kosten ist, nur Sinn, wenn eine Um- setzung des Projekts auch ernsthaft in Erwägung gezogen wird. Selbstverständlich wird die vertiefte Planung des Projektes inklusive Kosten in den zuständigen Fachgremien weiter behandelt. Sollte es zu einer Überschreitung des Kostenrahmens kommen, wird die erneute Behandlung des Projekts in den zuständigen Fachgremien ebenfalls erforder- lich.