Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0715 Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverstädiger in gemeinderätli- che Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 12.12.2017 5 x Beschlussantrag 1. Der Gemeinderat entbindet Frau Heide Reinhard der ordentlichen Mitgliedschaft sowie Herrn Kim Lippoth und Herrn Ulrich Schadt von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Herrn Ulrich Schadt als ordentliches Mitglied sowie Frau Cassedy Brose und Herrn Johannes Narr als stellvertretende Mitglie- der in denSchulbeirat der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehören als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner unter anderem auch Vertretungen der Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schu- len und eine Vertretung der evangelischen Kirche an. Der derzeitige Vertreter der Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen, Herr Kim Lippoth (stellvertretendes Mitglied), hat die Schule mit Ablauf des Schuljahres 2016/17 beendet und ist zwischenzeitlich nicht mehr Einwohner von Karlsruhe. Er kann die Schülerinnen und Schüler daher nicht länger vertreten. In seiner Vollversammlung am 27. September 2017 hat sich der Arbeitskreis der Karlsruher Schülersprecher (AKS) mit der Frage der Nachfolge für Herrn Lippoth beschäftigt und schlägt für die verbleibende Zeit der Wahlperiode Frau Cassedy Brose als Vertreterin der Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen (stellvertretendes Mitglied) im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe vor. Die derzeitige Vertreterin der evangelischen Kirche, Frau Heide Reinhard (ordentliches Mitglied), ist zwischenzeitlich nicht mehr Einwohnerin von Karlsruhe und kann die evangelische Kirche im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe daher nicht mehr vertreten. Das Dekanat der evangelischen Kir- che schlägt für die verbleibende Zeit der Wahlperiode Herrn Ulrich Schadt (bisher stellvertre- tendes Mitglied) als Nachfolger von Frau Reinhard vor. Als Nachfolger von Herrn Schadt schlägt das Dekanat der evangelischen Kirche als zukünftiges stellvertretendes Mitglied für die verbleibende Zeit der Wahlperiode Herrn Johannes Narr vor. Die Vorgeschlagenen wohnen in Karlsruhe und sind mit der Berufung als Mitglieder in den Schulbeirat einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat entbindet Frau Heide Reinhard von der ordentlichen Mitgliedschaft sowie Herrn Kim Lippoth und Herrn Ulrich Schadt von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Herrn Ulrich Schadt als ordentliches Mitglied sowie Frau Cassedy Brose und Herrn Johannes Narr als stellvertretende Mitglieder in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 45. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 12. Dezember 2017, 15:30 Uhr Öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 5 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwoh- nern und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats Vorlage: 2017/0715 Beschluss: Der Gemeinderat entbindet Frau Heide Reinhard von der ordentlichen Mitgliedschaft sowie Herrn Kim Lippoth und Herrn Ulrich Schadt von der stellvertretenden Mitglied- schaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Herrn Ulrich Schadt als ordentliches Mit- glied sowie Frau Cassedy Brose und Herrn Johannes Narr als stellvertretende Mitglieder in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 5 zur Behandlung auf und stellt die Ab- stimmungsbereitschaft des Hauses fest: Das ist auch einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 21. Dezember 2017