Klärwerk Karlsruhe, Sanierung der Klärschlammverbrennungslinie 1 bzw. alternativ Neubau einer Klärschlammverbrennungslinie 3

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008 Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag €

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2017/0635 Verantwortlich: Dez.6 Klärwerk Karlsruhe, Sanierung der Klärschlammverbrennungslinie 1 bzw. alternativ Neubau einer Klärschlammverbrennungslinie 3 Planungsleistungen Planungsstufe 1; Überplanmäßige Auszahlungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 14.11.2017 4 x Zustimmung Beschlussantrag Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 800.000 Euro im Haushaltsjahr 2018 für die Planung der Sanierung der Klärschlammverbrennungslinie 1 bzw. alternativ für die Planung des Neubaus einer Klärschlammverbrennungslinie 3, Planungsstufe 1. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein x ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 800.000 Euro Die Folgekosten werden nach Abschluss des Planungsprozesses in der Projektvorstellung dargestellt. Haushaltsmittel stehen teilweise zur Verfügung Kontierungsobjekt: PSP-Element: 7.740999 Kontenart: 7872 0000 Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Im Klärwerk Karlsruhe ist die Erneuerung der Klärschlammverbrennungslinie 1 dringend erfor- derlich. Hierzu ist in einem ersten Schritt die Planung der HOAI-Leistungsphasen 1 – 3 zu er- bringen, um danach eine Projektvorstellung zu erstellen. Die im aktuellen Doppelhaushalt zur Verfügung stehenden Mittel reichen dazu aber nicht aus. Für das Haushaltsjahr 2018 sind zusätzlich 800.000 Euro erforderlich. Diese können beim Pro- jekt „Erneuerung der Verbrennungslinie 2“ eingespart werden, da die Mittel dort im Jahr 2018 nicht benötigt werden. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 800.000 Euro im Haushaltsjahr 2018 für die Planung der Sanierung der Klärschlammverbrennungslinie 1 bzw. alternativ für die Planung des Neubaus einer Klärschlammverbrennungslinie 3, Planungsstufe 1.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 26. Sitzung Hauptausschuss Termin: 14. November 2017, 16:30 Uhr Öffentlich Ort: Großer Sitzungssaal, Rathaus Markt- platz Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 4 der Tagesordnung: Klärwerk Karlsruhe, Sanierung der Klärschlammverbren- nungslinie 1 bzw. alternativ Neubau einer Klärschlammverbrennungslinie 3 Planleistungen Planstufe 1; Überplanmäßige Auszahlungen Vorlage: 2017/0635 Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 800.000 Euro im Haushaltsjahr 2018 für die Planung der Sanierung der Klärschlammverbrennungslinie 1 bzw. alternativ für die Planung des Neubaus einer Klärschlammverbrennungslinie 3, Pla- nungsstufe 1. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 4 zur Behandlung auf. Er lässt, nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen und stellt einstimmige Zustim- mung fest. Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet, die Nichtöffentlichkeit herzustellen. Schluss der öffentlichen Sitzung: 18:00 Uhr Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 23. November 2017