Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH in der Folge des Ausscheidens von Herrn Simon Sterbenk

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0591 Dez. 1 Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH in der Folge des Ausscheidens von Herrn Sterbenk Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 17.10.2017 4 x Beschlussantrag Der Gemeinderat entsendet für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitglieds Simon Sterbenk ab 1. November 2017 Herrn Stadtrat Hermann Brenk in den Aufsichtsrat der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Herr Simon Sterbenk hat mit seinem Schreiben vom 6. September 2017 sein Aufsichtsratsman- dat bei der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH fristgerecht zum 31.Oktober 2017 gegenüber dem Aufsichtsratsvorsitzenden Herrn Dr. Mentrup niedergelegt. Die CDU-Fraktion hat darum gebeten, als neues Mitglied des Aufsichtsrates Herrn Stadtrat Hermann Brenk zu entsenden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat entsendet für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitglieds Simon Sterbenk ab 1. November 2017 Herrn Stadtrat Hermann Brenk in den Aufsichtsrat der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 43. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 17. Oktober 2017, 15:30 Uhr Öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 4 der Tagesordnung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH in der Folge des Ausscheidens von Herrn Simon Sterbenk Vorlage: 2017/0591 Beschluss: Der Gemeinderat entsendet für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitglieds Simon Sterbenk ab 1. November 2017 Herrn Stadtrat Hermann Brenk in den Aufsichtsrat der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 4 zur Behandlung auf: Wir können direkt in das Abstimmungsvotum gehen. – Das ist ein einstimmiges Votum. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 19. Oktober 2017