Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte in der Folge des Ausscheidens von Stadträtin Marianne Köpfler aus dem Gemeinderat

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0523 Dez. 4 Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte in der Folge des Ausscheidens von Stadträtin Marianne Köpfler aus dem Gemeinderat Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 26.09.2017 3 x Beschlussantrag Der Gemeinderat schlägt den Gesellschafterversammlungen der nachstehenden Gesellschaften vor, ab 01.10.2017 für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitglieds Marian- ne Köpfler folgende Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern zu bestellen: - Fächerbad Karlsruhe GmbH Herr Johannes Krug - KBG – Karlsruher Bädergesellschaft mbH Herr Johannes Krug Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Frau Stadträtin Marianne Köpfler ist zum 31.08.2017 aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Mit dem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Gemeinderat endet das Aufsichtsratsmandat von Frau Köpfler bei der Fächerbad Karlsruhe GmbH aufgrund entsprechender Regelung des Gesell- schaftsvertrages automatisch. Frau Köpfler hat darüber hinaus ihr Aufsichtsratsmandat fristge- recht gegenüber dem Aufsichtsratsvorsitzenden Herrn Lenz bei der KBG - Karlsruher Bäderge- sellschaft mbH niedergelegt. Die CDU-Fraktion hat darum gebeten, folgende Neubesetzungen in den Aufsichtsräten vorzu- nehmen. Aufsichtsrat bzw. Stiftungsrat Mitglied bisher Mitglied künftig Fächerbad Karlsruhe GmbH StRin Marianne Köpfler StR Johannes Krug KBG – Karlsruher Bädergesell- schaft mbH StRin Marianne Köpfler StR Johannes Krug Für die Bestellung der oben genannten Aufsichtsratsmitglieder ist jeweils ein Beschluss der Ge- sellschafterversammlung erforderlich. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt den Gesellschafterversammlungen der nachstehenden Gesellschaften vor, ab 01.10.2017 für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitglieds Marian- ne Köpfler folgende Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern zu bestellen: - Fächerbad Karlsruhe GmbH Herr Johannes Krug - KBG – Karlsruher Bädergesellschaft mbH Herr Johannes Krug

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 42. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 26. September 2017, 15:30 Uhr Öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 3 der Tagesordnung: Änderung der Besetzung verschiedener Aufsichtsrä- te in der Folge des Ausscheidens von Stadträtin Marianne Köpfler aus dem Ge- meinderat Vorlage: 2017/0523 Beschluss: Der Gemeinderat schlägt den Gesellschafterversammlungen der nachstehenden Gesell- schaften vor, ab 01.10.2017 für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitglieds Marianne Köpfler folgende Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern zu bestellen: Fächerbad Karlsruhe GmbH Herr Johannes Krug KBG – Karlsruher Bädergesellschaft mbH Herr Johannes Krug Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf und stellt die Ab- stimmungsbereitschaft des Hauses fest. (Keine Wortmeldungen): Das ist einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 11. Oktober 2017