Änderungsantrag GRÜNE: Einführung einer innovativen Querstruktur für priorisierte Themen der Stadt- und Verwaltungsentwicklung (IQ-Arbeitsweise)

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• GRÜNE-IQ-Arbeitsweise

  Erstellt: 26. Juni 2017 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ÄNDERUNGSANTRAG GRÜNE-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2017/0432 Einführung einer innovativen Querstruktur für priorisierte Themen der Stadt- und Verwal- tungsentwicklung (IQ-Arbeitsweise) Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.06.2017 4 x In den ergänzenden Erläuterungen unter „IQ-Arbeitsweise und Weiterentwicklung“ (S. 8) a) wird die Aussage „Die Leitprojekte sollen für den Zeitraum der nächsten beiden Doppelhaushalte bearbeitet und abgeschlossen werden“ ersetzt durch die Aussage „Die Leitprojekte sollen im Zeit- raum bis zum Ende des nächsten Doppelhaushalts bearbeitet werden“. b) wird ergänzt „In 2020 wird dem Gemeinderat eine Evaluation vorgelegt, inwiefern sich die einge- führte Struktur und die Auswahl der Korridorthemen bewährt hat. Auf Grundlage der Evaluation entscheidet der Gemeinderat, ob die Korridorthemen fortgeführt, ergänzt oder geändert werden“. Die Beschlussvorlage sieht vor, die Querstruktur für derzeit priorisierte Themen für den Zeitraum der nächsten beiden Doppelhaushalte festzuschreiben, d.h. bis Ende 2022. In Anbetracht ständig wechselnder Entwicklungen und sich daraus ergebender Anforderungen sieht die GRÜNE Fraktion einen Zeitraum von 5,5 Jahren als zu lange an, um sich auf priorisierte Themen festzulegen. Daher sollte nach drei Jahren zunächst eine Evaluation über die Auswahl der Korridorthemen für die neuen Verwaltungsstrukturen stattfinden. Auf Grundlage der Evaluation könnte dann entschieden werden, ob die Schwerpunktsetzung im Doppelhaushalt 2021/22 fortgeführt, ergänzt oder geändert werden sollte. Damit würde auch dem nach der Gemeinderatswahl 2019 neu gewählten Gremium die Möglichkeit gegeben werden, auf die Prioritätensetzung Einfluss zu nehmen. unterzeichnet von: Dr. Ute Leidig Johannes Honné Zoe Mayer Joschua Konrad Verena Anlauf Sachverhalt / Begründung:

• Stellungnahme TOP 4 GRÜNE

  Erstellt: 26. Juni 2017 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Änderungsantrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0432 Dez. 1 Einführung einer innovativen Querstruktur für priorisierte Themen der Stadt- und Verwal- tungsentwicklung (IQ-Arbeitsweise) Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.06.2017 4 x Kurzfassung Der Antrag entspricht den Überlegungen der Verwaltung. Die Korridorthemen und Leitprojekte sind bei Ihrer Entwicklung 2015/2016 auf den nun laufen- den und den jetzt anstehenden Doppelhaushalt 2019/2020 ausgerichtet worden. Für 2020 ist daher ergänzend zu dem fortlaufenden Monitoring der Korridorthemen und ihrer Leitprojekte, eine Bestandsaufnahme mit Blick auf den IQ-Gesamtprozess und die Arbeitsweise vorgesehen. Der Gemeinderat wird dann, z. B. im Rahmen einer Klausurtagung, informiert und bei der Eva- luation sowie Weiterentwicklung der Themen einbezogen. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein x ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit