Annahme des Angebots von Zuwendungen

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2017/0388 Verantwortlich: Dez.4 Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 11.07.2017 6 x Beschlussantrag Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein X ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 538.254,26 € (Gesamtbetrag der ange- botenen Zuwendungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 538.254,26 €, die der Stadtkämmerei von März 2017 bis Juni 2017 angezeigt wurden. Das Amt für Hochbau- und Gebäudewirtschaft erhielt zwei Spendenangebote mit einem Ge- samtwert von insgesamt 27.000,00 €. Dem Badischen KONServatorium wurde eine Zuwendung in Höhe von 300,00 € zur Unterstüt- zung angeboten. Die Branddirektion wurde mit vier Einzelspenden in Höhe von 1.100,00 € bedacht, die sich an die freiwillige Feuerwehrabteilungen Durlach, Grünwinkel und Hagsfeld richteten. Das Forstamt hat zwei Angebote über Sachspenden in Höhe von 4.431,20 € zur Unterstützung der Waldpädagogik erhalten. Dem Friedhofs- und Bestattungsamt sind vier Spenden von insgesamt 1.884,60 € für die Kinder- trauergruppe „KIT“ zugegangen. Das Gartenbauamt hat zwei Zuwendung über 842,00 € angeboten bekommen. Die Heimstiftung Karlsruhe erhielt acht Zuwendungsangebote über einen Betrag von insgesamt 8.551,00 €. Das Kulturamt soll mit zehn – teilweise besonders hervorzuhebenden – Einzelsachspenden in Höhe von insgesamt 448.300,00 € unterstützt werden. Diese erreichten ausschließlich die Städ- tische Galerie mit zahlreichen Kunstwerken zur Erweiterung des Kunstbesitzes. Die Ortsverwaltung Grötzingen erreichten zwei Spenden in Höhe von insgesamt 3.166,09 €. Hierbei handelt es sich u. a. um eine Ausstattung für den Naturbeobachtungspunkt. Dem Schul- und Sportamt wurden drei Sachzuwendung angeboten. Dabei handelt es sich um verschiedene Gegenstände für den Unterricht. Der Gesamtwert liegt bei 4.565,25 €. Bei der Sozial- und Jugendbehörde gingen 21 Einzelspenden ein, die sich überwiegend auf ver- schiedene Kindertageseinrichtungen sowie auf weitere unterschiedliche soziale Zwecke vertei- len. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 37.484,12 €. Der Stadtkämmerei erhielt für die unselbstständige kommunale Stiftung für wirtschaftlich hilfs- bedürftige Musiker und Bildende Künstler ein Zuwendungsangebot in Höhe von 500,00 €. Dem Stadtplanungsamt wurde eine Sachspende in Form eines historischen General- Bebauungsplans von Karlsruhe mit einem Wert von 130,00 € angeboten. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 24. Sitzung Hauptausschuss Termin: 11. Juli 2017, 16:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 6 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2017/0388 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 6 zur Behandlung auf und stellt, nachdem kei- ne Wortmeldungen vorliegen, die einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 24. Juli 2017