Asbestbelastung von Schulgebäuden und Turnhallen

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) Vorlage Nr.: 2017/0347 Asbestbelastung von Schulgebäuden und Turnhallen Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.06.2017 23 x 1. Wie ist der gegenwärtige Stand der Untersuchungen bezüglich der Asbestbelastung der Turn- halle der Sophie-Scholl-Realschule und der Engelbert-Bohn-Berufsschule? 2. Welche Maßnahmen müssen zur Beseitigung der Asbestgefahr ergriffen werden? 3. Wann werden diese Maßnahmen durchgeführt? 4. Was werden diese Maßnahmen voraussichtlich kosten? 5. Wann wird der Sportunterricht wieder aufgenommen werden können? 6. Gibt es weitere Schulgebäude oder Turnhallen in Karlsruhe, bei denen eine Asbestbelastung vorliegt? Falls ja, welche? Seit fast einem Jahr ist die Turnhalle der Sophie-Scholl-Realschule und der Engelbert-Bohn- Berufsschule wegen Asbestgefahr für den Sportunterricht gesperrt. Dies ist für alle Beteiligten ein un- befriedigender Zustand. Der Sportunterricht in den Ausweichhallen ist für das Lehrpersonal wie für die Schüler/innen mit viel Aufwand und Stress verbunden. Klarheit sollte auch dahingehend bestehen, ob es weitere Schulgebäude bzw. Turnhallen in Karlsruhe gibt, bei denen mit Asbestbelastungen und entsprechenden Sanierungsmaßnahmen zu rechnen ist. unterzeichnet von: Sabine Zürn Niko Fostiropoulos Sachverhalt / Begründung:

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Sabine Zürn (Die Linke) Stadtrat Niko Fostiropoulos (Die Linke) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0347 Dez. 6 Asbestbelastung von Schulgebäuden und Turnhallen Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 27.06.2017 23 x 1. Wie ist der gegenwärtige Stand der Untersuchungen bezüglich der Asbestbelastung der Turnhalle der Sophie-Scholl-Realschule und der Engelbert-Bohn-Berufsschule? Die Untersuchungen sind abgeschlossen. Die Verwaltung hat in der Sporthalle und in den angrenzenden Räumen an verschiedenen Verdachtsstellen Proben entnehmen lassen, um die Raumluftbelastung, auch durch Asbestfasern, zu messen. Die Untersuchung ergab keine Belastung der Raumluft, allerdings konnten in den Liegestäuben Asbestfasern nachgewiesen werden. Verschiedene Szenarien wurden untersucht, welche Variante bei der Beseitigung die nachhaltigste und wirtschaftlichste Lösung darstellt, auch ob Interimsmaßnahmen technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar sind. Es wurde festgestellt, da ohnehin der technische Zustand des Gebäudes eine umfassende Sanierung und Modernisierung erfordert, dass ein Abriss und Neubau die sinnvollste Lösung darstellt. Die Interimsmaßnahmen sind sehr aufwendig und bringen eine nur sehr kurze und stark eingeschränkte Nutzbarkeit der Sporthalle und wurden daher verworfen. Derzeit wird das für den Neubau erforderliche Vergabeverfahren mit Architektenwettbewerb vorbereitet. 2. Welche Maßnahmen müssen zur Beseitigung der Asbestgefahr ergriffen werden? Die unmittelbare Gefährdung wurde durch eine sofortige Sperre der Halle nach Bekanntwerden der Problematik verhindert. Die Beseitigung erfolgt durch vollständigen Rückbau und Entsorgung der belasteten Materialien unter Berücksichtigung der technischen Regularien für asbesthaltige Stoffe. 3. Wann werden diese Maßnahmen durchgeführt? Nach Durchführung des Vergabeverfahrens wird mit dem Rückbau des kontaminierten Materials voraussichtlich ab Anfang 2019 begonnen. Anschließend wird das verbleibende Gebäude abgebrochen. 4. Was werden diese Maßnahmen voraussichtlich kosten? Für den Rückbau und die Entsorgung des belasteten Materials wurde vom Tiefbauamt ein Kostenrahmen von etwa 500.000 Euro zuzüglich Baunebenkosten errechnet. Für den Ersatzneubau ein Kostenrahmen von etwa 10 Mio. Euro inkl. Asbestbeseitigung, Abbruch und Baunebenkosten kalkuliert. 5. Wann wird der Sportunterricht voraussichtlich wieder aufgenommen werden können? Nach derzeitigem Rahmenterminplan kann der Ersatzneubau bei Genehmigung durch den Gemeinderat voraussichtlich Anfang 2022 in Betrieb genommen werden. Ergänzende Erläuterungen Seite 2 6. Gibt es weitere Schulgebäude oder Turnhallen in Karlsruhe, bei denen eine Asbestbelastung vorliegt? Falls ja, welche? Es sind derzeit keine weiteren Objekte bekannt. Die Verwaltung wird aber generell bereits im Vorfeld in Abstimmung und unter Einbeziehung des Umwelt- und Arbeitsschutzes sowohl bei Reparaturen, Modernisierungen oder schon im Zusammenhang mit Planungen aktiv und untersucht Baustoffe und Luftbelastung und erstellt gegebenenfalls ein umfassendes Sanierungskonzept.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 39. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 27. Juni 2017, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 20. Punkt 23 der Tagesordnung: Asbestbelastung von Schulgebäuden und Turnhal- len Anfrage: Die Linke Vorlage: 2017/0347 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 23 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 25. Juli 2017