Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung inder Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2017/0340 Verantwortlich: Dez.3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderät- liche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.05.2017 3 x Beschlussantrag 1. Der Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Stadt und Landkreis Karlsruhe e. V. hat mit Schreiben vom 25. April 2017 mitgeteilt, dass das bisherige stellvertretende Mitglied im Ju- gendhilfeausschuss Frau Rosel Schumacher-Schlüter verstorben ist. 2. Der Gemeinderat beruft für die restliche Amtszeit aufgrund des Vorschlags des Deutschen Kinderschutzbundes Ortsverband Stadt und Landkreis Karlsruhe e. V. Frau Renate Gissel als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Karlsru- he. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) X nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) ISEK-Karlsruhe-2020-relevant X nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Nach § 3 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Karlsruhe vom 22. Oktober 1991, zuletzt geändert durch Satzung vom 29. Juli 2014, gehören dem Jugendhilfeausschuss als stimmbe- rechtigte Mitglieder drei in der Jugendhilfe erfahrene oder tätige Männer und Frauen an. Von Seiten des Deutschen Kinderschutzbundes Ortsverband Stadt und Landkreis Karlsruhe e. V. nimmt Herr Edgar Weinmann die Funktion als ordentliches stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Karlsruhe wahr. Seine bisherige Stellvertreterin war Frau Rosel Schumacher-Schlüter. Mit Schreiben vom 25. April 2017 teilte der Deutsche Kinderschutzbund Ortverband Stadt und Landkreis Karlsruhe e. V. mit, dass Frau Rosel Schumacher-Schlüter verstorben ist und schlägt als neues stellvertretendes Mitglied Frau Renate Gissel vor. Das Bürgermeisteramt empfiehlt deshalb dem Gemeinderat, entsprechend des Vorschlags des Deutschen Kinderschutzbundes Ortsverband Stadt und Landkreis Karlsruhe e. V. Frau Renate Gissel als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied für die restliche Amtszeit in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Karlsruhe zu berufen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Stadt und Landkreis Karlsruhe e. V. hat mit Schreiben vom 25. April 2017 mitgeteilt, dass das bisherige stellvertretende Mitglied im Ju- gendhilfeausschuss Frau Rosel Schumacher-Schlüter verstorben ist. 2. Der Gemeinderat beruft für die restliche Amtszeit aufgrund des Vorschlags des Deutschen Kinderschutzbundes Ortsverband Stadt und Landkreis Karlsruhe e. V. Frau Renate Gissel als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Karlsru- he.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 38. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 23. Mai 2017, 16:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 3 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Vorlage: 2017/0340 Beschluss: 1. Der Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Stadt und Landkreis Karlsruhe e. V. hat mit Schreiben vom 25. April 2017 mitgeteilt, dass das bisherige stellvertretende Mitglied im Jugendhilfeausschuss Frau Rosel Schumacher-Schlüter verstorben ist. 2. Der Gemeinderat beruft für die restliche Amtszeit aufgrund des Vorschlags des Deutschen Kinderschutzbundes Ortsverband Stadt und Landkreis Karlsruhe e. V. Frau Renate Gissel als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied in den Jugendhil- feausschuss der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf: Sie haben es alle mitbekommen. Sehr tragisch und für alle überraschend ist die Vorsit- zende des Kinderschutzbundes verstorben, die auch als stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss tätig war. Wir würden heute Frau Renate Gissel als neues stellver- tretendes stimmberechtige Mitglied berufen. Ich bitte für diese Entscheidung um das Votum. – Das ist Einstimmigkeit. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 30. Mai 2017