Breitbandversorgung in Karlsruhe

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2017/0303 Breitbandversorgung in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 23.05.2017 32 x 1) Wie stellt sich die räumliche Breitbandabdeckung im Stadtgebiet Karlsruhe aktuell dar, aufgeglie- dert nach Stadtteilen? 2) Wo ist aktuell ein Glasfasernetz mit FTTC (Fiber To The Curb) bzw. FTTB (Fiber To The Building) vor- handen, wo LTE-Verbindung und mit welchen jeweiligen Verbindungsgeschwindigkeiten? 3) Mit welchen Aktivitäten arbeitet die Stadt daran, den Anforderungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft an eine gute Breitbandversorgung gerecht zu werden? 4) Gibt es hierzu eine Bedarfsanalyse für die Stadt Karlsruhe? 5) Wo steht Karlsruhe beim Breitbandausbau im Vergleich zur Region? Ein schneller Internetanschluss ist für die Wirtschaft ein wichtiger Faktor. Ebenso aber auch für die Bildung und für private Nutzer. Somit ist die angebotene Internetgeschwindigkeit innerhalb einer Stadt auch ein erheblicher Standortfaktor für die Stadt Karlsruhe an sich. Als Oberzentrum der TechnologieRegion sollte Karlsruhe hier voran gehen. Immer mehr häufen sich allerdings die Beschwerden über schlechte Verbindungen auch innerhalb des Stadtgebietes. Sei es der Handel, die Gastronomie oder Hotelerie, seien es Schulen und weitere Bildungseinrichtungen oder seien es private Nutzerinnen und Nutzer, immer öfter wird das Internetangebot in Karlsruhe kritisiert. Die Freien Demokraten möchten mit dieser Anfrage Klarheit über den Status quo bekommen, um etwaige notwendige Handlungsfelder ausloten zu können. unterzeichnet von: Tom Høyem Thomas H. Hock Karl-Heinz Jooß Sachverhalt / Begründung:

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0303 Dez. 4 Breitbandversorgung in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.05.2017 32 x 1. Wie stellt sich die räumliche Breitbandabdeckung im Stadtgebiet Karlsruhe aktuell dar, aufgegliedert nach Stadtteilen? Die Stadtwerke Karlsruhe haben als Nicht-Telekommunikations-Provider keinen Zugriff auf de- taillierte Zahlen bezüglich einer Breitbandabdeckung in Karlsruhe. Der Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BmVI) zeigt jedoch für das Stadtgebiet Karlsruhe bezogen auf die Breitbandverfügbarkeit mit einer Down- loadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s für alle Technologien eine Abdeckung von >75 – 95 % der Haushalte an (Stand Mitte 2016, siehe Anlage 1). Eine der elf Arbeitsgruppen der Initiative karlsruhe.digital befasste sich mit dem Thema IT- Infrastruktur. Die Arbeitsgruppe, die u.a. aus städtischen Vertretern sowie aus Vertretern der Firmen 1&1, Deutsche Telekom Technik, Stadtwerke, TelemaxX sowie UnityMedia bestand, stellte fest, dass die Versorgung der großen Unternehmen im Stadtgebiet bereits gut ist. Bei Kleinunternehmen bzw. Privathaushalten wurde allerdings Handlungsbedarf gesehen. Die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen wurden dem Aufsichtsrat Stadtmarketing im Rah- men eines Projektberichts am 1. Juni 2016 vorgestellt. Karlsruhe.digital wurde als Leitprojekt in das Korridorthema „Wirtschafts- und Wissenschaftsstadt“ aufgenommen. Derzeit wird eine Gemeinderatsvorlage erarbeitet, die als weiterer Meilenstein die zukünftige Struktur von karls- ruhe.digital, Umsetzungsschwerpunkte 2018, eine mittelfristige Planung 2019 - 2020 sowie ein Finanzierungsmodell darstellen wird. 2. Wo ist aktuell ein Glasfasernetz mit FTTC (Fiber To The Curb) bzw. FTTB (Fiber To The Building) vorhanden, wo LTE-Verbindung und mit welchen jeweiligen Verbindungsge- schwindigkeiten? Hierzu liegen der Stadtverwaltung keine Angaben vor. 3. Mit welchen Aktivitäten arbeitet die Stadt daran, den Anforderungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft an eine gute Breitbandversorgung gerecht zu wer- den? Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Arbeitsgruppe IT-Infrastruktur wird im Rahmen von karlsruhe.digital erforderliche Maßnah- men und Schritte definieren, um die Breitbandversorgung weiter auszubauen (siehe auch Erläu- terungen unter Ziff. 1) 4. Gibt es hierzu eine Bedarfsanalyse für die Stadt Karlsruhe? Das Amt für Informationstechnik und Digitalisierung hat die Weiterentwicklung und Perfor- mancesteigerung des städtischen Datennetzes als wichtiges strategisches Infrastruktur- Vorhaben für 2017 definiert. In einem ersten Schritt wird hierfür eine gezielte Bedarfsanalyse vorbereitet. Bereits heute verfügen zahlreiche Verwaltungsgebäude über einen Glasfaseran- schluss. Bei Dienststellen mit Anforderungen an eine hohe Verfügbarkeit wurde eine redundan- te Ringstruktur (Ordnungsamt, Sozial- und Jugendbehörde, Branddirektion) realisiert. Neben der Anbindung der Verwaltungsgebäude, stehen insbesondere die Schulen im Fokus der Untersu- chung (Machbarkeitsstudie, alle Schulen an das Glasfasernetz anzubinden). Die Stadtwerke führen für eine eigene Strategieentwicklung derzeit eine Analyse durch, inwie- weit z. B. unter Rückgriff auf gesetzliche Vorgaben (Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digi- taler Hochgeschwindigkeitsnetze, Messstellenbetriebsgesetz) eine effektivere Nutzung bzw. ein Ausbau des bisher nur von Gewerbekunden (über TelemaxX), der Stadt Karlsruhe oder der Stadtwerke-IT genutzten ca. 430 km umfassenden Glasfasernetzes möglich ist. Sollte sich aus der wirtschaftlichen Betrachtung möglicher Umsetzungsszenarien ein positiv darstellbares Modell ergeben, werden die Stadtwerke ein entsprechendes Konzept erar- beiten und dies im Aufsichtsrat vorstellen. Im Vorfeld hat sich allerdings gezeigt, dass der Tele- kommunikationsmarkt sehr komplex ist, weshalb gesicherte, abgestimmte Aussagen frühestens im Herbst 2017 möglich sind. 5. Wo steht Karlsruhe beim Breitbandausbau im Vergleich zur Region? Wie aus dem Breitbandatlas und der Analyse der Arbeitsgruppe zur IT-Infrastruktur bei karlsru- he.digital hervorgeht, ist der Breitbandausbau in der Region bzw. im Landkreis aktuell noch nicht überall zufriedenstellend. Im Stadtgebiet ist die Versorgung großer Unternehmen bereits gut und laut BmVI verfügen in der Stadt Karlsruhe > 75 % - 95 % der Haushalte über eine Downloadgeschwindigkeit von über 50 Mbit/s. Die im Norden und Osten direkt an Karlsruhe angrenzenden Gemeinden (Eggenstein-Leopoldshafen, Stutensee, Weingarten, Pfinztal) verfü- gen zum Beispiel über eine bessere Abdeckung als das Stadtgebiet; Bretten, Karlsbad, Marxzell und Knittlingen zum Beispiel hingegen über eine deutlich schlechtere mit einer Versorgung von nur >10 – 50 % der Haushalte mit einer Downloadgeschwindigkeit von über 50 Mbit/s. Andere Gemeinden wie Rheinstetten, Forst, Ubstadt-Weiher, Waghäusel und Königsbach-Stein profitie- ren von einer gleichen Breitbandverfügbarkeit wie die Stadt Karlsruhe (siehe Anlage 2).

Anlage 1 Quelle: http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/ZukunftBreitband/Karten/BadenWuerttemberg/breitband-verfuegbarkeit-baden- wuerttemberg-50mbit-alle-technologien.pdf

Anlage 2 Quelle: http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/ZukunftBreitband/Karten/BadenWuerttemberg/breitband-verfuegbarkeit-baden- wuerttemberg-50mbit-alle-technologien.pdf

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 38. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 23. Mai 2017, 16:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 32. Punkt 32 der Tagesordnung: Breitbandversorgung in Karlsruhe Anfrage: FDP Vorlage: 2017/0303 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 32 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 30. Mai 2017