Änderungsantrag CDU: Herausnahme der Kleingartenflächen aus der Prüfkulisse des Flächennutzungsplan 2030

Beratungen

Keine Beratungen verfügbar.

Zusätzliche Dateien

• CDU-ÄAntrag FNP

  Erstellt: 13. April 2017 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ÄNDERUNGSANTRAG CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2017/0245 Herausnahme der Kleingartenflächen aus der Prüfkulisse des Flächennutzungs- plans 2030 Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 25.04.2017 12.1 x Die bisherigen ausgewiesenen Kleingartenflächen sind umgehend aus der Prüfkulisse des FNP 2030 herauszunehmen. Begründung: Die Beratung über den Flächennutzungsplan 2030 hat gezeigt, dass die Bedeutung der Kleingärten für die Bevölkerung überaus wichtig ist. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist es daher notwendig, die Bera- tungen um den Kleingartenplan intensiv zu begleiten und dabei auch die bisher genutzten Instrumen- te der Stadtplanung, wie das "Räumliche Leitbild", mit einzubeziehen. unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch Hermann Brenk Jan Döring Dr. Rahsan Dogan Thorsten Ehlgötz Dr. Klaus Heilgeist Detlef Hofmann Dr. Albert Käuflein Marianne Köpfler Sven Maier Bettina Meier-Augenstein Dr. Thomas Müller Karin Wiedemann

• Stellungnahme TOP 12.1 CDU

  Erstellt: 24. April 2017 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Änderungsantrag CDU-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0245 Dez. 6 Herausnahme der Kleingartenflächen aus der Prüfkulisse des Flächennutzungsplan 2030 Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 25.04.2017 12.1 x Kurzfassung Wie in der ergänzenden Vorlage TOP 5.1 des Planungsausschusses vom 6. April 2017 darge- stellt, empfiehlt die Verwaltung, die drei in der Prüfkulisse des Flächennutzungsplanes 2030 befindlichen Kleingartenanlagen aus dieser herauszunehmen. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein x ja Handlungsfeld: Städtebau Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die bisherigen ausgewiesenen Kleingartenflächen sind umgehend aus der Prüfkulisse des Flächennutzungsplanes 2030 herauszunehmen. Wie in der ergänzenden Vorlage TOP 5.1 des Planungsausschusses vom 6. April 2017 darge- stellt, empfiehlt die Verwaltung, die drei in der Prüfkulisse des Flächennutzungsplanes 2030 befindlichen Kleingartenanlagen aus dieser herauszunehmen. Grund dafür ist das Ergebnis eines gemeinsamen Abstimmungsgespräches von Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup und Vertretungen der Kleingartenvereine und dem Bezirksverband der Gartenfreunde, das am 30. März 2017 stattgefunden hat. Im Weiteren wird auf die Ergänzungsvorlage der Verwaltung verwiesen. Wie auch in den Beschlussvorlagen 2017/0190 und 2017/0236 beschrieben, bereitet die Ver- waltung die Einrichtung eines Kleingartenbeirats vor, der aus Mitgliedern des Gemeinderats und aus den Vertretern der Kleingärtner besteht. Der Kleingartenbeirat soll für die Erstellung und Weiterentwicklung eines Kleingartenentwicklungsplans sowie für weitere Fragen der Kleingar- tenanlagen und des Urban Gardenings zuständig sein.