Annahme des Angebots von Zuwendungen

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2017/0178 Verantwortlich: Dez.4 Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 04.04.2017 1 x Beschlussantrag Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein X ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 167.922,07 € (Gesamtbetrag der ange- botenen Zuwendungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 167.922,07 €, die der Stadtkämmerei von Januar 2017 bis März 2017 angezeigt wurden. Dem Badischen KONServatorium wurden vier Zuwendungen in Höhe von insgesamt 5.644,42 € zur Unterstützung angeboten. Die Branddirektion wurde mit zwei Einzelspenden in Höhe von 650,00 € bedacht, die sich an die freiwillige Feuerwehrabteilung Bulach richteten. Das Forstamt hat ein Zuwendungsangebot in Höhe von 30.000,00 € zur Unterstützung der Waldpädagogik erhalten. Dem Friedhofs- und Bestattungsamt sind fünf Spenden von insgesamt 893,20 € für die Kinder- trauergruppe „KIT“ zugegangen. Das Gartenbauamt hat eine Zuwendung über 880,34 € angeboten bekommen. Hierbei handelt es sich um einen ergänzenden Restbetrag eines Schaukelkrans, dessen Errichtung gegenüber der letzten Zuwendungsanzeige eine Kostensteigerung mit sich gebracht hat, die somit vom Zuwendungsgeber ebenfalls übernommen werden würde. Die Heimstiftung Karlsruhe erhielt acht Zuwendungsangebote über einen Betrag von insgesamt 5.029,35 €. Das Kulturamt soll mit elf Einzelspenden in Höhe von insgesamt 21.170,00 € unterstützt wer- den. Diese erreichten die Städtische Galerie mit zwei Kunstwerken im Wert von 9.500,00 € zur Erweiterung des Kunstbesitzes sowie weiteren Zuwendungen für den Kulturbetrieb Tollhaus bzw. den KOHI Kulturraum. Die Ortsverwaltung Grötzingen erreichten zwei Spenden in Höhe von insgesamt 1.120,00 €. Dem Schul- und Sportamt wurden vier Sachzuwendung angeboten. Dabei handelt es sich um verschiedene Gegenstände für den Unterricht. Der Gesamtwert liegt bei 3.746,56 €. Bei der Sozial- und Jugendbehörde gingen gleich 14 Einzelspenden ein, die sich unter anderem auf verschiedene Kindertageseinrichtungen verteilen sowie durch den 24h-Lauf zustande ka- men. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 5.686,00 €. Der Zoologische Garten erhielt fünf Einzelspenden in Höhe von insgesamt 92.792,74 €. Beson- ders hervorzuheben ist ein Zuwendungsangebot für das Schneeeulenanlage in Höhe von 90.000,00 €. Die Umbenennung der „Sparkasse Karlsruhe Ettlingen“ zu „Sparkasse Karlsruhe“ hat seit 1. Januar 2017 Geltung. Sämtliche Spenden dieses Zuwendungsgebers fanden noch innerhalb des Jahres 2016 statt, deshalb wird in der Anlage zu dieser Vorlage bewusst noch die ehemalige Bezeichnung „Sparkasse Karlsruhe Ettlingen“ verwendet. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 21. Sitzung Hauptausschuss Termin: 4. April 2017, 16:30 Uhr öffentlich Ort: Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 1. Punkt 1 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2017/0178 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und verweist auf die rechtzeitig zugegangene Einladung zur Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf. Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, lässt er über die Vorlage abstimmen und stellt einstimmige Zustimmung fest. Er schließt mit Dank den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet, die Nichtöffentlichkeit herzustellen. Schluss der öffentlichen Sitzung: 16:33 Uhr Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 13. April 2017