Gemeinsamer Ergänzungsantrag FW, StR Schmitt (pl): Zukünftige Verkehrsführung Kriegsstraße und Kostenentwicklung Kombilösung

Beratungen

Keine Beratungen verfügbar.

Zusätzliche Dateien

• Ergänzungsantrag FW,StR.Schmitt: Verkehrsführung Kriegsstraße

  Erstellt: 10. März 2017 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister Gemeinsamer ERGÄNZUNGSANTRAG Stadtrat Jürgen Wenzel (FW) Stadtrat Stefan Schmitt (parteilos) Vorlage Nr.: 2017/0176 Sachstandsbericht Kombilösung: Zukünftige Verkehrsführung Kriegsstraße und Kostenentwicklung Kombilösung Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 14.03.2017 12 x A) Eine detaillierte Planung der zukünftigen Verkehrsführung der Kriegsstraße (ober- und unterir- disch mit Tunnelführung) vorgelegt werden. B) Künftig halbjährlich ein aktueller Stand der Gesamtkosten vorgelegt wer-den, aufgeschlüsselt nach dem darin enthaltenen förderfähigen Anteil, dem nicht förderfähigen Anteil und den vo- raussichtlichen Kosten, die die Stadt alleine tragen muss. C) Ebenfalls halbjährlich die prognostizierten Betriebs- und Folgekosten für beide Tunnel des Ge- samtprojektes Kombilösung und wie dessen Finanzierung vorgesehen ist, aufgezeigt werden. Sachstand / Begründung: In der Öffentlichkeit herrscht Uneinigkeit darüber, wie viele Fahrspuren die zukünftige Verkehrsfüh- rung (ober- und unterirdisch) der Kriegsstraße haben wird. Der vorliegende Sachstandsbericht gibt darüber leider keine Auskunft ebenso wenig über die prognostizierten Betriebs- und Folgekosten. unterzeichnet von: Jürgen Wenzel Stefan Schmitt

• STN TOP 12 Änderungsantrag FW, Schmitt

  Erstellt: 13. März 2017 Zuletzt geändert: 3. März 2025
  Extrahierter Text

  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zumgemeinsamen Ergänzungsantrag Jürgen Wenzel (FW) Stefan Schmitt (parteilos) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0176 Dez. 1 Zukünftige Verkehrsführung Kriegsstraße und Kostenentwicklung Kombilösung GremiumTerminTOPönö Gemeinderat14.03.201712 x Kurzfassung Die zukünftige Verkehrsführung der Kriegsstraße weicht nicht vomrechtskräftigen Bebauungs- plan ab. Eine Notwendigkeit zur Vorlage zusätzlicher halbjährlicher Sachstandsberichte wird gegenwärtig nicht gesehen. Eine Fortschreibung der prognostizierten Betriebs-und Unterhaltungskosten soll demnächst dem Aufsichtsrat derKASIG vorgelegt werden. Finanzielle Auswirkungen(bitte ankreuzen) X neinja Gesamtkostender Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittelstehen(bitte auswählen) Kontierungsobjekt:(bitte auswählen)Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant X neinja Handlungsfeld:(bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70Abs. 1 GemO) X neinjadurchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaftennein X jaabgestimmt mitKASIG Ergänzende ErläuterungenSeite2 Ergänzend zum TOP 12–Sachstandsbericht Kombilösung–mögen dem Gemeinderat: A)Eine detaillierte Planung der zukünftigen Verkehrsführung der Kriegsstraße (ober-und unterirdisch mit Tunnelführung) vorgelegt werden. Die zukünftigeVerkehrsführung der Kriegsstraße, also auch die Anzahl und Anord- nung der Fahrstreifen sowohl ober-als auch unterirdisch, entspricht dem vom Ge- meinderat am 11.03.2008 beschlossenen und am 18.12.2008 in Kraft getretenen Bebauungsplanzum Umbau der Kriegsstraße. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die besagten Unterlagen entweder beim Stadtplanungsamt oder bei der KASIGeinsehenund sich bei Bedarf auch gerne erläutern lassen. Die Details der endgültigen Ausführungsplanung werdenvon der KASIGgegenwärtig mit den beteiligten städtischen Ämtern und Gesellschaften abgestimmt. B)Künftig halbjährlich ein aktueller Stand der Gesamtkosten vorgelegt werden, aufgeschlüsselt nach dem darin enthaltenen förderfähigen Anteil, dem nicht förderfähigen Anteil und den voraussichtlichen Kosten, die die Stadt alleine tragen muss. Der Aufsichtsrat der KASIG und der Gesellschafter Stadt werden kontinuierlich und zeitnah über die aktuelle Kostenentwicklung informiert.Eine Notwendigkeit zur Er- stellung und Vorlage von zukünftig halbjährlichen Sachstandsberichten für den Ge- meinderat wird gegenwärtig nicht gesehen. C)Ebenfalls halbjährlich die prognostizierten Betriebs-und Folgekosten für bei- de Tunnel des Gesamtprojektes Kombilösung und wie dessen Finanzierung vorgesehen ist, aufgezeigt werden. Eine Aktualisierung und Fortschreibung derprognostiziertenBetriebs-und Unterhal- tungskosten ist in Bearbeitung und solldemnächstdem Aufsichtsrat der KASIG vor- gelegt werden.