Sanierung Emil-Wachter-Brunnen in der Waldstadt

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) Vorlage Nr.: 2017/0132 Sanierung Emil-Wachter-Brunnen in der Waldstadt Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 14.03.2017 48 x 1. Wie ist der Stand der städtischen Planungen zur Reparatur des Emil-Wachter-Brunnens? 2. Gehören die Mittel für die Reparatur dieses Brunnens zu denen, die mit dem neuen Haushalt bewil- ligt wurden? 3. Falls ja: Welcher Betrag steht zur Verfügung und wann wird mit der Reparatur begonnen? 4. Falls nein: Wie ist die weitere Planung? Das Nicht-Funktionieren dieser Brunnenanlage ist den Bürgern der Waldstadt ein besonderes Ärgernis. Der Bürgerverein setzt sich seit einiger Zeit für die Reparatur dieses Brunnens ein, der derzeit leider viel zu oft als Mülleimer missbraucht wird. Nach Aussage des Bürgervereins haben Garten- und Hochbauamt zugesagt, die Reparatur im Jahr 2017 in Angriff zu nehmen. Entsprechende Mittel für den Haushalt 2017-2018 seien angemeldet worden, hieß es. unterzeichnet von: Marc Bernhard Dr. Paul Schmidt Sachverhalt / Begründung:

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0132 Dez.6 Sanierung Emil-Wachter-Brunnen in der Waldstadt Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 14.03.2017 48 x 1. Wie ist der Planungsstand? Eine erste Schadanalyse ist bereits 2016 erfolgt. Im März 2017 erfolgt vertiefte Analyse zur Ermittlung des genauen Handlungsbedarfs und der Kosten. 2. Gehören die Mittel für die Reparatur dieses Brunnens zu denen, die mit dem neuen Haushalt bewilligt wurden? Ja, es stehen HH-Mittel in Höhe von 90 T€ zur Verfügung. 3. Falls ja: Welcher Betrag steht zur Verfügung und wann wird mit der Reparatur be- gonnen? Das Projekt wird mit hoher Priorität verfolgt. Es ist vorgesehen, in 2017 mit der Sanierung zu beginnen.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 36. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 14. März 2017, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 43. Punkt 48 der Tagesordnung: Sanierung Emil-Wachter-Brunnen in der Waldstadt Anfrage: AfD Vorlage: 2017/0132 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 48 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 10. April 2017