Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der VBK - Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0103 Dez. 1 Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der VBK – Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 14.03.2017 2 X genehmigt Beschlussantrag Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der VBK – Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH vor, ab 01.06.2017 Frau Stadträtin Verena Anlauf für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitgliedes Herrn Stadtrat Johannes Honné zum Mitglied des Aufsichtsra- tes zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) X nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen in voller Höhe zur Verfügung Kontierungsobjekt: PSP-Element: Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: X nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Stadtrat Johannes Honné hat mit Schreiben vom 27.11.2016 an den Vorsitzenden des Auf- sichtsrates der VBK – Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH, Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, zum 31.05.2017 sein Aufsichtsratsmandat niedergelegt. Mit Schreiben vom 29.11.2016 hat die Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN darum gebeten, dass Frau Stadträtin Verena Anlauf für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mit- gliedes Herrn Stadtrat Johannes Honné dem Aufsichtsrat der VBK angehören soll. Für die Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern ist ein Beschluss der Gesellschafterversammlung erforderlich. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der VBK – Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH vor, ab 01.06.2017 Frau Stadträtin Verena Anlauf für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitgliedes Herrn Stadtrat Johannes Honné zum Mitglied des Aufsichtsra- tes zu bestellen.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 36. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 14. März 2017, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 2 der Tagesordnung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der VBK – Verkehrsvertriebe Karlsruhe GmbH Vorlage: 2017/0103 Beschluss: Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der VBK – Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH vor, ab 01.06.2017 Frau Stadträtin Verena Anlauf für die restliche Dauer der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitgliedes Herrn Stadtrat Johannes Honné zum Mitglied des Aufsichtsrates zu bestellen. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf: Ich darf um Abstimmung bitten. – Das ist ebenfalls einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 4. April 2017