Neues Fußballstadion im Wildpark, Verlagerungsmaßnahmen (KIT-Tennisplätze u. a.): Überplanmäßige Auszahlungen

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008 Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag €

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2017/0042 Verantwortlich: Dez.6 Neues Fußballstadion im Wildpark, Verlagerungsmaßnahmen (KIT-Tennisplätze u. a.) Überplanmäßige Auszahlungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 07.02.2017 15 x genehmigt Beschlussantrag Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 3.000.000 Euro zur Umsetzung der Verlagerungsmaßnahmen im Wildpark. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein x ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 3.000.000 Haushaltsmittel stehen teilweise zur Verfügung Kontierungsobjekt: 7.400018 Kontenart: 78720000 Ergänzende Erläuterungen: Die Haushaltsmittel werden überplanmäßig zur Verfügung gestellt (siehe Anlage). ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein x ja Handlungsfeld: Sport, Freizeit und Gesundheit Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein x ja abgestimmt mit KFG Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Im Vorfeld des Stadionneubaus im Wildpark sind verschiedene Verlagerungsmaßnahmen (zum Beispiel Verlagerung KIT-Tennisplätze, Ertüchtigung MTV-Platz) durchzuführen. Da der Zeit- punkt beziehungsweise die Reihenfolge der Umsetzung aller Einzelmaßnahmen bei der Aufstel- lung des aktuellen Doppelhaushalts noch nicht genau feststanden, wurden für das Jahr 2017 noch nicht genügend Mittel eingeplant. Da beide oben genannten Verlagerungsmaßnahmen in den nächsten Monaten aber zur Ausführung anstehen, sind in 2017 zusätzliche Mittel erforder- lich. Diese können aus Mitteln des Jahres 2016 beim Projekt 7.740212 „Neubau einer Filtration im Klärwerk“ bereitgestellt werden, da sich dieses zeitlich verzögert hat.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 35. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 7. Februar 2017, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 17. Punkt 15 der Tagesordnung: Neues Fußballstadion im Wildpark, Verlagerungs- maßnahmen (KIT-Tennisplätze u. a.): Überplanmäßige Auszahlungen Vorlage: 2017/0042 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 3.000.000 Euro zur Umsetzung der Verlagerungsmaßnahmen im Wildpark. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 15 zur Behandlung auf. Mir ist noch mal wichtig, dass das keine Mittel sind, die über dem Kostenrahmen liegen, den wir einmal vereinbart haben, sondern es ist ein haushaltstechnischer Vorgang, weil wir das jetzt schon brauchen. Ich bitte jetzt um das entsprechende Votum. Dem wird mehrheitlich so zugestimmt. Wir haben damit die Tagesordnung bis zu den Anträgen abgearbeitet und steigen in die Antragsberatung ein. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 21. Februar 2017