Aufhebung des Teilstandorts der Werkrealschule der Werner-von-Siemens-Schule an der Marylandschule zum Ende des Schuljahres 2021/22

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2017/0015 Dez. 3 Aufhebung des Teilstandorts der Werkrealschule der Werner-von-Siemens-Schule an der Marylandschule zum Ende des Schuljahres 2021/22 Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Schulbeirat 01.02.2017 7 x vorberaten Gemeinderat 07.02.2017 7 x genehmigt Beschlussantrag Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Schulbeirat die Aufhebung des Teilstandorts der Werkrealschule der Werner-von-Siemens-Schule an der Marylandschule zum Ende des Schuljahres 2021/22. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: Sozialer Zusammenhalt und Bildung Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Klassen der Werner-von-Siemens-Grund- und Werkrealschule sind auf folgende drei Stand- orte verteilt:  Stammhaus, Kurt-Schumacher-Straße 1, Nordweststadt  Außenstelle Anebosweg, Nordweststadt  Außenstelle Marylandschule, Nordstadt Ziel der Schulentwicklungsplanung ist es, dass alle Klassen im Stammhaus untergebracht wer- den. Die Pavillons der Außenstelle Anebosweg sind sanierungsbedürftig. Da eine Sanierung unwirt- schaftlich ist, sollen diese abgerissen werden. Die Planungen des Amts für Hochbau und Ge- bäudewirtschaft sehen vor, die dortigen Klassenräume im Rahmen von Neu-/Erweiterungs- maßnahmen am Standort in der Kurt-Schumacher-Straße unterzubringen. Im Zuge der Schul- entwicklungsplanungen sollen auch die Klassen der Werkrealschule, die zurzeit in der Maryland- schule sind, ins Stammhaus zurück verlagert werden. Das Regierungspräsidium stimmt diesen beiden Maßnahmen unter anderem nur zu, wenn die Stadt die Aufhebung des Teilstandorts in der Marylandschule beschließt. Die Aufhebung erfolgt zum Ende des Schuljahrs 2021/22, weil voraussichtlich ab dem Schuljahr 2022/23 die Marylandschule die bisher von der Werner-von- Siemens-Schule belegten Räume aufgrund der prognostizierten Schülerzahlen im Rahmen der Bebauungsplanung „Zukunft Nord“ benötigt. Die Beschlüsse der schulischen Gremien liegen vor. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Schulbeirat die Aufhebung des Teilstandorts der Werkrealschule der Werner-von-Siemens-Schule an der Marylandschule zum Ende des Schuljahres 2021/22.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 35. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 7. Februar 2017, 15:30 Uhr Öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 8. Punkt 7 der Tagesordnung: Aufhebung des Teilstandorts der Werkrealschule der Werner-von-Siemens-Schule an der Marylandschule zum Ende des Schuljah- res 2021/2022 Vorlage: 2017/0015 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Schulbeirat die Aufhebung des Teil- standorts der Werkrealschule der Werner-von-Siemens-Schule an der Marylandschule zum Ende des Schuljahres 2021/22. Abstimmungsergebnis: Bei 44 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 7 zur Behandlung auf und verweist auf die erfolgte Vorberatung im Schulbeirat: Ich bitte um die Abstimmung. – Auch dem stimmen Sie zu. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 22. Februar 2017