Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Dr. Eberhard Fischer

Anlage 1 zur Vorlage Nr.2016/0795 Umbesetzung aufgrund des AusscheidensvonStadtratDr. Eberhard Fischer Beschließende Ausschüsse Ordentliche Mitgliedschaft BauausschussStadtratMichael Haug (anstelleStadtrat Uwe Lancier) BäderausschussStadtrat Erik Wohlfeil (anstelleStadtrat Dr. Eberhard Fischer) UmlegungsausschussHerr Michael Haug (anstelleStadtrat Uwe Lancier) Die übrigen ordentlichenMitglieder werden wieder bestellt. Die ordentlichenMitgliedschaften in den sonstigen beschließenden Ausschüssen ändern sich nicht. Stellvertretende Mitgliedschaft Für Hauptausschuss, Bauausschuss, Planungsausschuss, Jugendhilfeausschuss,Umlegungsaus- schuss, Personalausschussübernehmen die Vertretungen zukünftig alle anderen Fraktionsmit- glieder.

Anlage 2 zur Vorlage Nr.2016/0795 Umbesetzungen aufgrund desAusscheidensvon StadtratDr. Eberhard Fischer Beratende Ausschüsse und sonstige Gremien: Ordentliche Mitgliedschaft Ausschuss füröffentliche EinrichtungenStadtrat Michael Haug (anstelle Stadtrat Dr. Eberhard Fischer) Gemeinderätliche KommissionStadtrat Michael Haug KEG Karlsruhe Event GmbH(anstelle Stadtrat Dr. Eberhard Fischer) KulturausschussStadtrat Lüppo Cramer (anstelle Stadtrat Dr. Eberhard Fischer) KunstankaufskommissionStadtrat Lüppo Cramer (anstelle Stadtrat Dr. Eberhard Fischer) KunstkommissionStadtrat Lüppo Cramer (anstelle Stadtrat Dr. Eberhard Fischer) Kuratorium Europäische KulturtageStadtrat Lüppo Cramer (anstelleStadtrat Dr. Eberhard Fischer) MigrationsbeiratStadtrat Michael Haug (anstelle Stadtrat Lüppo Cramer) Mitgliederversammlung der VolkshochschuleStadtrat Michael Haug (anstelle Erik Wohlfeil) SchulbeiratStadtrat Lüppo Cramer (anstelle Erik Wohlfeil) VerbandsversammlungStadtrat Erik Wohlfeil Nachbarschaftsverband Karlsruhe(anstelle Stadtrat Lüppo Cramer) Verwaltungsrat für das Badische StaatstheaterStadtrat Michael Haug (anstelleStadtratDr. Eberhard Fischer) Die ordentlichen Mitgliedschaften in den sonstigen beratenden Ausschüssen ändern sich nicht. -2- Stellvertretende Mitgliedschaft Bei den beratenden Ausschüssen übernehmen die Vertretungen alle anderen Fraktionsmitglie- der.Ausnahme hiervon: NaturschutzbeiratDr. Eberhard Fischer (bleibt) VerbandsversammlungStadtrat Lüppo Cramer Nachbarschaftsverband Karlsruhe(anstelle Stadtrat Dr. Eberhard Fischer)

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2016/0795 Verantwortlich: Dez.1 Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Dr. Eberhard Fischer Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 17.01.2017 2 x genehmigt Beschlussantrag 1. Der Gemeinderat beschließt die vorgeschlagenen Neubesetzungen der beschließenden Ausschüsse gem. Anlage 1. 2. Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagenen Umbesetzungen der beratenden Ausschüs- se und sonstigen Gremien gem. Anlage 2. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Für den mit Ablauf des 15. Januar 2017 aus dem Gemeinderat der Stadt Karlsruhe ausschei- denden Stadtrat Dr. Fischer wird Stadtrat Michael Haug nachrücken. In der Folge sind Ausschüs- se und Gremien umzubilden. Mit E-Mail vom 14. Dezember 2016 und 10. Januar 2017 gingen die Vorschläge der KULT- Gemeinderatsfraktion für die Neu- und Umbesetzungen ein. Die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sieht in § 40 Abs. 1 vor, dass die personelle Zusammensetzung eines beschließenden Ausschusses nur insgesamt geändert, ein einzelnes Mitglied nicht einfach durch ein anderes ersetzt werden kann. Das macht es notwendig, die von der KULT-Gemeinderatsfraktion erbetene Umbesetzung des Bauausschusses, des Umlegungs- ausschusses und des Bäderausschusses zu beschließen und gleichzeitig die verbleibenden Mit- glieder dieser Ausschüsse wieder zu bestellen. Die Umbesetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien erfolgt durch eine Billi- gung der genannten Änderungen durch den Gemeinderat. Die vorgeschlagenen Änderungen für die beschließenden Ausschüsse sind der Anlage 1 zu ent- nehmen, die für die beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien der Anlage 2. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat beschließt die vorgeschlagenen Neubesetzungen der beschließenden Aus- schüsse gem. Anlage 1. 2. Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagenen Umbesetzungen der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien gem. Anlage 2.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 34. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 17. Januar 2017 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 2 der Tagesordnung: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gre- mien nach dem Ausscheiden von Stadtrat Dr. Eberhard Fischer Vorlage: 2016/0795 Beschluss: 1. Der Gemeinderat beschließt die vorgeschlagenen Neubesetzungen der beschlie- ßenden Ausschüsse gem. Anlage 1 der Vorlage. 2. Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagenen Umbesetzungen der beratenden Aus- schüsse und sonstigen Gremien gem. Anlage 2 der Vorlage. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Beratung auf. Sie haben den Vor- schlag auf dem Tisch liegen und ich bitte um das elektronische Zeichen - das ist ein- stimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 23. Januar 2017