Blauer Majolika-Streifen und Fahrrinne

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ANFRAGE Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) Stadtrat Eduardo Mossuto (GfK) Vorlage Nr.: 2016/0794 Blauer Majolika-Streifen und Fahrrinne Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 17.01.2017 21 x Fragen 1. Gibt es von Seiten der Stadt Informationen ob das Land Baden-Württemberg den Streifen ertüchtigen möchte? Ist die Stadt im Gespräch mit dem Land zur Ertüchtigung des Streifens? 2. Gibt es die Möglichkeit einer Befestigung des Streifens, in dem dieser in einen Gehweg gefasst wird? a) Welche Kosten würde dies für die Stadt bedeuten, oder werden diese vom Land getragen? 3. Wird auf den Zweck oder die ursprüngliche Idee des Streifens hingwiesen? Wenn ja, an welcher Stelle der Anlage? Sind die Hinweise ausreichend? Begründung Im Jahr 2000 wurde ein blauer Streifen in der Mitte des Schlossgartens gebaut, der einen Weg zu der Majolika-Manufaktur führt. Der Streifen setzt sich aus 1645 blauen Keramik-Fliesen zusammen. Mit der Zeit und aus verschiedenen Gründen hat sich eine Rinne gebildet, in der keine Wiese mehr wächst. Die Erde ist auch an einigen Stellen nicht mehr eben. Viele Bürger nutzen den Streifen häufig zum Befahren oder Spazieren. Von daher hat sich der Streifen abgenutzt und ist an manchen Stellen zerrissen. Da der Streifen zurzeit nicht anschaulich für den Schlossgarten ist, sollte nach Meinung von Gemein- sam für Karlsruhe über Möglichkeiten zur Befestigung des Streifens oder einer Umrahmung mit Bo- denplatten nachgedacht werden. unterzeichnet von: Friedemann Kalmbach Eduardo Mossuto Seite 2 Anlage Bild des Streifens mit deutlicher Fahrrinne vom 12.11.2016

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) Stadtrat Eduardo Mossuto (GfK) Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2016/0794 Dez. 6 Blauer Majolika-Streifen und Fahrrinne Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 17.01.2017 21 X 1. Gibt es von Seiten der Stadt Informationen ob das Land Baden-Württemberg den Streifen ertüchtigen möchte? Ist die Stadt im Gespräch mit dem Land zur Ertüchti- gung des Streifens? Das Land beabsichtigt den Umgang mit dem blauen Strahl von den weiterführenden Entschei- dungen zur Sanierung des Schlossgartens abhängig zu machen. Hierzu wurde ein Abstim- mungsprozess mit der Stadt eingeleitet, da in diesem Zusammenhang auch Gesichtspunkte der Infrastruktur, der Funktionalität und Sicherheit zu klären sind. Eine Ertüchtigung des Strahles ist aktuell durch das Land nicht beabsichtigt. Die seinerzeitige Errichtung des Strahles wurde durch die Staatliche Bau- und Liegenschaftsverwaltung geduldet, ohne eine Verpflichtung zur Unter- haltung zu übernehmen. Eine notwendige denkmalschutzrechtliche Genehmigung wurde zum damaligen Zeitpunkt durch die Majolika nach Kenntnis der Stadtverwaltung nicht eingeholt. 2. Gibt es die Möglichkeit einer Befestigung des Streifens, in dem dieser in einen Gehweg gefasst wird? a. Welche Kosten würde dies für die Stadt bedeuten, oder werden diese vom Land getragen? Nach erster, durch Vermögen und Bau BW in der Vergangenheit mündlich eingeholter denk- malrechtlicher Einschätzung wird eine Genehmigungsfähigkeit eines Weges parallel zum Strahl oder der Strahl in einen Weg eingebettet nicht möglich sein. 3. Wird auf den Zweck oder die ursprüngliche Idee des Streifens hingewiesen? Wenn ja, an welcher Stelle der Anlage ? Sind die Hinweise ausreichend? Zum 100-jährigen Bestehen der Majolika wurde 2001 der blaue Strahl im Schlossgarten durch die Majolika angelegt, der aus 1.645 blauen Keramikfliesen der Majolika besteht und den Weg vom Schloss zur Keramikmanufaktur weist. Ein besonderer Hinweis besteht heute nicht mehr und ist auch aufgrund des materiellen Zustandes der Fliesen nicht geboten.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 34. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 17. Januar 2017 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 20. Punkt 21 der Tagesordnung: Blauer Majolika-Streifen und Fahrrinne Anfrage: GfK Vorlage: 2016/0794 Beschluss: Einverstanden mit Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 21 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 26. Januar 2017