Annahme des Angebots von Zuwendungen

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2016/0720 Verantwortlich: Dez.4 Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 06.12.2016 1 x Beschlussantrag Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein X ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 81.943,83 € (Gesamtbetrag der ange- botenen Zuwendungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 (Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 81.943,83 €, die der Stadtkämmerei von August 2016 bis November 2016 angezeigt wurden. Das Badische KONServatorium hat sechs Spenden über insgesamt 1.500,00 € zur Unterstüt- zung angeboten bekommen. Die Branddirektion wurde mit einer Einzelspende in Höhe von 300,00 € bedacht, die sich an die freiwillige Feuerwehrabteilung Wolfartsweier richtete. Die Heimstiftung Karlsruhe erhielt ein Zuwendungsangebot über einen Betrag von 479,43 €. Das Kulturamt soll mit zehn Einzelspenden unterstützt werden. Diese sollen die Städtische Gale- rie, die Stadtbibliothek sowie den Kulturbetrieb Tollhaus in Höhe von insgesamt 25.284,80 € erreichen. Besonders hervorzuheben ist ein Zuwendungsangebot für die Sonderausstellung „Schwarzwald-Bilder“ in Höhe von 15.000,00 €. Dem Schul- und Sportamt wurden neun Zuwendungen angeboten. Acht Geldzuwendungen davon sollen das Projekt „Lernfabrik 4.0“ unterstützen. Der Gesamtwert liegt bei 35.164,00 €. Bei der Sozial- und Jugendbehörde gingen zehn Einzelspenden ein, die sich großteils auf ver- schiedene Kindertageseinrichtungen verteilen. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 4.764,60 €. Der Zoologische Garten erhielt vier Einzelspenden in Höhe von insgesamt 14.451,00 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 18. Sitzung Hauptausschuss Termin: 6. Dezember 2016, 16:30 Uhr öffentlich Ort: Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 1. Punkt 1 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2016/0720 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und verweist auf die rechtzeitig zugegangene Einladung zur Sitzung. Es gebe zwei Veränderungen hinsichtlich der Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt 13 sei abgesetzt worden und den Tagesord- nungspunkt 14 rufe er direkt mit Eintritt in die nichtöffentliche Sitzung (vor TOP 4) auf. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf. Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, lässt er über die Vorlage abstimmen und stellt einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 27. Dezember 2016