THH 7200: Märkte

DOPPELHAUSHALT 2017/2018 STELLUNGNAHME zu Antrag 156 Ortschaftsrat Stupferich --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktbereich 423 11 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Sachaufwendungen Sanierung der Brückenwaage in Stupferich Der Ortschaftsrat Stupferich beantragt Haushaltsmittel für den Erhalt der Brückenwaage Stupferich. Diese ist eine zeitgenössische Einrichtung aus den 60er Jahren, die nicht mehr genutzt wird. Sie befindet sich vor dem Heimatmuseum, die Messeinrichtung soll in einem Glaskasten erhalten werden. Derzeit besteht Un- fallgefahr; dringender Handlungsbedarf ist gegeben. Es gibt drei Alternativen: Variante 1 Erhalt der Waage, Gesamtkosten 18.800 Euro plus Folgekosten (hochgerechnet auf die nächsten 5 Jahre 1.500 Euro) Variante 2 Abriss der Waage, Gesamtkosten 17.800 Euro. Dies beinhaltet Stilllegung und Auffüllen der Grube Variante 3 Teilerhalt der Waage, Gesamtkosten 14.800 Euro. Dies beinhaltet den Rückbau des Wie- getisches und Vorhaltung der Technik Der Ortschaftsrat plädiert für die Variante 1. Seitens der Verwaltung wird zur Beseitigung der Unfallgefahr die Variante 3 vorgeschlagen. Sie ist die günstigste, zieht keine Folgekosten nach sich, die Technik wird aber sichtbar vorgehalten. Daher wurden 14.800 Euro in die Veränderungsliste aufgenommen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag für erledigt zu erklären. Ortverwaltung Stupferich, Kleinsteinbacher Straße 16, 76228 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 14.09.2016 DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Antrag zum Thema Sanierung der Brückenwaage in Stupferich  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   7200 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Produktgruppe: 5730/720 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2017 2018 2019 2020 2021 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Baumaßnahmen 18.800 300 300 300 300 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Sanierung der Brückenwaage in Stupferich Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Bei der Brückenwaage in Stupferich handelt es sich um eine zeitgenössische Einrichtung aus den 60er Jahren. Die Brückenwaage wird nicht mehr genutzt, stellt aber zwischenzeitlich eine Unfallgefahr dar. Ebenso wurde bei einer statischen Überprüfung festgestellt, dass die Standfestigkeit nicht mehr gewährleistet ist. Deshalb hat die Verwaltung dem Ortschaftsrat 3 Varianten (Variante 1: Erhalt der Waage, Variante 2: Abriss der Waa- ge komplett, Variante 3: Teilerhalt der Waage) vorgeschlagen. Der Ortschaftsrat hat sich einstimmig für Vari- ante 1 entschieden und bittet, die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Unterzeichnet von: Alfons Gartner, Ortsvorsteher

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 31. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 15. November 2016, 09:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Auszug aus dem Protokoll (...) Antrag Nr. 156 (S. 423): Sanierung der Brückenwaage in Stupferich (OR Stupfe- rich) Ortsvorsteher Gartner: Ich möchte zu dem Antrag zwei, drei Dinge sagen. Es ist von der Verwaltung vorgeschlagen worden, die Variante 3 zu bevorzugen – entgegen dem einstimmigen Votum aus dem Ortschaftsrat. Ich habe aus den Fraktionen einmal ge- hört, mit einem einstimmigen Ortschaftsratsvotum möchte man in diesem Hause ent- sprechend umgehen. Deswegen würde ich mir wünschen, den Antrag des Ortschafts- rats durchzuwinken. Es sind lediglich 4.000 Euro an Mehrkosten, und Sie würden uns ein dorfgeschichtliches Denkmal erhalten. Es hat sich zwischenzeitlich auch unser Hei- matverein gemeldet, als er gehört hat, dass die Verwaltung vorschlägt, diesen Wiege- tisch stillzulegen und zuzuschütten. Der Heimatverein hat sich bereit erklärt, auf Spen- densammlung zu gehen, um die Differenz finanzieren zu können. Ich möchte also darum bitten, nicht dem Antrag der Verwaltung zu folgen, sondern die Variante 1 zu beschließen und somit dem Ortschaftsrat in seinem einstimmigen Votum zu folgen. Sollte die Mehrheit für den Antrag der Verwaltung stimmen, möchte ich da- rum bitten, dass man nur den Betrag beschließt, aber nicht die Maßnahme, damit wir mit einem zusätzlichen Spendenaufkommen die Maßnahme doch noch durchführen können. Stadtrat Brenk (CDU): Wegen der Kürze der Zeit möchte ich nicht mehr sagen, als mich den Worten des Ortsvorstehers von Stupferich anzuschließen. Ich will nicht alles wiederholen, aber es wäre eine gute Sache, wenn der Gemeinderat dem zustimmt. Wenn das Votum anders ausfällt, dann bitte auch ich darum, nur den Betrag festzule- gen, sodass die Differenz aus anderen Mitteln übernommen werden kann. Stadträtin Ernemann (SPD): Meine Fraktion stimmt dem Antrag des Ortschaftsrates Stupferich auch zu. Denn wir respektieren die Voten eines Ortschaftsrates, zumal es ein einstimmiges war. Wir stimmen für die Variante, die vom Ortschaftsrat beschlossen wurde. Stadtrat Dr. Fischer (KULT): Uns interessiert das Votum des Ortschaftsrates überhaupt nicht. - 2 - (Stadträtin Ernemann, SPD: Was? Komm! - Unruhe) Wir wären sowieso gegen den Verwaltungsvorschlag gewesen, denn ein Baudenkmal zuzuschütten, ist kein adäquater Umgang mit einem Baudenkmal. Von daher gesehen sind wir dabei, die etwas höhere Lösung mitzutragen. Stadtrat Wenzel (FW): Dem kann ich mich nur anschließen, auch weil der Ortschafts- rat einstimmig zugestimmt hat. Stadtrat Pinter (GRÜNE): Wir haben volles Verständnis und Sympathie für den Vor- schlag von Stupferich. Der Vorsitzende: Gut, dann stellen wir den Antrag von Stupferich jetzt zur Abstim- mung und ich bitte um das Kartenzeichen. – Bei einer Ablehnung vom Rest ange- nommen. (...)