THH 6800: Zoo

DOPPELHAUSHALT 2017/2018 STELLUNGNAHME zu Antrag 152 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Investive Maßnahme 380 7.680020 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Auszahlung für Baumaßnahmen Umsetzung Zookonzept: Bau einer neuen Auerhuhn-Anlage soll verschoben werden In 2017 wird die Luchsanlage ausgeführt. Zum „Portal Nationalpark“ gehören thematisch ebenfalls die Auerhühner und Eulen-Voliere, die im Doppelhaushalt 2017/2018 deshalb ausgeführt werden, um wie geplant das Thema „ Nationalpark" zu komplettieren. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Bündnis 90 Die Grünen Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 11.10.2016 DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Antrag zum Thema Umsetzung des Zookonzeptes: Bau einer neuen Auerhuhn-Anlage soll verschoben werden  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  380  6800 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  7.680020  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2017 2018 2019 2020 2021 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahlung für Baumaßnahmen -420.000 420.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger   Sachverhalt | Begründung Für den Zoo sind im Doppelhaushalt 4,2 Mio. Euro an Investitionen vorgesehen. Dringend notwendig sind Investitionen in die Verbesserungen der Tierhaltung von Bestandstieren. Derzeit ist die Maßnahme der Erweiterung des Giraffenhauses, Laufstall und Hausumbau erst für den Haushalt 2019/2020 vorgesehen. Aufgrund der deutlich verfehlten Mindestanforderungen des Säugetiergutachtens 2014 sowie nicht mehr zeitgemäßen Sicherheitsanforderungen ist für das Giraffenhaus jedoch prioritärer Handlungsbedarf geboten. Dem gegenüber kann eine neue Auerhuhn-Anlage auf den nächsten Doppelhaushalt verschoben und die dafür vorgesehenen Mittel für eine Verbesserung der Bestandsanlagen verwendet werden. Unterzeichnet von: Johannes Honné und Dr. Ute Leidig und die GRÜNE Gemeinderatsfraktion.

DOPPELHAUSHALT 2017/2018 STELLUNGNAHME zu Antrag 153 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Investive Maßnahme 382 7.680026 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Auszahlung für Baumaßnahmen Umsetzung Zookonzept: Vorziehen der Maßnahme Giraffenhaus als Teil der neuen Afrika- Savanne Für die Maßnahme der Erweiterung des Giraffenhauses, Laufstall und Hausumbau gibt es momentan nur einen Kostenrahmen, der aus der Machbarkeitsstudie des Entwicklungskonzeptes resultiert. Da die Erwei- terung dieses Giraffenhauses nicht als Einzelmaßnahme, sondern im Gesamtkontext mit der Entwicklung der Gesamtanlage „Afrika-Savanne“ inkl. Außenanlagen steht, muss zuerst die Außenanlage umgesetzt werden, damit in der warmen Jahreszeit dann das Giraffenhaus erweitert werden kann. Die Giraffen sind in dieser Zei t auf den Außenanlagen. Eine kostenkontrollierte Planung dafür ist erst für den Doppelhaushalt 20 19/2020 möglich, da der Zoo mit der weiteren Planung und Umsetzung der im Doppelhaushalt 2017/2018 enthaltenen Projekte ausgelastet ist. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Bündnis 90 Die Grünen Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 11.10.2016 DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Antrag zum Thema Umsetzung des Zookonzeptes: Vorziehen der Maßnahme Giraffenhaus als Teil der neuen Afrika-Savanne  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  382  6800 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  7.680026  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2017 2018 2019 2020 2021 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahlung für Baumaßnahmen 563.000 -563.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 563.000 Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Umsetzung des Zookonzeptes: Vorziehen der Maßnahme Giraffenhaus als Teil der neuen Afrika-Savanne Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger   Sachverhalt | Begründung Derzeit ist die Maßnahme der Erweiterung des Giraffenhauses, Laufstall und Hausumbau erst für den Haus- halt 2019/2020 vorgesehen. Nach Einschätzung der Verwaltung und Richtwerten des Säugetiergutachtens 2014 ist bei der Giraffenhal- tung dringender Handlungsbedarf geboten. So werden Anforderungen an Außen- und Innenbereich nicht erfüllt. Zudem müssen Anpassungen an derzeitige Sicherheitsvorschriften vorgenommen werden. Der Sperrvermerk wird aufgehoben, wenn im Lauf des Jahres 2017 eine kostenkontrollierte Planung des Gi- raffenhauses vorgelegt wurde. Unterzeichnet von: Johannes Honné und Dr. Ute Leidig und die GRÜNE Gemeinderatsfraktion.

DOPPELHAUSHALT 2017/2018 STELLUNGNAHME zu Antrag 154 GRÜNE-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Investive Maßnahme 376 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Auszahlung für Baumaßnahmen Umsetzung Zookonzept: Wasserspiele sollen nicht realisiert werden Im Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten sind auf Seite 26/27 als Baustein des Masterplans Inves- titionen für Wasserspiele (diverse Elemente) für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 mit jeweils 156.000 Euro als Projekt geplant. Diese Position ist jedoch nicht in den Entwurf des Haushaltsplans 2017/2018 übernommen worden, da aus der Sicht der Verwaltung Investitionen in der Verbesserung der Tierhaltung vorgehen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag für erledigt zu erklären. Bündnis 90 Die Grünen Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 11.10.2016 DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Antrag zum Thema Umsetzung des Zookonzeptes: Wasserspiele sollen nicht realisiert werden  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  376  6800 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2017 2018 2019 2020 2021 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahlung für Baumaßnahmen -156.000 -156.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger   Sachverhalt | Begründung Für den Zoo sind im Doppelhaushalt 4,2 Mio. Euro an Investitionen vorgesehen. Dringend notwendig sind Investitionen in die Verbesserungen der Tierhaltung von Bestandstieren. Auch im Bereich Zoo muss im Rahmen der Haushaltskonsolidierung eine Fokussierung auf dringliche Aufga- ben stattfinden. Unterzeichnet von: Johannes Honné und Dr. Ute Leidig und die GRÜNE Gemeinderatsfraktion.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 31. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 15. November 2016, 09:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Auszug aus dem Protokoll (...) Antrag Nr. 152 (S. 380): Umsetzung Zookonzept: Bau einer neuen Auerhuhn- Anlage soll verschoben werden (GRÜNE) Antrag Nr. 153 (S. 382): Umsetzung Zookonzept: Vorziehen der Maßnahme Gi- raffenhaus als Teil der neuen Afrika-Savanne (GRÜNE) Antrag Nr. 154 (S. 376): Umsetzung Zookonzept: Wasserspiele sollen nicht reali- siert werden (GRÜNE) Stadträtin Mayer (GRÜNE): Die Wasserspiele haben sich erledigt. Zu den anderen beiden Anträgen: Wir haben eine Verantwortung für die Tiere, die sich in unserer Obhut befinden. Deswegen hat für uns die Investition in die Haltung unserer Tiere beim Zookonzept oberste Priorität. Es ist Tatsache, dass wir die Mindestanforderungen, die im Säugetiergutachten formu- liert sind, an vielen Stellen im Zoo massiv unterschreiten, und deswegen auch einen dringenden Handlungsbedarf haben. Das ist auch beim Giraffenhaus der Fall. Nicht nur, dass hier deutlich mehr Platz angebracht wäre, sondern auch bei den Sicherheitsanfor- derungen – bei den Geländern – lassen unsere derzeitigen Standards einfach zu wün- schen übrig. Deswegen möchten wir diese Maßnahme so schnell es irgendwie geht, mit einem Sperrvermerk vorziehen. Der Sperrvermerk soll mit einem kostenkontrollierten Verfahren im nächsten Jahr erfolgen, so dass diese Anlage sehr schnell realisiert werden kann. Absehen möchten wir dagegen von der Auerhuhn-Anlage. Das ist ein Kostenpunkt von 420.000 Euro. Natürlich ist das ein Schritt, der einen Zoo modern machen kann, indem man Artenschutzprojekt betreibt, indem man auf heimische Tiere setzt. Aber bei uns liegen die Prioritäten in diesem Haushalt woanders. Stadträtin Dr. Dogan (CDU): Wir sind uns auch dessen gewahr, dass wir eine Verant- wortung für die Tiere haben, und wir sind uns ziemlich sicher, dass Herr Dr. Reinschmidt sich dieser Verantwortung bestens bewusst ist und mit seinen Kolleginnen und Kolle- gen, mit seinem ganzen Team, sehr gut wissen wird, wann welches der Module im - 2 - Rahmen des Entwicklungskonzepts – und jetzt auch beim Portal Nationalpark – umzu- setzen und zu gestalten ist. Wir gehen davon aus, dass die Prioritäten von den Fachleu- ten richtig gesetzt werden. Auch die bezaubernden Luchse sind auch – wenn auch kleinere – Säugetiere, und die neue Luchsfamilie braucht eben auch ihren Bereich. Insofern vertrauen wir einfach da- rauf, dass die Verwaltung hier weiß, was sie tut. Stadträtin Fischer (SPD): Aus Rücksicht auf die Tiere wird die Giraffenanlage deshalb in den nächsten Doppelhaushalt transportiert, damit die Giraffen im Sommer im Freien sein können. Man kann diese Baumaßnahme eben gerade nicht vorziehen, weil alle Bausteine, dieses Umbauplans aufeinander abgestimmt sind und deshalb diese Bau- maßnahme nur im Sommer durchgeführt werden kann. Im Übrigen habe ich fast nichts anderes erwartet, ich denke aber trotzdem mit einer großen Mehrheit werden wir das Zukunftskonzept so wie mehrheitlich verabschiedet auch in den nächsten Jahren umsetzen können. Stadtrat Dr. Fischer (KULT): Unabhängig davon, dass in diesem Haus Herr Dr. Rein- schmidt unbestreitbar die höchste Qualifikation hat, um zu beurteilen, wie man das machen sollte, würde ich den Kämmerer bitten, der grünen Fraktion noch einmal den Ablauf zu erklären, wann etwas eingestellt wird und warum etwas nicht im Haushalt steht, wenn es nicht kostenkontrolliert ist – wie in diesem Fall. Denn das ist im Grund genommen unabhängig von allen Meinungen, was die bessere Lösung ist, eindeutig das Killerargument gegen diesen Vorschlag. Stadtrat Hock (FDP): Frau Fischer, Ihr Vortrag entspricht dem, was auch meine Frakti- on sagen wollte. Wir haben auf jeden Fall höchstes Vertrauen in unseren Zoodirektor, dass er so vorgeht, dass es den Tieren gutgeht. Deshalb mache ich es kurz. Wir sehen es genauso wie die SPD und werden auch so abstimmen. Stadtrat Wenzel (FW): Gestern war Dr. Reinschmidt in Durlach und hat sein Zookon- zept im vollen Saal der Karlsburg vorgestellt. Es war so überzeugend, und man konnte seine ganze Leidenschaft und Kompetenz in diesem Vortrag spüren. Ich habe keine Zweifel, dass Herr Dr. Reinschmidt genau weiß, was er will und wie er es will. Deshalb ist dieser Antrag nur abzulehnen. Der Vorsitzende: Die Antwort auf Ihre Frage, Herr Dr. Fischer, ist wie im Hauptaus- schuss, dass es unter 500.000 Euro liegt, und deshalb konnte es eingestellt werden. Stadtrat Dr. Fischer (KULT): Es gibt ja auch ein verwaltungsinternes Kostenkontroll- verfahren. Es können nicht einfach Projekt eingestellt werden, ohne dass sie irgendwie vorgelegt werden. Der Vorsitzende: Ich höre von links und rechts, dass das allen klar. Was das bedeutet, weiß ich nicht. - 3 - Wir können abstimmen. Wir fangen an mit dem Antrag Nr. 152. – Ich sehe 9 Zustim- mungen, der Rest ist dagegen. Damit ist der Antrag abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Nr. 153. – Auch hier sehe ich 9 Zu- stimmungen, der Rest ist Ablehnung. (...)