THH 6700: Gartenbau

DOPPELHAUSHALT 2017/2018 STELLUNGNAHME zu Antrag 148 SPD-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 359/360 5510 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Aufstockung Sanierungsgelder Kleingartenanlagen Alle Bereiche innerhalb der Stadtverwaltung wurden im Rahmen der Haushaltsstabilisierung auf die Ange- messenheit der Budgets hin geprüft. Diesbezüglich wurde festgelegt, dass die Sanierungsgelder für Klein- gartenanlagen im Rahmen der Haushaltsstabilisierung unangetastet bleiben, was im Vergleich zu den viel- fach vorgenommenen Kürzungen positiv zu bewerten ist. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 11.10.2016 DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Antrag zum Thema Aufstockung Sanierungsgelder Kleingartenanlagen  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  360  6700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  55-5510-670 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2017 2018 2019 2020 2021 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 65.000 65.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Aufstockung Sanierungsgelder Kleingartenanlagen Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Der Bezirksverband der Gartenfreunde tätigt Pflegemaßnahmen im öffentlichen Grünbereich zu dem die Kleingartenanlagen gehören. Die Sanierungsgelder werden hauptsächlich für die Erneuerung von Hecken, Zäunen und Wegen benötigt. Aufgrund der Verteuerung der letzten Jahre reichen die Fördermittel der Stadt nicht mehr aus. Der Verband beantragt eine Erhöhung um 80.000 € p.a. Wir halten eine Aufstockung von 65.000 € p.a. für ausreichend. Unterzeichnet von: Parsa Marvi und SPD-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2017/2018 STELLUNGNAHME zu Antrag 149 CDU-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktbereich 359 5510 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Sachaufwendungen Einnahmesteigerung bei der Seebühne durch Sponsoring In der Sitzung vom 26. April 2016 hat der Gemeinderat die Entscheidung des Oberbürgermeisters, die Maßnahme „M4_GBA Einstellung der Konzerte zur Kulturförderung auf der Seebühne“ im Rahmen des 1. Maßnahmenpaketes zur Sicherung des Haushaltsstabilisierungsprozesses in den Doppelhaushalt 2017/2018 aufzunehmen, zur Kenntnis genommen. Nach dem Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten, welches am 22. März 2016 vom Gemeinderat als konzeptionel le Leitlinie für die Weiterentwicklung der Gesamtanlage "Zoologischer Stadtgarten" be- schlossen wurde, soll zukünftig die Bewirtschaftung der Seebühne den „Gemeinsamen Diensten“ von Zoo- verwaltung und Gartenbauamt übertragen werden. Das Gartenbauamt schreibt zurzeit die Vermarktung der Parkflächen für private (Abend-)Veranstaltungen aus, um auf diesem Wege für 2017 wie auch bereits in den zurückliegenden Jahren (zum Beispiel 1&1) einen zusätzlichen Erlös zu generieren. Der zu generierende Betrag wird bei etwa 30.000 Euro liegen. Mit dem Erlös und ergänzendem Sponsoring soll ein angepasstes Kulturprogramm finanziert werden. Bei die- sem Programm ist we iterhin vorgesehen, Musikvereinen die Möglichkeit zu Konzerten zu geben. Ergänzend sind ab 2017 vom Zoo Tierpräsentationen auf der Seebühne vorgesehen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag für erledigt zu erklären. CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 07.10.2016 DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Antrag zum Thema Einnahmensteigerung bei der Seebühne durch Sponsoring  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  359  6700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2017 2018 2019 2020 2021 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 30.000 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Einnahmensteigerung bei der Seebühne durch Sponsoring Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Die Seebühne ist der Zuständigkeit des Zoos zu übertragen damit hierdurch Sponsoren zur Vereinsförderung gefunden werden können. Daher sind die Mittel zu reduzieren. Hierzu sind Haushaltmittel abweichend von den im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel in Höhe von 30.000€ für 2017 und 20.000€ für 2018 einzupla- nen. Gleichzeitig ist ein Konzept zu erarbeiten, mit dessen Hilfe ersichtlich wird, wie die Einsparungen vorge- nommen werden sollen und in welchem Umfang, wann weitere Sponsoring-Maßnahmen ergriffen werden. . Unterzeichnet von: Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2017/2018 STELLUNGNAHME zu Antrag 150 FDP-Gemeinderatsfraktion --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 359 5510 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Sachaufwendungen Erhalt der Konzerte auf der Seebühne im Stadtgarten In der Sitzung vom 26. April 2016 hat der Gemeinderat die Entscheidung des Oberbürgermeisters, die Maßnahme „M4_GBA Einstellung der Konzerte zur Kulturförderung auf der Seebühne“ im Rahmen des 1. Maßnahmenpaketes zur Sicherung des Haushaltsstabilisierungsprozesses in den Doppelhaushalt 2017/2018 aufzunehmen, zur Kenntnis genommen. Nach dem Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten, welches am 22. März 2016 vom Gemeinde- rat als konzeptionelle Leitlinie für die Weiterentwicklung der Gesamtanlage „Zoologischer Stadtgarten“ beschlossen wurde, soll zukünftig die Bewirtschaftung der Seebühne den „Gemeinsamen Diensten“ von Zooverwaltung und Gartenbauamt übertragen werden. Das Gartenbauamt schreibt zurzeit die Vermarktung der Parkflächen für private (Abend-)Ver- anstaltungen aus, um auf diesem Wege für 2017 wie auch bereits in den zurückliegenden Jahren (zum Beispiel 1&1) einen zusätzlichen Erlös zu generieren. Der zu generierende Betrag wird bei etwa 30.000 Euro liegen. Mit dem Erlös und ergänzendem Sponsoring soll ein angepasstes Kulturprogramm finan- ziert werden. Bei diesem Programm ist weiterhin vorgesehen, Musikvereinen die Möglichkeit zu Konzer- ten zu geben. Ergänzen d sind ab 2017 vom Zoo Tierpräsentationen auf der Seebühne vorgesehen. Die Verwal tung empfiehlt, den Antrag für erledigt zu erklären. FDP Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 10.10.2016 DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Antrag zum Thema Erhalt der Konzerte auf der Seebühne im Stadtgarten  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Kostenart: 42700000 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2017 2018 2019 2020 2021 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 38.800 38.800 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Erhalt der Konzerte auf der Seebühne im Stadtgarten Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Die Konzerte auf der Seebühne dienen nicht nur der Steigerung der Attraktivität und damit der Steigerung der Nutzung des Stadtgartens und des Zoos, sondern sind auch gleichzeitig Nachwuchsförderungsinstrument für die Musik. Von daher soll die Maßnahme, wenn auch leicht gekürzt, erhalten bleiben. Unterzeichnet von: Tom Hoyem, Thomas H. Hock, Karl-Heinz Jooß und FDP-Fraktion

DOPPELHAUSHALT 2017/2018 STELLUNGNAHME zu Antrag 151 Ortschaftsrat Stupferich --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Investive Maßnahme 368 7.670024 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Auszahlungen für Baumaßnahmen Grünanlagen - Kleintierzuchtverein Stupferich Der Ansatz in Höhe von 450.200 Euro wurde in die Veränderungsliste zum Doppelhaushalt 2017/2018 aufgenommen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt anzusehen. Ortverwaltung Stupferich, Kleinsteinbacher Straße 16, 76228 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 14.09.2016 DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Antrag zum Thema Grünanlagen - Kleintierzuchtverein Stupferich  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  363  6700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  7.670024.700.100  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2017 2018 2019 2020 2021 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Baumaßnahmen 450.200 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Grünanlagen - Kleintierzuchtverein Stupferich Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Seit vielen Jahren haben unsere Kleintierzüchter innerorts Probleme bei der Tierhaltung, da sich Nachbarn über Lärm- und Geruchsbelästigungen beklagen und teilweise gerichtlich Beschwerden führen. Das Vorhaben insgesamt wurde bereits in mehreren Haushaltsberatungen eingebracht und immer wieder in die nächste Haushaltsperiode verschoben. Nachdem die Kostenermittlung bei den letzten Haushaltsberatungen nicht kostenkontrolliert war, wurde der Antrag wiederum gestrichen. Es wurde jedoch vereinbart, in den darauffolgenden Monaten die Maßnahme aktuell zu überplanen und für den jetzt anstehenden Doppelhaushalt kostenkontrollierte Zahlen einzubrin- gen. Da all diese Vorleistungen mit sehr viel Verwaltungsaufwand getätigt wurden, bittet der Ortschaftsrat erneut um Realisierung des seit nunmehr mehr als 18 Jahren in Planung befindlichen Projekts. Unterzeichnet von: Alfons Gartner, Ortsvorsteher

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 31. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 15. November 2016, 09:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Auszug aus dem Protokoll (...) Antrag Nr. 148 (S. 359/360): Aufstockung Sanierungsgelder Kleingartenanlagen (SPD) Stadtrat Zeh (SPD): Zuerst muss ich den Antrag etwas präzisieren. Wir beantragen eine Erhöhung auf 65.000 Euro. Im jetzigen Doppelhaushalt erhalten die Kleingärtner 53.000 Euro, das wäre also eine Erhöhung um 12.000 Euro. Warum? Kleingärten werden von uns allen sehr deutlich geschätzt, sie sind Teil des öf- fentlichen Grüns, sie sind Teil des Grüns in Karlsruhe. Letztendlich hat jeder Bürger die Möglichkeit, durch die Kleingartenanlagen – es sind öffentliche Wege – durchlaufen zu können. Diese öffentlichen Wege werden von Kleingartenvereinen gepflegt, ebenso die Außenhecken der Begrünung, die Zäune um die Kleingärtenanlagen, die Tore der Anla- gen. Herr Lüthin hat mal durchgerechnet. Wenn diese öffentlichen Wege durch norma- le Vergabe an Firmen gepflegt werden müssten, käme so ein Betrag von einer halben Million zustande, den die Stadt aufwenden müsste, um diese öffentlichen Wege zu pflegen. Der Betrag ist schon lange nicht mehr erhöht worden. Er ist jetz ganz klar nicht mehr auskömmlich, weshalb wir um die Erhöhung der Mittel für die Kleingärtner auf 65.000 Euro beantragen. Ich bitte um Ihre Unterstützung. Stadträtin Mayer (GRÜNE): Die Kleingärten in unserer Stadt sind eine grüne Ader und ein absolut unterstützenswertes Element, und auch die Arbeit der Gartenfreunde schät- zen wir an der Stelle sehr. Nun haben wir aber den Haushalt, den wir eben haben, und müssen sehr sparsam mit dem Geld umgehen. Deswegen werden wir mit der Verwal- tung gehen und sagen, eine Nichtkürzung der Mittel ist schon ein ganz deutliches Zei- chen und für uns an dieser Stelle genug. Stadtrat Wenzel (FW): Sehr geehrter Herr Zeh, ich gehe mit Ihrem Antrag mit. Klein- gärten sind wichtig. Es gibt eine wunderbare Ausarbeitung von unserem ehemaligen Gartenbauamtschef Professor Mürb, Kleingärten sind für die Gesundheit gut, sind für das Zusammenleben gut, und ich als Kleingärtner weiß, wie viel Zeit ich für die allge- meinen Anlagen reinstecke, denn wir pflegen ja das Gut der Stadt. Ich verstehe nicht - 2 - die Aussage der GRÜNEN, man möchte gern Fahrradstraßen, aber da, wo es wirklich grün ist, da möchte man nicht investieren. Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Auch für uns von der AfD sind Kleingärten in Karlsruhe besonders wichtig. Wir unterstützen den Antrag. Der Vorsitzende: Wir kommen jetzt zur Abstimmung, und ich bitte um das Kartenzei- chen. – 17 Gegenstimmen sind nicht die Mehrheit, damit ist der Antrag angenommen. (...)

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 31. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 15. November 2016, 09:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Auszug aus dem Protokoll (...) Antrag Nr. 149 (S. 359): Einnahmesteigerung bei der Seebühne durch Sponso- ring (CDU) Antrag Nr. 150 (S. 359): Erhalt der Konzerte auf der Seebühne im Stadtgarten (FDP) Stadträtin Meier-Augenstein (CDU): Der Antrag passt im Endeffekt zu dem SPD- Antrag Nr. 72, zu dem vorhin die Kollegin Ernemann gesprochen hat. Wir sind in die- sem Gesamtkontext heute so weit einverstanden und erklären den Antrag für erledigt. Unser Ansinnen war es, Möglichkeiten zu finden, um diese Konzerte auf der Seebühne zu erhalten, um auch die Musikvereine in unserer Stadt damit zu unterstützen und ein- fach die kulturelle Vielfalt zu erhalten und weiterhin zu gewährleisten. Aus unserer Sicht wird dem hiermit Rechnung getragen – und insofern für unsere Seite erledigt. Stadtrat Hock (FDP): Auch für meine Fraktion ist die Antwort positiv und auch unser Antrag somit erledigt. Der Vorsitzende: Dann können wir locker mit dem nächsten Antrag weitermachen. (...)

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 31. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 15. November 2016, 09:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Auszug aus dem Protokoll (...) Antrag Nr. 151 (S. 368): Grünanlagen – Kleintierzuchtverein Stupferich (Ort- schaftsrat Stupferich) – Ich höre gerade, der ist auch erledigt. Das sieht auch Herr Gartner vom Ortschaftsrat Stupferich so – wunderbar. (...)