THH 5200: Bäder

DOPPELHAUSHALT 2017/2018 STELLUNGNAHME zu Antrag 136 Die Linke --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 267 4240 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Privatrechlichte Entgelte Streichung der Erhöhung der Eintrittspreise der Freibäder und Hallenbäder In der Sitzung vom 26. April 2016 wurde durch den Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die Maßnahme M1_BB im Rahmen des 1. Maßnahmenpaketes zur Sicherung des Haushaltsstabilisierungsprozesses in den Doppelhaushalt 2017/2018 aufzunehmen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 27.09.2016 DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Antrag zum Thema Streichung der Erhöhung der Eintrittspreise der Freibäder und Hallenbäder  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  267  5200 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  4240 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2017 2018 2019 2020 2021 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Privatrechtliche Entgelte -70.000 -70.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Streichung der Erhöhung der Eintrittspreise der Freibäder und Hallenbäder Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Wir beantragen die Streichung der Preiserhöhungen bei Freibädern und Hallenbädern zum 01.01.2017. Im April 2016 hat der Gemeinderat mehrheitlich die Erhöhung der Preise für Freibäder und Hallenbäder zum 01.01.2017 beschlossen. Die Eintrittspreise wurden bereits zum 01.01.2016 erhöht. Das permanente Drehen an der Preisschraube wird die Nutzung der Bäder für viele unattraktiver machen. Die preiswerte Nutzung öffentlicher Bäder ist ein wert- volles Gut. Mit unserem Antrag wollen wir das Preisniveau der Frei- und Hallenbäder auf dem Niveau von 2016 belassen. Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos, Sabine Zürn

DOPPELHAUSHALT 2017/2018 STELLUNGNAHME zu Antrag 137 Die Linke --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 267 4240 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Privatrechtlichte Entgelte Streichung der Erhöhung der Bäderpreise des Vierordtbads In der Sitzung vom 26. April 2016 wurde durch den Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die Maßnahme M2_BB im Rahmen des 1. Maßnahmenpaketes zur Sicherung des Haushaltsstabilisierungsprozesses in den Doppelhaushalt 2017/2018 aufzunehmen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 27.09.2016 DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Antrag zum Thema Streichung der Erhöhung der Bäderpreise des Vierordtbads  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  267  5200 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  4240 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2017 2018 2019 2020 2021 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Privatrechtliche Entgelte -40.000 -40.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Streichung der Erhöhung der Bäderpreise des Vierordtbads Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Wir beantragen die Streichung der Erhöhung der Eintrittspreise des Vierordtbads zum 01.01.2017. Der Gemeinderat hat im April 2016 mehrheitlich die Erhöhung dieser Eintrittspreise zum 01.01.2017 be- schlossen. Die Eintrittspreise des Vierordtbades wurden bereits zum 01.01.2015 erhöht. Das permanente Drehen an der Preisschraube wird die Nutzung des Vierordtbads für viele unattraktiver machen. Die preiswerte Nutzung öffentlicher Bäder ist ein wertvolles Gut. Mit unserem Antrag wollen wir das Preisniveau des Vierordtbads auf dem Niveau von 2016 belassen. Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos, Sabine Zürn

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 31. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 15. November 2016, 09:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Auszug aus dem Protokoll (...) Antrag Nr. 136 (S. 267): Streichung der Erhöhung der Eintrittspreise der Freibä- der und Hallenbäder (Die Linke) Antrag Nr. 137 (S. 267): Streichung der Erhöhung der Bäderpreise des Vierordt- bades (Die Linke) Stadtrat Fostiropoulos (Die Linke): Es gab einmal in Karlsruhe eine Zeit, da war es auch für Menschen mit kleinem Einkommen möglich, täglich ein Hallenbad aufzusu- chen. Es gab auch Menschen, die nicht nur zum Schwimmen gegangen sind, sondern zuhause keine Dusche hatten und gerne auch die Dusche genutzt haben. All das ist so nicht mehr möglich. Die Preise werden ständig erhöht. Wir haben die Bäderpreise dieses Jahr erhöht und wollen sie nächstes Jahr wieder erhöhen. Ich denke, wir können nicht Haushaltsdefizite damit stopfen, indem man den Bürgerinnen und Bürgern die Mög- lichkeit nimmt, regelmäßig Hallenbäder aufzusuchen. Vielleicht geht man nicht ganz so häufig ins Kino. Aber das Hallenbad sollte den Bürgerinnen und Bürgern häufiger zur Verfügung stehen. Wir teilen diese Kürzungen nicht und wollen, dass die Bäderpreise nicht erhöht werden. Der Vorsitzende: Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Ich möchte nur darauf hin- weisen, dass z. B. in Grötzingen die Duschen weiter umsonst sind und das Baden auch. Antrag Nr. 136: Ich sehe 4 Zustimmungen, der Rest Ablehnung. Antrag Nr. 137: 4 Zustimmungen, damit mehrheitlich abgelehnt. Sie nehmen bitte die verschiedenen haushaltstechnischen Umsortierungen bei den Bä- dern zur Kenntnis. Das ist in der 1. Veränderungsliste ausreichend beschrieben. (...)