THH 3000: Zentrale Juristischer Dienst

DOPPELHAUSHALT 2017/2018 STELLUNGNAHME zu Antrag 29 Die Linke --- --- --- --- --- --- --- --- Seite HH-Plan Produktgruppe 124 5230 Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart Transferaufwendungen Weiterführung der Zuschüsse an die Klosterruine Frauenalb In der Sitzung vom 26. April 2016 wurde durch den Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die Maßnahme M7_ZJD im Rahmen des 1. Maßnahmenpaketes zur Sicherung des Haushaltsstabilisierungsprozesses in den Doppelhaushalt 2017/2018 aufzunehmen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 21.09.2016 DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Antrag zum Thema Weiterführung der Zusschüsse an die Klosterruine Frauenalb  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  124  3000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  5230 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2017 2018 2019 2020 2021 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 23.300 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2017/2018 Weiterführung der Zusschüsse an die Klosterruine Frauenalb Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  sonstige Denkmalförderung  Sachverhalt | Begründung Wir beantragen die Einstellung von 23.300 € für das Jahr 2018 zur Weiterführung der Zuschüsse an die Klos- terruine Frauenalb. Die Klosterruine Frauenalb ist der bedeutendste Klosterbau in Nordbaden. Der Erhalt ist aufwändig. Die Klos- terruine ist mittlerweile eine gut genutzte Kulturstätte mit Konzerten und Theaterauftritten. Die Streichung des städtischen Zuschusses ab 2018 ist für eine wirtschaftlich prosperierende Großstadt wie Karlsruhe ein kulturpolitisch äußerst negatives Signal. Mit diesem Antrag soll der Zuschuss weiter gewährt werden. Unterzeichnet von: Niko Fostiropoulos, Sabine Zürn

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 31. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 15. November 2016, 09:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Auszug aus dem Protokoll (...) Antrag Nr. 29 (S. 124): Weiterführung der Zuschüsse an die Klosterruine Frau- enalb (Die Linke) Stadträtin Zürn (Die Linke): Nur ganz kurz, denn zum Bereich Kultur kommen wir noch. Wir sind der Meinung, dass ein Sparblick nicht an den Stadtgrenzen aufhören sollte bzw. wir sind dafür, in die Region zu schauen, welche gemeinsamen Kulturgüter haben wir dort. Denn wir sollten sie gemeinsam erhalten und pflegen, und ein bedeutendes Denkmal wie die Ruine Frauenalb ist für uns eine gefragte Kulturstätte, und die In- standhaltung ist unsere gemeinsame Aufgabe, so dass wir nicht möchten, dass die Zu- schüsse gestrichen werden. Der Vorsitzende: Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Ich bitte um Abstimmung. – Bei 2 Ja-Stimmen wird der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt. (...)