Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2016/064ß Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderät- liche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 22.11.2016 2 x zugestimmt Beschlussantrag 1. Der Gemeinderat entbindet Frau Tosca Schwehn und Herrn Max Wolf von der ordentlichen Mitgliedschaft sowie Herrn Benedikt Bühler und Herrn Björn Riedel von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Herrn Benedikt Bühler und Herrn Maximilian Naczke als ordentliche Mitglieder sowie Herrn Kim Lipputh und Herrn Max Rößler als stellver- tretende Mitglieder in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehören als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner unter anderem auch Vertretungen der Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden und der beruflichen Schulen an. Die derzeitige Vertreterin der Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen, Frau Tosca Schwehn (ordentliches Mitglied), und der derzeitige Vertreter der Schülerinnen und Schü- ler der beruflichen Schulen, Herr Max Wolf (ordentliches Mitglied), haben die Schule mit Ablauf des Schuljahres 2015/16 beendet und können die Schülerinnen und Schüler daher nicht länger vertreten. In seiner Vollversammlung am 10. Oktober 2016 hat sich der Stadtschülerrat mit der Frage der zukünftigen Vertretungen der Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden und der beruf- lichen Schulen im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe beschäftigt. Der aus einer Wahl hervorgegangene Vorschlag sieht vor, als zukünftigen Vertreter der Schüle- rinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen Herrn Benedikt Bühler zum ordentlichen Mitglied (bisher stellvertretendes Mitglied) und Herrn Kim Lipputh zum stellvertretenden Mit- glied zu benennen. Als zukünftige Vertretung der Schülerinnen und Schüler der beruflichen Schulen schlägt der Stadtschülerrat Herrn Maximilian Naczke als ordentliches Mitglied und Herrn Max Rößler als stellvertretendes Mitglied des Schulbeirats der Stadt Karlsruhe vor. Das bisherige stellvertretende Mitglied Herr Björn Riedel soll von der Berufung als Mitglied des Schulbeirats entbunden wer- den. Die Vorgeschlagenen wohnen in Karlsruhe und sind mit der Berufung als Mitglieder in den Schulbeirat einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat entbindet Frau Tosca Schwehn und Herrn Max Wolf von der ordentlichen Mitgliedschaft sowie Herrn Benedikt Bühler und Herrn Björn Riedel von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Herrn Benedikt Bühler und Herrn Maximilian Naczke als ordentliche Mitglieder sowie Herrn Kim Lipputh und Herrn Max Rößler als stellver- tretende Mitglieder in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 32. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 22. November 2016, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 2 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwoh- ner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Ände- rung in der Zusammensetzung des Schulbeirats Vorlage: 2016/0640 Beschluss: . 1. Der Gemeinderat entbindet Frau Tosca Schwehn und Herrn Max Wolf von der or- dentlichen Mitgliedschaft sowie Herrn Benedikt Bühler und Herrn Björn Riedel von der stellvertretenden Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Herrn Benedikt Bühler und Herrn Maximilian Naczke als ordentliche Mitglieder sowie Herrn Kim Lipputh und Herrn Max Rößler als stellvertretende Mitglieder in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf. Ich denke, wir können gleich abstimmen – einstimmig angenommen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 12. Dezember 2016