Neues Fußballstadion im Wildpark, Naturschutzmaßnahmen und Planungsleistungen: Außerplanmäßige Auszahlungen

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008 Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag €

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2016/0569 Verantwortlich: Dez.6 Neues Fußballstadion im Wildpark, Naturschutzmaßnahmen und Planungsleistungen: Außerplanmäßige Auszahlungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 25.10.2016 7 x Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat genehmigt außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.200.000 Euro für Naturschutzmaßnahmen und Planungsleistungen im Wildpark. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein x ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) 1.200.000 Euro Betrieb/Unterhaltung 6.000 Euro/a Kalkulatorische Kosten 80.000 Euro/a Haushaltsmittel stehen teilweise zur Verfügung Kontierungsobjekt: 7.400018.700 Kontenart: 7872 0000 Ergänzende Erläuterungen: Die HH-Mittel werden überplanmäßig zur Verfügung gestellt (siehe Anlage). ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein x ja Handlungsfeld: Sport, Freizeit und Gesundheit Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Umsetzung von Maßnahmen auf Grundlage des Bebauungsplanes „Fußballstadion im Wildpark“ führt zur Beanspruchung von Habitaten der naturschutzrechtlich streng geschützten Zaun- und Mauereidechse. Im Bebaungsplan und Umweltbericht verankert sind CEF- Maßnahmen zur Herstellung von Ersatzlebensräumen im näheren und weiteren Umfeld des Stadionareals einschließlich des Forstreviers Wildpark. Diese müssen rechtzeitig, also jeweils vor dem baulichen Zugriff fertiggestellt werden, damit die Eidechsen abgefangen und den neuen Habitaten zugeführt werden können. Die Realisierung erfolgt schrittweise bis Ende des Jahres, eventuell auch noch im Frühjahr 2017. Zur Umsetzung dieser Maßnahmen sind circa 900.000 Euro erforderlich. Weitere Mittel werden zur Planung der Platzverlegung, Einholung von Bodengutachten und anderen Planungsleistungen im Zusammenhang mit den Vorwegmaßnahmen benötigt. Davon werden im Jahr 2016 etwa 300.000 Euro kassenwirksam. Somit sind im Jahr 2016 außerplanmäßig 1.200.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Diese können beim Projekt 7.888404 „Modernisierung Stadthalle“ eingespart werden, da die Mittel dort in diesem Jahr nicht benötigt werden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat genehmigt außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.200.000 EUR für Naturschutzmaßnahmen und Planungsleistungen

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 30. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 25. Oktober 2016, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 9. Punkt 7 der Tagesordnung: Neues Fußballstadion im Wildpark, Naturschutz- maßnahmen und Planungsleistungen: Außerplanmäßige Auszahlungen Vorlage: 2016/0569 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.200.000 Euro für Naturschutzmaßnahmen und Planungsleistungen. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt. Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 7 zur Behandlung auf: Wir können gleich abstimmen. Ich bitte um das entsprechende Votum. - Mehrheitliche Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. November 2016