Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung Planungsausschuss

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2016/0509 Verantwortlich: Dez.6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Planungsausschuss Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.09.2016 2 x genehmigt Beschlussantrag Der Gemeinderat beschließt a) die Abberufung des bisherigen Planungsausschussmitglieds Herrn Dr. Philipp Nickel b) die Berufung des Herrn Nicolas Schruff als sachkundigen Einwohner in den Planungsaus- schuss Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) X nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant X nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) X nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Der Planungsausschuss ist nach § 7 der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe als beschließender Ausschuss für die Beschlussfassung über die Aufstellung von Bebauungsplänen und für die Fest- legung der Art und Weise der vorgezogenen Bürgerbeteiligung zuständig. Als beratender Aus- schuss ist er zuständig für die Angelegenheiten der Stadtplanung (einschließlich Verkehrspla- nung). In den Planungsausschuss wurden sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner verschiedener Institutionen als beratende Mitglieder berufen. Der sachkundige Einwohner Dr. Philipp Nickel ist ab August 2016 in Ruhestand. Er war Vertreter der Industrie- und Handelskammer, sowie der Handwerkskammer. Die Industrie- und Handelskammer hat als seinen Nachfolger Herrn Nicolas Schruff, wohnhaft in Karlsruhe, benannt. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt a) die Abberufung des bisherigen Planungsausschussmitglieds Herrn Dr. Philipp Nickel b) die Berufung des Herrn Nicolas Schruff als sachkundigen Einwohner in den Planungsaus- schuss

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 28. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 20. September 2016, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 2 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Ein- wohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Zusammensetzung des Planungsausschusses Vorlage: 2016/0509 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt a) die Abberufung des bisherigen Planungsausschussmitglieds Herrn Dr. Philipp Nickel b) die Berufung des Herrn Nicolas Schruff als sachkundigen Einwohner in den Pla- nungsausschuss Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf: Wir steigen sofort in die Abstimmung ein. - Wir haben wieder einstimmige Zustim- mung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 28. September 2016