Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2016/0475 Dez. 3 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderät- liche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.09.2016 1 x genehmigt Beschlussantrag 1. Der Gemeinderat entbindet Frau Wiebke Dornauer und Herrn Hans-Peter Fix von der Mit- gliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Frau Heide Reinhard und Frau Ulrike Stärk zu ordentlichen Mitgliedern in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: Sozialer Zusammenhalt und Bildung Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehören als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner unter anderem auch Vertretungen der evangelischen Kirche und der Lehrkräfte der beruflichen Schulen an. Die derzeitige Vertreterin der evangelischen Kirche, Frau Wiebke Dornauer (ordentliches Mit- glied), ist zwischenzeitlich nicht mehr Einwohnerin von Karlsruhe und kann die evangelische Kirche im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe daher nicht mehr vertreten. Das Dekanat der evangeli- schen Kirche schlägt für die verbleibende Zeit der Wahlperiode Frau Heide Reinhard als Nach- folgerin von Frau Dornauer vor. Der derzeitige Vertreter der Lehrkräfte der beruflichen Schulen, Herr Hans-Peter Fix (ordentliches Mitglied), beendet zum 31. Juli 2016 seinen aktiven Dienst und kann somit die Lehrkräfte der beruflichen Schulen nicht mehr länger vertreten. Der kommissarische Schulleiter für die berufli- chen Schulen schlägt für die verbleibende Zeit der Wahlperiode Frau Ulrike Stärk als Nachfolge- rin von Herrn Fix vor. Die Vorgeschlagenen wohnen in Karlsruhe und sind mit der Berufung zu ordentlichen Mitglie- der in den Schulbeirat einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat entbindet Frau Wiebke Dornauer und Herrn Hans-Peter Fix von der Mit- gliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Frau Heide Reinhard und Frau Ulrike Stärk zu ordentlichen Mitgliedern in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 28. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 20. September 2016, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 2. Punkt 1 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwoh- ner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats Vorlage: 2016/0475 Beschluss: 1. Der Gemeinderat entbindet Frau Wiebke Dornauer und Herrn Hans-Peter Fix von der Mitgliedschaft im Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. 2. Gleichzeitig beruft er für die weitere Amtszeit Frau Heide Reinhard und Frau Ulrike Stärk zu ordentlichen Mitgliedern in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf: Da gibt es keinen Redebedarf. Dann steigen wir sofort in die Abstimmung ein, die ab jetzt gilt. - Ich stelle einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 28. September 2016