Änderungsantrag KULT: Karlsruher Pass: Keine Leistungskürzungen
| Vorlage: | 2016/0463 |
|---|---|
| Art: | Änderungs-/Ergänzungsantrag |
| Datum: | 26.07.2016 |
| Letzte Änderung: | 03.03.2025 |
| Unter Leitung von: | Keine Angaben |
| Erwähnte Stadtteile: | Keine Angaben |
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Extrahierter Text
Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister ÄNDERUNGSANTRAG KULT-Gemeinderatsfraktion vom 29.07.2016 Vorlage Nr.: 2016/0463 Karlsruher Pass: Keine Leistungskürzungen beim Karlsruher Pass Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 26.07.2016 4 x 1. Der Gemeinderat beschließt keine grundsätzlichen Leistungskürzungen beim Karlsruher Pass. 2. Die Stadtverwaltung einigt sich mit der Volkshochschule und dem Badischen Konservatorium über eine moderate Deckelung der Förderung. Erfolgt mündlich. unterzeichnet von: Lüppo Cramer Max Braun Dr. Eberhard Fischer Uwe Lancier Erik Wohlfeil Sachverhalt / Begründung:
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Extrahierter Text
Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Änderungsantrag KULT-Gemeinderatsfraktion vom: 26. Juli 2016 Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2016/0463 Dez. 3 Karlsruher Pass: Keine Leistungskürzungen beim Karlsruher Pass Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 26.07.2016 4 x Kurzfassung Die Verwaltung empfiehlt den Antrag abzulehnen. Eine Deckelung bei der vhs außerhalb der 50% Regelung ist nur durch eine Beschränkung der Zahl der buchbaren Kurse möglich. Beim KONS ist eine moderate Regelung als 2/3 nicht in der Logik des Karlsruher Passes darstell- bar. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) 1.500.31.80.02.04 Kontenart: 4300 Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Dienststelle Datum Unterschrift Dez. 1 Dez. 2 Dez. 3 Dez. 6 Stja Sachbearbeitung Elisabeth Peitzmeier R 5600 (nur für die interne Bearbeitung) (Bitte Unterschriftenleiste entsprechend ergänzen)