Ergänzungsantrag KULT, GfK: Haushaltsstabilisierungsprozess: Sachstand und weiteres Vorgehen

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• KULT-GfK-Haushaltsstabilisierung

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister GEMEINSAMER ERGÄNZUNGSANTRAG KULT-Gemeinderatsfraktion Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) Stadtrat Eduardo Mossuto (GfK) vom: 20. Juni 2016 Vorlage Nr.: 2016/0371 Haushaltsstabilisierungsprozess: Sachstand und weiteres Vorgehen Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.06.2016 14 x Die Verwaltung erstellt bis zur nächsten GR-Sitzung ein Kommunikationskonzept für den Haushalts- stabilisierungsprozess. Sie startet damit noch vor der Sommerpause eine Aufklärungskampagne für die Bürgerschaft, Institutionen und Initiativen. Das Kommunikationskonzept soll unter anderem beinhal- ten: 1. Wöchentliche Artikel in der StadtZeitung zu Einzelthemen des Haushaltsstabilisierungsprozes- ses; in einfacher Sprache, mit Infografiken etc. 2. Regelmäßige Pressemeldungen für die regionalen Medien 3. Veranstaltungen zur Erläuterung der Maßnahmen in den Stadtteilen 4. Kampagnen über digitale Medien (bspw. mit Infografiken, Erklärungen etc., über Twitter und Facebook) 5. Aktualisierung der Internet-Seiten zur Haushaltsstabilisierung (www.karlsruhe.de/b4/stadtverwaltung/stadtfinanzen/haushaltsstabilisierung.de) auf der Website der Stadt; u.a. mit - Einrichtung eines Feedbacktools für Fragen - Erstellung einer FAQ-Liste aus den häufig gestellten Fragen - Einstellung von Infografiken - Links zu allen Pressetexten des PIA und zu Wortprotokollen der Gemeinderatsdebatten zum Thema - markantere Verlinkung auf der Startseite www.karlsruhe.de Begründung: Im Blick auf den Haushaltsstabilisierungsprozess gibt es unter der Bürgerschaft viel Unverständnis für die angedachten Maßnahmen, aber noch mehr Unwissen, was denn geplant ist bzw. beschlossen wurde. Im persönlichen Gespräch können die Sachverhalte häufig durch intensive Gespräche erklärt und der Sinn der Maßnahmen verdeutlicht werden. Dabei trafen die Stadträte von Gemeinsam für Karlsruhe und KULT oft auf weiteres Verständnis. Es steht in der Verantwortung der Stadt, den Haushaltsstabilisierungsprozess transparent, klar und regelmäßig zu kommunizieren, damit der Prozess der Bürgerschaft und den Institutionen verdeutlicht werden kann. Das Verständnis dieses Prozesses ist nicht trivial und die Bemühungen um eine klare Veranschaulichung sind notwendig. unterzeichnet: Lüppo Cramer Erik Wohlfeil Friedemann Kalmbach Eduardo Mossuto

• Stellungnahme TOP 14

  Erstellt: 12. Oktober 2016 Zuletzt geändert: 3. März 2025
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  Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister STELLUNGNAHME zum Ergänzungsan- trag KULT-Gemeinderatsfraktion Stadtrat Friedemann Kalmbach (GfK) Stadtrat Eduardo Mossuto (GfK) vom: 21. Juni 2016 Vorlage Nr.: Verantwortlich: 2016/0371 Dez. 4 Haushaltsstabilisierungsprozess: Sachstand und weiteres Vorgehen Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 21.06.2016 14 x Kurzfassung Der Änderungsantrag der KULT-Fraktion und Gemeinsam für Karlsruhe entspricht in wesentli- chen Bestandteilen dem Kommunikationskonzept zum Haushaltsstabilisierungsprozess. Weitere Informationen zum Kommunikationskonzept sowie zum Bürgerforum im Herbst wer- den in der nächsten Strukturkommission erfolgen. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen (bitte auswählen) Kontierungsobjekt: (bitte auswählen) Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: (bitte auswählen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Im Rahmen des Haushaltsstabilisierungsprozesses wird ein Kommunikationskonzept umgesetzt, das sich an folgenden drei Ebenen ausrichtet: - Projektinterne Kommunikation in den Gruppen und Gremien, - stadtinterne Kommunikation für die Mitarbeitenden und - externe Kommunikation für Medien, Bürgerinnen und Bürger. Im Rahmen der externen Kommunikation haben die Stadtzeitung kontinuierlich, die Medien mehrfach über den Prozess zur Haushaltsstabilisierung berichtet. Neben Presse-konferenzen, Pressegesprächen, Hintergrundgesprächen und Pressemitteilungen wurde die Öffentlichkeit auch mit einer Sonderseite in der Stadtzeitung informiert. Sämtliche Texte und Veröffentlichun- gen wurden auch online zur Verfügung gestellt und sind weiterhin im Netz jederzeit abzurufen. Eine Aktualisierung der Internetseite zum Haushaltsstabilisierungsprozess findet derzeit statt. Die Bürgerinnen und Bürger hatten bis Ende Oktober 2015 die Gelegenheit sich am Prozess zu beteiligen und selbst Vorschläge einzubringen. Insgesamt gingen 141 Vorschläge ein. Alle Bür- gervorschläge wurden bis Mitte Januar individuell beantwortet. Insbesondere die externe Kommunikation ist für den Haushaltsstabilisierungsprozess weiterhin von Bedeutung. Aktuell wurde in den BNN letzte Woche über die neueste Entwicklung berich- tet. Auch über die heutige Sitzung wird in den Medien sowie der Stadtzeitung berichtet wer- den. Die externe Kommunikation wird sich in den nächsten Monaten vor allem orientieren an der Einbringung des Haushaltes 2017/2018, den Haushaltsreden der Fraktionen und den Haushalts- beratungen. Begleitend ist geplant, einzelne Themen in der Stadtzeitung und den städtischen digitalen Medien ausführlicher aufzubereiten. Darüber hinaus wird erstmalig zu den Haushalts- beratungen im Herbst ein Bürgerforum stattfinden, in dem interessierte Bürgerinnen und Bürger sich informieren können. Im Rahmen der vom OB durchgeführten Bürgerversammlungen in den Stadtteilen werden die Vorschläge des Haushaltsstabilisierungsprozesses ebenfalls immer disku- tiert. Der Änderungsantrag der KULT-Fraktion und Gemeinsam für Karlsruhe entspricht in wesentli- chen Bestandteilen dem Kommunikationskonzept zum Haushaltsstabilisierungsprozess. Weitere Informationen zum Kommunikationskonzept sowie zum Bürgerforum im Herbst werden in der nächsten Strukturkommission erfolgen.