Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue"

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2016/0359 Verantwortlich: Dez.6 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 19.07.2016 3 x Einstimmig zugestimmt Beschlussantrag Der Gemeinderat beruft die unter a) in den Erläuterungen genannte Person als sachkundigen Einwohner, die unter b) bis c) genannten als stellvertretende sachkundige Einwohner in den Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" der Stadt Karlsruhe Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) X nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant X nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein X ja durchgeführt am 06.07.2016 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften X nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Am 28.07.2015 hat der Gemeinderat die Bildung des Sanierungsbeirats beschlossen und die ordentlichen Mitglieder sowie die sachkundigen Einwohner einschließlich der jeweiligen Stellver- tretungen berufen. In seiner ersten Sitzung am 11.12.2015 hat sich der Beirat unter TOP 1 für die Aufnahme einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft der Auer Vereine und Kirchengemeinden e. V. ausgespro- chen. Die Arbeitsgemeinschaft hat daraufhin folgende Personen benannt: a) als sachkundigen Einwohner: Herrn Martin Stengel b) als stellvertretenden sachkundigen Einwohner: Herrn Joachim Ried Bei der Bildung des Sanierungsbeirats konnte die Architektenkammer Baden-Württemberg kei- ne Stellvertretung nennen. Das hat sie zwischenzeitlich nachgeholt durch die Benennung c) als stellvertretende sachkundige Einwohnerin: Frau Sabine Pauli Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) in den Erläuterungen genannte Person als sachkundigen Einwohner, die unter b) bis c) genannten als stellvertretende sachkundige Einwohner in den Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" der Stadt Karlsruhe

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 26. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 19. Juli 2016, 15:30 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 3 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Ein- wohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat „ASP Durlach-Aue“ Vorlage: 2016/0359 Beschluss: Der Gemeinderat beruft die unter a in den Erläuterungen der Vorlage 2016/0359 ge- nannte Person als sachkundigen Einwohner, die unter b bis c genannten als stellvertre- tende sachkundige Einwohner in den Sanierungsbeirat „ASP Durlach-Aue“ der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf: Auch da sehe ich nur gelbe Karten. Damit eine einstimmige Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 25. Juli 2016