Bestellung der Mitglieder der Drogenkommission

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2016/0329 Verantwortlich: Dez.3 Bestellung der Mitglieder der Drogenkommission Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 21.06.2016 4 x genehmigt Beschlussantrag Der Gemeinderat bestellt die in der Vorlage auf Seite 3 genannten Personen als Mitglieder der Drogenkommission. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant nein x ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein x ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein x ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Nach § 8 der Satzung für das Jugendamt vom 22. Oktober 1991, zuletzt geändert durch Sat- zung vom 29. Juli 2014, können zur Vorberatung einzelner Angelegenheiten Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses gebildet werden. Unter einem vorangegangenen Tagesordnungspunkt wurde die Zusammensetzung der Drogen- kommission wie folgt beschlossen: Jeweils ein Mitglied der im Jugendhilfeausschuss vertretenden Fraktionen/Parteien:  CDU  SPD  GRÜNE  KULT  DIE LINKE  sowie ein Mitglied der Zählgemeinschaft FDP/GfK/FW/Herr Stadtrat Schmitt 1 Mitglied der AfD 1 Vertreter/-in der Liga der freien Wohlfahrtspflege 1 Vertreter/-in des Stadtjugendausschusses e.V. die Leitung der Sozial- und Jugendbehörde die Suchthilfekoordinatorin/Drogenbeauftragte der Stadt Karlsruhe Je nach Thema können im Einzelfall Sachverständige hinzugezogen werden. Den Vorsitz der Drogenkommission übernimmt Herr Bürgermeister Lenz. Die genannten Institutionen wurden um die Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin gebeten. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Zwischenzeitlich haben die Parteien und Institutionen ihre Vertretungen wie folgt benannt: Partei/Institution Anzahl zu be- nennender Ver- tretungen Benannte Personen CDU-Fraktion 1 Herr Stadtrat Jan Döring SPD-Fraktion 1 Frau Stadträtin Yvette Melchien GRÜNE-Fraktion 1 Frau Stadträtin Verena Anlauf KULT-Fraktion 1 Herr Stadtrat Max Braun Die LINKE 1 Herr Stadtrat Niko Fostiropoulos Zählgemeinschaft - FDP/GfK/FW/Hr. Schmitt (pl) 1 Herr Hendrik Dörr AfD 1 Frau Ute Eck Liga der freien Wohlfahrtspfle- ge 1 Herr Andreas Wendlinger Stadtjugendausschuss e.V. 1 Herr Daniel Melchien Nach § 8 Satz 2 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Karlsruhe können den Unterausschüs- sen des Jugendhilfeausschusses auch Personen angehören, die nicht Mitglieder des Jugendhil- feausschusses sind. Eine Überprüfung hat ergeben, dass alle vorgeschlagenen Personen als Mit- glieder der Drogenkommission fungieren können. Der Gemeinderat wird gebeten, die von den Parteien und Institutionen vorgeschlagenen Vertre- ter und Vertreterinnen als Mitglieder der Drogenkommission zu benennen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die in der Vorlage auf Seite 3 genannten Personen als Mitglieder der Drogenkommission.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 25. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 21. Juni 2016, 15:00 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 4 der Tagesordnung: Bestellung der Mitglieder der Drogenkommission Vorlage: 2016/0329 Beschluss: Der Gemeinderat bestellt die in der Vorlage auf Seite 3 genannten Personen als Mitglie- der der Drogenkommission. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 4 zur Behandlung auf: Jetzt kommt die Bestellung der Mitglieder. Jetzt kommt erst der dienstreisenrelevante Teil. Da sind Sie auch mit unserem Vorschlag einverstanden. Vielen Dank. Das war ein- stimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 12. Juli 2016