Sanierungsbeirat Grünwettersbach - Bildung eines Sanierungsbeirates

Stadt Karlsruhe Der Oberbürgermeister BESCHLUSSVORLAGE Vorlage Nr.: 2016/0306 Verantwortlich: Dez.6 Sanierungsbeirat "Grünwettersbach" - Bildung eines Sanierungsbeirats Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 21.06.2016 5 x genehmigt Beschlussantrag Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirates "Grünwettersbach" zu. Der Gemeinderat beruft die unter a bis e in den Erläuterungen genannten Personen als ordentli- che Mitglieder, die unter f bis h genannten als sachkundige Einwohner, sowie die unter i bis m genannten als Stellvertreter und die unter n bis p genannten als stellvertretende sachkundige Einwohner in den Sanierungsbeirat "Grünwettersbach" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen (bitte ankreuzen) x nein ja Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen/Erträge (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen Wählen Sie ein Element aus. Kontierungsobjekt: Wählen Sie ein Element aus. Kontenart: Ergänzende Erläuterungen: ISEK-Karlsruhe-2020-relevant x nein ja Handlungsfeld: Wählen Sie ein Element aus. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) x nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften x nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Grünwettersbach" ist am 24.11.2015 durch Gemeinderatsbeschluss erfolgt. Für das Sanierungsgebiet soll ein Sanierungsbeirat gebildet werden. Der Sanierungsbeirat soll den Gemeinderat in allen wichtigen und in der Bedeutung der Aus- wirkung über den Einzelfall hinausgehenden Angelegenheiten beraten und unterstützen. Seine Mitglieder und deren Stellvertreter werden vom Gemeinderat auf die Dauer der jeweiligen Le- gislaturperiode bestellt. Der Gemeinderat kann die Bestellung vorzeitig widerrufen; die Sitzun- gen sind in der Regel nicht öffentlich. Die Geschäftsführung obliegt dem Stadtplanungsamt. Im Übrigen gilt die Geschäftsordnung des Gemeinderats entsprechend. Über die Sitzungen des Sanierungsbeirats werden Niederschriften gefertigt. Für den Sanierungsbeirat wurden folgende Personen benannt: Als ordentliche Mitglieder: a) für die CDU-Fraktion: - Frau Stadträtin Marianne Mußgnug - Herr Paul Wirtz - Herr Ortschaftsrat Roland Jourdan b) für die SPD-Fraktion: - Herrn Ortschaftsrat Peter Hepperle - Frau Stadträtin Elke Ernemann c) für die GRÜNEN-Fraktion: - Frau Stadträtin Verena Anlauf - Herr Stadtrat Istvan Pinter d) für die Zählgemeinschaft FDP/GfK/FW/Schmitt (pl): - Herr Stadtrat Tom Høyem e) für die KULT-Fraktion: - Herr Stadtrat Dr. Eberhard Fischer Als sachkundige Einwohner: f) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Herr Dipl.-Ing. Thorsten Siegl g) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Sven-Eric Brune h) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Karlsruhe: - Herr Frank Zöller Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Als Stellvertreter i) für die CDU-Fraktion: - Herr Stadtrat Tilman Pfannkuch - Herr Ortschaftsrat Hans Bollian - Herr Joachim Supper j) für die SPD-Fraktion: - Herr Peter Fehst - Herr Stadtrat David Hermanns k) für die GRÜNEN-Fraktion: - Herr Stadtrat Johannes Honné - Herr Stadtrat Joschua Konrad l) für die Zählgemeinschaft FDP/GfK/FW/Schmitt (pl): - Herr Stadtrat Thomas Hock m) für die KULT-Fraktion: - Herr Stadtrat Lüppo Cramer Als stellvertretende sachkundige Einwohner: n) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Frau Dipl.-Ing. (FH) Barbara Bisch o) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Herr Nicolas Schruff p) auf Vorschlag der Kreishandwerkerschaft Region Karlsruhe: - Herr Ralf Becker Der Migrationsbeirat wurde ebenfalls zur Benennung aufgefordert, hat bisher aber nicht ge- antwortet. Es erfolgt eine Nachbenennung. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirates "Grünwettersbach" zu. Der Gemeinderat beruft die unter a bis e in den Erläuterungen genannten Personen als ordentli- che Mitglieder, die unter f bis h genannten als sachkundige Einwohner, sowie die unter i bis m genannten als Stellvertreter und die unter n bis p genannten als stellvertretende sachkundige Einwohner in den Sanierungsbeirat "Grünwettersbach" der Stadt Karlsruhe.

NIEDERSCHRIFT Stadt Karlsruhe Gremium: 25. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: 21. Juni 2016, 15:00 Uhr öffentlich Ort: Bürgersaal des Rathauses Vorsitzende/r: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 5 der Tagesordnung: Sanierungsbeirat Grünwettersbach - Bildung eines Sanierungsbeirates Vorlage: 2016/0306 Beschluss: Der Gemeinderat beruft - die unter a bis e in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mit- glieder - die unter f bis h genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie - die unter i bis m genannten Personen als Stellvertreter und - die unter n bis q genannten Personen als stellvertretende sachkundige Einwohner in den Sanierungsbeirat Grünwettersbach der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 5 zur Behandlung auf: Wieder Mehrarbeit. Das finden Sie alle gut. Vielen Dank. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 12. Juli 2016